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Adblock Plus: Sieg gegen TV-Branche und neue Entwicklungen

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Der Werbeblocker Adblock Plus hat diese Woche den nächsten juristischen Etappensieg für sich entschieden. Die Richter des Landgerichts München I wiesen die Klagen der TV-Schwergewichte ProSiebenSat1 und RTL (zusammen mit IP Deutschland) in Gänze ab (LG München I, 27.05.2015, 37 O 11673/14 und 37 O 11843/14). Bereits Ende April konnte sich die verantwortliche Eyeo GmbH in Hamburg gegen Zeit Online und Handelsblatt durchsetzen. Auch hier wurden die Klagen vollumfänglich abgewiesen. Die Klägerinnen in Bayern haben schon jetzt angekündigt, Berufungsaussichten und weitere rechtliche Schritte gegen das Kölner Startup Unternehmen zu prüfen. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: VDS, Werbung für Kinder, Wanderhure

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+++ Nach EuGH-Urteil: Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung hält an

+++ BGH: An Kinder gerichtete Werbung kann zulässig sein

+++ Satirefreiheit: Wanderhurenstreit geht in nächste Instanz

+++ LG Kiel: Arztbewertung im Netz ist zulässige Meinungsäußerung

+++ Bibliotheksverband für Gleichstellung von gedruckten und elektronischen Büchern

+++ EU-Datenschützer: ICANN-Bestimmungen verstoßen gegen Datenschutzrecht

+++ Google Books: Authors Guild geht in Berufung Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Vorratsdatenspeicherung, Ebay, Redtube

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+++ BGH: Urteil zu Werbung für Online-Spiele veröffentlicht

+++ Vorratsdatenspeicherung liegt erneut auf Eis

+++ Redtube: Verwertungsrechte unklar und Ermittlungsverfahren

+++ OLG Hamm: Anschlussinhaber haftet nicht grundsätzlich für Filesharing

+++ OLG Hamm: Auktionsabbruch bei Ebay wegen Fehler in Mindestpreisangabe berechtigt

+++ Wissenschaftler sprechen sich gegen Massenüberwachung aus Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Abmahnung, Flatrates, Fanpages

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+++ BGH: Tell-a-Friend-E-Mails sind Spam

+++ BGH: Unterlassungserklärung ist kein Anerkenntnis

+++ LG Köln: Telekom darf Drosseltarif nicht als Flatrate verkaufen

+++ LG Hamburg zum Titelschutz für Apps

+++ Facebook-Fanpages: ULD geht in Berufung

+++ NSA-Skandal: „No-Spy-Abkommen“ in Planung Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: UsedSoft, Online-Spiele, PRISM

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+++ BGH entscheidet erneut im Streit um UsedSoft

+++ BGH verbietet Werbung für Kinder in Online-Spiel

+++ BGH zum urheberrechtlichen Schutz von Pipi Langstrumpf

+++ AG Frankfurt zur Sicherheit von Standardpasswort bei WLAN-Router

+++ Bundeskanzlerin Merkel äußert sich zu PRISM

+++ Bundesverteidigungsministerium klagt gegen WAZ Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: NSU, Internet-Videorecorder, Open Access

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+++ BVerfG entscheidet über Sitzplatzvergabe in NSU-Prozess

+++ BGH zur elterlichen Aufsicht bei Filesharing

+++ BGH entscheidet erneut über Internet-Videorecorder

+++ BGH zur Einwilligung in Werbeanrufe in AGB

+++ Bundesregierung beschließt Gesetz über verwaiste Werke und Open Access

+++ Afghanistan-Leak: Verteidigungsministerium geht gegen WAZ vor Artikel vollständig lesen

LG Krefeld: Verantwortung für Einträge bei Google und Google+

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Wird ein Gewebetreibender bei Google gefunden, lässt das nicht zwingend den Schluss zu, dass der Eintrag bei Google auch von dem Gewerbetreibenden veranlasst worden ist. Mit anderen Worten: Ein Treffer bei Google ist nicht zwingend auch Werbung desjenigen, der gefunden wird. Das hat das Landgericht Krefeld per Beschluss entschieden (Az. 12 O 111/12 vom 15.11.2012). Artikel vollständig lesen

OLG München: Das Ende von Double-Opt-In?

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Der Versand von Newslettern ist ein fester Bestandteil der Online-Werbung. Der einfache und kostengünstige Versand an eine Vielzahl von Empfängern ist dabei der große Vorteil.

Bevor man jedoch Empfänger von Newslettern anschreiben darf muss eine Einwilligung in den Erhalt dieser Art der Werbung vorliegen. Hier hat sich das Double-Opt-In-Verfahren als geeignetes Mittel diese Einwilligung nachzuweisen etabliert. Dies hat zuletzt auch der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung zum Double-Opt-in-Verfahren bestätigt (Urt. v. 10.02.2011 Az. I ZR 164/09).

Ende September hat nun das Oberlandesgericht München entschieden, dass bereits die Bestätigungsmail im Rahmen des Double-Opt-In unzulässige Werbung darstellt, wenn eine ausdrückliche Einwilligung nicht nachgewiesen werden kann (OLG München Urt. v. 27.09.2012 Az. 29 U 1682/12). Diese Entscheidung hat nunmehr wieder zu großer Unsicherheit in den Kreisen der Online-Marketer geführt, nachdem man sich nach der Entscheidung des BGH auf der sicheren Seite wähnte. Artikel vollständig lesen

Schleichwerbung in Social Media und die Haftung von Unternehmen für Mitarbeiter

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Ein Gastbeitrag von Björn Fleck

Schleichwerbung ist keine Erscheinung der Neuzeit und es gibt sie überall dort wo Verbraucher sich aufhalten. Durch Social Media ist es für große und kleine Unternehmen einfacher geworden mit dem Verbraucher in Kontakt zu treten. Aber die Grenze zwischen gutem Marketing und Schleichwerbung kann dünn sein. Der Artikel beschäftigt sch mit dem Thema anhand von drei deutschen Gerichtsurteilen. Artikel vollständig lesen

„Retargeting“: Verfolgt von Internet-Werbung

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Stellen Sie sich vor, Sie durchstöbern einen Online-Shop. Sie schauen sich einige Produkte an, entscheiden sich dann aber dagegen, etwas zu kaufen. Wäre es nicht praktisch für den Betreiber des Online-Shops, wenn er Sie auf den nächsten Internetseiten nochmal dezent an die Produkte erinnern könnte, für die Sie sich eben noch interessiert haben? Und wäre es für Sie als Nutzer nicht irgendwie gruselig?

Seit vorletzter Woche bietet Google unter dem Namen „Retargeting“ eine Erweiterung seiner Werbeprodukte an, die genau dieses Szenario ermöglichen soll. Angeblich soll diese Maßnahme datenschutzkonform sein. Wir haben uns das mal genauer angeschaut. Artikel vollständig lesen

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