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Rezension: Sassenberg/Mantz – WLAN und Recht

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WLANs sind beinahe allgegenwärtig. Wir nutzen sie wie selbstverständlich zu Hause, in Wohngemeinschaften, Hotels oder Cafés, der Bahn, am Flughafen oder auf Konferenzen. Auch sind sie Teil der Breitbandstrategie der Bundesregierung. Viele dieser Zugänge sind allerdings nicht frei verfügbar. Vor dem Websurfing stehen oftmals komplizierte Anmeldemechanismen und nicht selten (horrende) Gebühren. Bei der Öffnung ihrer Zugänge stehen WLAN-Betreiber vor allem vor (scheinbar) unüberwindlichen rechtlichen Hürden. Insbesondere die sog. Störerhaftung ist juristisch nach wie vor ein heißes Eisen, an dem man sich schnell die Finger verbrennt. Hier wollen Thomas Sassenberg und Reto Mantz mit ihrem jüngst veröffentlichten Werk „WLAN und Recht“ Abhilfe schaffen. Ob sie erfolgreich waren oder sich die Finger verbrannt haben, lesen Sie im Folgenden:

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Wochenrückblick: Hotel-WLAN, Google, Handydurchsuchungen

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+++ AG Hamburg: Hotelinhaber mit WLAN haftet nicht

+++ Nach EuGH-Urteil: Google fängt mit dem Löschen an

+++ Leistungsschutzrecht: Beschwerde gegen Google vor dem BKartA

+++ Kartellbeschwerde: Missbraucht Amazon seine Marktmacht?

+++ TV-Streaming: Aereo muss Dienst einstellen

+++ Supreme Court urteilt zu Handydurchsuchungen Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Koalitionsverhandlungen, ZDF, Störerhaftung

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+++ BGH: Namensnennung von Kindern Prominenter unter Umständen zulässig

+++ Koalitionsverhandlungen: Störerhaftung, Hostprovider, Zwangsrouter

+++ BVerfG verhandelt über Staatsferne der ZDF-Gremien

+++ LG Freiburg: Unternehmen haftet für Facebook-Post seines Mitarbeiters

+++ BGH: Gesteigerte Störerhaftung von eBay bei eigener Produktwerbung

+++ Regulierungsbehörde geht gegen belgische SABAM vor Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Facebook, Verfassungsschutz, Telekom

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+++ VG Schleswig: Keine datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit von Fanpagebetreibern

+++ BVerfG legt Maßstäbe zur Überwachung von Abgeordneten fest

+++ Google erhält monatlich Millionen Löschanfragen von Urhebern

+++ Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken in Kraft getreten

+++ Telekom plant innerdeutsches E-Mail-Netz

+++ EGMR: Haftung eines Newsportals für Userpostings mit Art. 10 EMRK vereinbar

+++ Sixt klagt gegen Rundfunkbeitrag

+++ WLAN-Community: Kabel Deutschland kündigt Homespot-Service an Artikel vollständig lesen

Die neue Internet-TK-Verordnung und offene WLANs

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Telemedicus hat bereits über den Verordnungsentwurf der EU-Kommission zum vernetzten Kontinent berichtet. Der Entwurf betrifft nicht nur die Netzneutralität und Netzsperren, sondern enthält auch detaillierte Regeln zur Bereitstellung von offenen WLAN-Zugängen. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: UsedSoft, Online-Spiele, PRISM

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+++ BGH entscheidet erneut im Streit um UsedSoft

+++ BGH verbietet Werbung für Kinder in Online-Spiel

+++ BGH zum urheberrechtlichen Schutz von Pipi Langstrumpf

+++ AG Frankfurt zur Sicherheit von Standardpasswort bei WLAN-Router

+++ Bundeskanzlerin Merkel äußert sich zu PRISM

+++ Bundesverteidigungsministerium klagt gegen WAZ Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Prism, Netzneutralität, WLAN-Haftung

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+++ Codename Prism: Aufregung über Daten-Überwachung durch die NSA

+++ Kroes will Netzneutralität im EU-Recht verankern

+++ BGH zur Strafbarkeit der Personenüberwachung mittels GPS-Empfänger

+++ WLAN-Haftung: CDU und FDP gegen Privilegierung für offene Netzwerke

+++ Hamburger Initiative gegen Routerzwang

+++ Three Strikes in Frankreich: Hadopi vor dem Aus?

+++ E-Book-Preise: Prozess gegen Apple hat begonnen Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Facebook, Rundfunkbeitrag, Weltuntergang

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+++ Abmahnung wegen Vorschaubildern bei Facebook

+++ Der neue Rundfunkbeitrag ist da

+++ Facebook wehrt sich gegen Zwang zu Pseudonymen

+++ CSU: Vorratsdatenspeicherung und Haftung für WLAN

+++ Markenrechtsstreit um Weltuntergang Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Offene WLANs, Piratenpartei, Archivprivileg

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+++ Wirbel um Datenverkaufs-Angebot bei O2

+++ Offene WLANs: Linke, SPD und Grüne fordern Haftungsfreistellung

+++ Piratenpartei: Vorstand in Nöten, Zustimmung sinkt

+++ BGH bestätigt Rechtsprechung zu Persönlichkeitsrechtsverletzungen und Archiven

+++ Bundesregierung beschließt längere Schutzfristen für Tonträger Artikel vollständig lesen

Anonyme Hotspots erlaubt

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Betreiber von WLAN-Hotspots sind nicht verpflichtet Daten ihrer Nutzer zu speichern. Dies verkündete das LG München I bereits im Januar. Das Urteil hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) am Montag veröffentlicht. Die Beklagte Partei betrieb Hotspots ohne seine Nutzer zu identifizieren. Dadurch verschaffe er sich einen Wettbewerbsvorteil, meinte der Kläger. Dieser nahm nämlich eine gesetzliche Pflicht hierzu an. Das Gericht wies die Klage ab. Das Urteil ist rechtskräftig.

Michael Ebeling vom AK Vorrat begrüßt die Entscheidung und geht noch einen Schritt weiter:

«Wenn eine Identifizierung von Nutzern kostenloser Hotspots nicht erforderlich ist, wie das Landgericht München festgestellt hat, dann ist sie auch nicht zulässig.»

Das Urteil des LG München I im Volltext.
Näheres auf heise.de.
Pressemitteilung des AK Vorrat. Artikel vollständig lesen

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