Tag Archives
Wochenrückblick: Apple, Zugangserschwerungsgesetz, ATU
+++ Datenschutzskandal um Smartphones
+++ Verfassungsbeschwerden gegen ZugErschwG abgewiesen
+++ BGH: ATU-Werbung mit VW-Logo unzulässig
+++ BGH zur Zulässigkeit von Werbung mit Garantien
+++ OLG München unterzieht Rechte-Buy-Out-Klauseln AGB-rechtlicher Inhaltskontrolle
+++ KG Berlin: Springer darf Speer-Emails nicht veröffentlichen
+++ LG München I: Soldat erwirkt einstweilige Verfügung gegen Spiegel Online Artikel vollständig lesen
Was ist eigentlich der „Streisand-Effekt“?
Seit einigen Jahren hört man immer wieder vom Begriff des sogenannten „Streisand-Effektes”. Aber was verbirgt sich eigentlich dahinter? Und hat dieser Effekt auch eine Dimension, die Juristen beachten müssen? Artikel vollständig lesen
Wirtschaftsgut Gerichtsurteil
Innerhalb der letzten Jahre hat sich ein kleiner, aber stetiger Wandel in der juristischen Informationslandschaft vollzogen. Gerichtsurteile, eines der wichtigsten Werkzeuge des Juristen, sind immer häufiger frei im Netz verfügbar. Während man vor einigen Jahren noch auf Fachzeitschriften, Urteilszusendungen durch die Gerichte und Mund-zu-Mund-Propaganda angewiesen war, gibt es heute viele verschiedene Urteilsdatenbanken frei im Netz, etwa bei Openjur, Dr. Bahr, Professor Schweizer, Jusmeum oder auch Telemedicus. Und auch viele Gerichte veröffentlichen ihre Entscheidungen in eigenen Datenbanken.
Doch nicht alle sind von dieser Veränderung begeistert, Unterstützung von Gerichten ist selten. Gerichtsurteile sind nicht nur Werke der Rechtsfindung, sondern auch ein Wirtschaftsgut.
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LG Berlin entscheidet zu Facebooks Like-Buttons
Dass der „Like-Button” von Facebook datenschutzrechtlich problematisch ist, ist schon länger bekannt. Auch erste Abmahnungen soll es bereits gegeben haben. Nun hat sich das Landgericht Berlin mit der Frage beschäftigt, ob ein solcher möglicher Datenschutzverstoß auch wettbewerbswidrig ist. Artikel vollständig lesen
Einführung zum Beschäftigtendatenschutz
Deutsche Bahn, Telekom, LIDL: Sie alle sind in den letzten Jahren mit „Datenschutzsskandalen“ in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Seitdem wird der Datenschutz für Arbeitnehmer rege diskutiert. Auch der Gesetzgeber hat reagiert und einen Entwurf zu einem Beschäftigtendatenschutzgesetz vorgelegt. Ende Februar wurde der Vorschlag im Bundestag in erster Lesung beraten.
Welche Änderungen sollen sich daraus für Arbeitnehmer und Arbeitgeber ergeben? Bringt das geplante Beschäftigtendatenschutzgesetz wirklich Verbesserungen? Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Rapidshare, Einheitspatent, Medienpiraterie
+++ BGH: Kündigung von Internet-System-Verträgen jederzeit möglich
+++ OLG Düsseldorf: Negative Ebay-Bewertung muss nicht gelöscht werden
+++ LG Hamburg: Rapidshare muss für Urheberrechtsverletzungen einstehen
+++ LG Münster: Mobilfunkanbieter müssen vor hohen Internetkosten warnen
+++ taz zeigt Verteidigungsministerium an
+++ Fortschritte beim Einheitspatent
+++ Welttag gegen Internetzensur
+++ Studie: Medienpiraterie in Schwellenländern Artikel vollständig lesen
TKG-Novelle: Wesentliche Änderungen des Regierungsentwurfs
Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Bernd Holznagel LL.M. und Dr. Pascal Schumacher
Das Bundeskabinett hat am 2. März den Entwurf einer Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) beschlossen. Der Gesetzentwurf setzt die neuen europäischen Richtlinienvorgaben zur Telekommunikation in nationales Recht um.
Ziel der Regelungen ist es, verbesserte Rahmenbedingungen für den Wettbewerb im Telekommunikationssektor zu schaffen. Auch der Verbraucherschutz wird mit dem Gesetzentwurf gestärkt. Hierzu gehören unter anderem Regelungen zum Anbieterwechsel sowie zur erleichterten Mitnahme der Rufnummer beim Wechsel des Anbieters.
Das ITM hat eine erste Übersicht mit den wesentlichen Änderungen des Gesetzentwurfs erstellt. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: TKG-Novelle, Vorratsdaten, Facebook
+++ Bundeskabinett beschließt Novellierung des TKG
+++ Innenminister Friedrich fordert Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung
+++ BGH: Werbebriefe mit Kreditkarten nicht wettbewerbswidrig
+++ Enquete-Kommission: Ein Rückblick auf das erste Jahr
+++ Offener Brief als Werbeträger
+++ Facebook möchte seine Datenschutzbestimmungen transparenter machen
+++OLG Köln: Offensichtlichkeit von Rechtsverletzungen Artikel vollständig lesen
Offener Brief als Werbeträger
„Erstaunlich, wie man auch ohne Taktgefühl jeden Tag einen Hit landen kann“ – ein solcher Spruch über die BILD-Zeitung überrascht nicht. Auch, dass die BILD im Rahmen ihrer aktuellen Werbekampagne solche und ähnliche kritische Sprüche offensiv verbreitet, ist inzwischen ein alter Hut. Neu ist, dass die Zeitung gleich einen kompletten kritischen Brief im Rahmen dieser Werbekampagne verwendet. Doch ist das erlaubt? Artikel vollständig lesen
Von Guttenberg, Steinen und Sündern
Ich gehöre wahrscheinlich zu den meist-plagiierten Autoren Deutschlands. Warum? In Telemedicus sind mehr als 300 Artikel von mir erschienen. Viele davon haben wissenschaftlichen Anspruch, in alle ist bezüglich der Textstruktur und Sprache viel Arbeit geflossen. Fast alle behandeln aktuelle Themen. Und alle sind frei im Internet verfügbar. Ich sehe regelmäßig, wie Ideen von mir an anderer Stelle wieder auftauchen, ohne dass dabei Telemedicus als Quelle angegeben worden wäre.
Es nicht nur dieser Gedanke, der mich fragen lässt, ob die aktuelle Verteufelung von Guttenberg wirklich angemessen ist. Artikel vollständig lesen