Tag Archives
Wochenrückblick: Safe Harbor, Facebook, Jugendmedienschutz
+++ EuGH erklärt Safe Harbor für ungültig
+++ Löschen von Hassbotschaften in Sozialen Netzwerken
+++ Patentschutz vs. Menschenrechte
+++ Verbesserungen beim Jugendmedienschutz beschlossen
+++ EU-Parlament für mehr Sicherheit im digitalen Zahlungsverkehr Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Zeitungsarchive, netzpolitik.org, autonomes Fahren
+++ OLG Hamburg: Auch Online-Archive müssen „Recht auf Vergessenwerden” achten
+++ Netzpolitik.org-Affäre: Maas und Range widersprechen sich im Rechtsausschuss
+++ Verkehrsministerium Baden-Württemberg genehmigt teilautonome Testfahrten
+++ Generalbundesanwalt klagt Ex-BND-Mitarbeiter an
+++ Ärger um neue Spotify-AGB Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Landesverrat, IT-Sicherheit, Selektorenliste
+++ Landesverrat: Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org
+++ IT-Sicherheitsgesetz tritt in Kraft
+++ BVerwG: Kein Anspruch von Journalisten auf Herausgabe von BND-Selektorenliste
+++ BGH entscheidet zu Preisdarstellung bei Flugbuchungen im Internet
+++ Google fordert Hinweise auf Benutzung von Cookies Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Buchpreisbindung, Druckerabgaben, GEMA
+++ BGH: Amazon verstieß gegen Buchpreisbindung
+++ Vergütungsstreit für Druckerabgaben beigelegt
+++ Grenzübergreifende Rechteverwertung: GEMA schließt Joint Venture
+++ VG München: Kirche des fliegenden Spaghettimonsters muss Rundfunkbeitrag zahlen
+++ Facebook kann sich in den USA nicht gegen Durchsuchungsbefehle wehren Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Framing, BKA-Gesetz, Kohl-Bänder
+++ BGH: Framing grundsätzlich keine öffentliche Wiedergabe
+++ BGH zu Kohl-Memoiren: Ghostwriter muss Bänder herausgeben
+++ BVerfG verhandelt zu BKA-Gesetz und lässt Kritik anklingen
+++ EU-Parlament stimmt für Reda-Report, Panoramafreiheit soll bleiben
+++ Nivea-Blau und Verkehrsdurchsetzung von Farbmarken: BGH weniger streng als BPatG
+++ Ausstrahlung von SWR-Reportage über Zustände in Mercedes-Werken rechtmäßig Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: BND, Vorratsdatenspeicherung, Team Wallraff
+++ G10-Kommission stoppt Spähaktivitäten des BND
+++ OVG NRW: Indizierung von Bushido-Tracks war rechtswidrig
+++ Bundesregierung legt Vorratsdatenspeicherung zur Notifizierung vor
+++ Vorratsdatenspeicherung: Verbände warnen vor Schnellschuss
+++ Klinikbetreiber stellt Strafanzeige gegen „Team Wallraff” Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: No-Spy, Vorratsdatenspeicherung, Adblock Plus
+++ Bundesregierung soll absichtlich über No-Spy-Abkommen getäuscht haben
+++ Weiter scharfe Kritik am Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung
+++ Studie fordert Ende von Rundfunkbeiträgen und ARD/ZDF
+++ Cyber-Angriff auf Bundestag: Daten abgegriffen
+++ Neuer Entwurf für einen Staatsvertrag zum Jugendmedienschutz
+++ Adblock Plus: Weiterer Etappensieg gegen TV-Branche
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Wochenrückblick: Like-Button, Grundrechte, Scoring
+++ Verbraucherzentrale klagt gegen „Like“-Button
+++ Bundesregierung beschließt IT-Konsolidierung für die Bundesverwaltung und die Bundescloud
+++ Bürgerrechtsorganisationen veröffentlichen Grundrechte-Report 2015
+++ EU will Roaming-Gebühren bis 2018 abschaffen
+++ Scoringänderungsgesetz stößt auf Ablehnung im Bundestag Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Vorratsdatenspeicherung, WLAN, Facebook
+++ BMJ: Kein neuer Vorstoß in Sachen Vorratsspeicherung
+++ Freifunker kritisieren geplante Neuregelung der Störerhaftung
+++ EU-Rat verabschiedet Position zur Netzneutralität
+++ EuGH: Urheberabgaben auf Smartphone-Speicherkarten
+++ Pariser Gericht erklärt sich zuständig für Facebook-Klage Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Netzneutralität, Routerzwang, Facebook
+++ EGMR: Meinungsfreiheit schützt Einsatz versteckter Kamera
+++ USA: FCC legt Regelung zur Netzneutralität vor
+++ EuG bejaht grundsätzlichen Anspruch auf Zugang zu Gerichtsdokumenten
+++ BMWi veröffentlich Referentenentwurf zur Abschaffung des Routerzwangs
+++ Rechtswidrige AGB: vzbv mahnt Facebook ab Artikel vollständig lesen
