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Wochenrückblick: DSGVO, Wikipedia, IoT

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+++ Musterfeststellungklage seit 1. November in Kraft +++ EU-Kommission: Rechtsbehelfe unter DSGVO abschließend +++ LG Berlin zur Haftung der Wikipedia +++ AG Frankfurt: Anspruch auf Zugangscodes für IoT-Device +++ Österreich: Kein Anspruch auf Pseudonymisierung Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Gegendarstellung, Uploadfilter, Netzsperren

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+++ BVerfG: Keine Gegendarstellung bei offenen Fragen +++ EU-Urheberrecht: Verwirrung um Uploadfilter im EU-Parlament +++ Netzsperren bei kinox.to: Vodafone legt Berufung ein +++ McFadden: OLG München zur Störerhaftung in Altfällen +++ YouTube blendet Wikipedia-Artikel bei Verschwörungsvideos ein Artikel vollständig lesen

US Copyright Office: Kein Copyright für „Affen-Selfie“

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In dem Streit über ein „Affen-Selfie“ hat nun das US Copyright Office eine Stellungnahme abgegeben. Fotos können demnach nicht als Copyright registriert werden, wenn sie von Tieren erstellt werden. Aus dem Entwurf der Stellungnahme des US Copyright Office:

„Das Copyright Office kann keine Werke registrieren, die von der Natur, von Tieren oder Pflanzen hergestellt wurden. Auch kann die Behörde keine Arbeit registrieren, die angeblich von einem göttlichen oder übernatürlichen Wesen geschaffen wurden.“
Der britische Fotograf kann hiernach keine Rechte an den "Affen-Selfies" geltend machen. Auch nach deutschem Urheberrecht erlangt ein solches „Affen-Selfie“ kein Schutz. Ein urheberrechtliches Werk kann nur von einem Menschen geschaffen werden. Mehr dazu auf heise.de. Der Entwurf des US Copyright Office im Volltext. Artikel vollständig lesen

LG Berlin: Erbin verbietet Loriot-Briefmarken in Wikipedia

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„Mit Ihnen teilt meine Ente das Wasser nicht”. Es waren diese Pointen, mit denen Vicco von Bülow, der große Loriot, die Kleingeistigkeit der Gesellschaft aufs Korn nahm und sich in der Geschichte des deutschen Humors verewigte. So richtig mag es dazu nicht passen, was im März in einem Urteil des Landgerichts Berlin gipfelte. Danach darf die Wikipedia Briefmarken mit Loriot-Motiven nicht mehr zeigen. Selbst die Wiedergabe der Unterschrift Loriots sollte verboten werden. Artikel vollständig lesen

Wikipedia: Ein kritischer Standpunkt

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Spätestens, als sich Freitag abends herumsprach, dass die Tagesschau berichtet hatte, wurde den Teilnehmern klar, dass „Wikipedia: Ein kritischer Standpunkt” keine gewöhnliche Wissenschaftskonferenz werden würde. Wikipedia ist auch kein normales Forschungsobjekt. Es ist ein Medienorgan von enormen gesellschaftlichem Einfluss; ein Machtfaktor, der sich aus dem politischen und wissenschaftlichen Diskurs kaum noch wegdenken lässt. Gleichzeitig ist so viel an der Wikipedia neu und anders, das sich etabliertes Wissen kaum auf sie anwenden lässt. Artikel vollständig lesen

LG Hamburg zur Haftung der Wikimedia Foundation

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Vergangene Woche haben wir bei Telemedicus über eine Entscheidung des LG Hamburg berichtet, in der das Gericht eine Haftung des deutschen Vereins Wikimedia e.V. für Inhalte der Wikipedia abgelehnt hat. Im selben Verfahren ist bereits im letzten Jahr auch ein Urteil gegen die amerikanische Wikimedia Foundation ergangen. Und diese hafte sehr wohl für die Inhalte, so das Hamburger Landgericht. Die Entscheidung (Az. 325 O 321/08) liegt uns nun im Volltext vor. Artikel vollständig lesen

LG Hamburg: Wikimedia Deutschland haftet nicht für Wikipedia

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Dass sich der Verein Wikimedia Deutschland e.V. vor allem der Förderung der Wikipedia verschrieben hat, deutet schon der Name an. Dennoch hat er keinen Einfluss auf die Inhalte der Wikipedia und kann auch nicht dafür verantwortlich gemacht werden. So sieht es jedenfalls das LG Hamburg in einem Urteil von Ende März. Artikel vollständig lesen

Interview zum Lizenzwechsel bei Wikimedia

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Seit Kurzem implementieren die Wikipedias weltweit neue Lizenzbestimmungen. Neben die bisher verwendete Lizenz, die GNU Free Documentation License (GFDL) tritt nun die Creative Commons BY-SA-3.0-Lizenz. Dem vorhergegangen war eine lange Abstimmung unter den Usern: Am Ende beteiligten sich 17 462 User. Davon stimmten immerhin 75,8 % für die Änderung, die anderen waren dagegen oder enthielten sich. Ob der Wechsel sinnvoll ist oder nicht, und was das für die Autoren und Nutzer von Wikipedia bedeutet, haben wir Christoph Endell gefragt, einen der Autoren des Weblogs IP Notiz. Christoph, was genau ist denn jetzt eigentlich passiert bei Wikipedia? Um es kurz zu formulieren: Wikipedia hat sich eine zusätzliche Lizenz gegeben. Und zwar neben der ursprünglichen GNU Free Documentation License (GFDL) auch die Creative Commons BY-SA-Lizenz. Dadurch wird das Material von Wikipedia der Nutzung unter einer Creative-Commons-Lizenz zugänglich gemacht. Für den Nutzer wird sich vordergründig überhaupt nichts ändern. Mehr dazu bei Wikimedia. Artikel vollständig lesen

Wie wehrt man sich gegen Persönlichkeitsverletzungen auf Wikipedia?

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War sich Lutz Heilmann über die Konsequenzen seines Handelns im Klaren, als er Wikipedia.de sperren ließ? Sicher nicht. Aber, nicht nur Lutz Heilmann wird sich gefragt haben, was ihm denn noch übrig bleibt: Der eigentliche Betreiber der Wikipedia, die Wikimedia Foundation, sitzt in den USA. Und Intermediäre sind im Inland kaum greifbar. Rechtsschutz ist für diejenigen, die sich auf Wikipedia denunziert sehen, deshalb nur äußerst schwer zu erreichen. Das bedeutet aber nicht, dass die Betroffenen völlig schutzlos gestellt werden. Wo der Rechtsschutz versagt, greifen andere Mechanismen: Die internen Revisionsmethoden der Wikipedia. Telemedicus hat dazu jemanden gefragt, der sich täglich mit solchen Fällen auseinandersetzt: Matthias Schindler, langjähriger Wikipedia-Autor, Mitglied bei Wikimedia Deutschland und Mitarbeiter beim Wikipedia-Support-Team. Herr Schindler, wie geht Wikipedia mit der Gefahr um, dass einzelne Personen die Plattform nutzen, um andere gezielt zu diskreditieren? Artikel vollständig lesen

Heilmann gegen Wikimedia: Die wichtigsten Fakten (Update)

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Wikipedia.de verlinkt nicht mehr auf die Wikipedia: Statt dessen steht dort nur ein Text, in dem auf eine Einstweilige Verfügung des LG Lübeck verwiesen wird. Wie ist es dazu gekommen? Wir erklären die rechtlichen und sachlichen Hintergründe. Artikel vollständig lesen

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