Tag Archives
Wochenrückblick: Frequenzen, Caroline, GEZ-Gebühren
+++ Größte Frequenzauktion der Bundesrepublik läuft
+++ EuGH: Hinsendekosten beim Widerruf eines Fernabsatzvertrags
+++ BGH: Bauer Verlag durfte Bilder von Carolines Tochter drucken
+++ OLG Dresden: Bild von nackter Bürgermeisterin von Kunstfreiheit geschützt
+++ OLG Düsseldorf: Verkauf von Adressdaten
+++ VGH Hessen: Keine zusätzliche GEZ-Gebühren für Arbeitszimmer-PC
+++ LG Zwickau: Ausstellung darf Namen von ehemaligem Stasi-IM nennen
+++ AG München: Überwachungskamera im Treppenhaus unzulässig Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Meinungsfreiheit, Presseagenturen, Google
+++ BVerfG entscheidet zu Zitaten aus E-Mails
+++ BVerwG macht Weg für Frequenzauktion frei
+++ Elfenmond-Freispruch: Staatsanwaltschaft München legt Rechtsmittel ein
+++ Altkanzler Schröder geht gegen bloggenden Rechtsanwalt Steinhöfel vor
+++ UK: Digital Economy Bill verabschiedet
+++ Streit der Presseagenturen dpa und ddp eskaliert an mehreren Fronten
+++ Erstes Product Placement nach den Vorgaben des 13. RÄStV
+++ Google Books: Photographen und Illustratoren klagen
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„Ein Segen im Vergleich zu Print“: Interview zu MMR-Aktuell
Vor knapp zwei Monaten startete der Beck-Verlag ein neues Angebot: Den Newsdienst „MMR-Aktuell”. Es handelt sich um eine Sammlung von aktuellen Inhalten, die dem Themenspektrum der Fachzeitschrift MMR („Multimedia und Recht”) nahestehen, aber keine Fachaufsätze sind.
Der Newsdienst kommt per E-Mail zu seinen Empfängern, enthält aber nicht die kompletten Inhalte, sondern jeweils „mehr…”-Links, die zu Beck-Online führen. Wer als Autor mitwirkt, ob der zweiwöchige Erscheinungsrythmus ausreichend ist und wodurch sich der Newsdienst von der Konkurrenz abheben will, haben wir Anke Zimmer-Helfrich gefragt, Chefredakteurin der MMR und federführend für das Projekt. Artikel vollständig lesen
Jusmeum: Suchmaschine und Jura-Netzwerk
Über Ostern hat das neue Portal „Jusmeum” das Licht der Welt erblickt. Neben einer Suchmaschine für juristische Inhalte bieten die Macher ein Social Network speziell für Juristen. Das Ziel: Juristische Inhalte und Kontakte sollen an einer Stelle im Netz gebündelt werden. Im geschlossenen Beta-Test sollen jetzt alle vorhandenen Features ausprobiert und auf ihre Praxistauglichkeit getestet werden. Artikel vollständig lesen
Neue Geräteabgaben für Musikinstrumente
Musizieren wird ab April teuer. Die Verwertungsgesellschaft für Aufführungsrechte GEMA und der Bundesverband der Instrumentehersteller (BVIH) haben sich im Rahmen der Internationalen Messe für Musikinstrumente in Frankfurt auf eine neue Geräteabgabe auf Musikinstrumente geeinigt und damit für heftige Proteste unter Musikern gesorgt. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: AdWords, BND, Social Networks
+++ EuGH gibt grünes Licht für Google AdWords
+++ BGH: Auskunft über Werbeerlöse bei rechtswidriger Videoverwertung
+++ BVerwG lehnt weitreichende Auskunftsklage gegen den BND ab
+++ OLG Köln entscheidet zur Domain „dsds-news.de”
+++ LG Hamburg verurteilt „Bushido” wegen Urheberrechtsverletzung
+++ Ministerpräsidenten uneinig über Reform des ZDF-Staatsvertrags – RLP will klagen
+++ Stiftung Warentest prüft Datenschutz bei Social Networks
+++ Jürgen Brautmeier wird neuer LfM-Direktor Artikel vollständig lesen
Keine Einigung beim ZDF-Staatsvertrag – Neuer JMStV
Am heutigen Donnerstag haben sich die Ministerpräsidenten der Länder zur Ministerpräsidentenkonferenz in der Landesvertretung von Rheinland-Pfalz in Berlin getroffen. Auf der Tagesordnung standen insbesondere auch rundfunkrechtliche Themen, wie z. B. die Neufassung des ZDF-Staatsvertrags und die des Jugendmedienschutzstaatsvertrags. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: WLAN, Product Placement, Plagiate
+++ BGH verhandelt über schlecht gesicherte WLAN-Netzwerke
+++ VG Köln weist Klagen gegen Mobilfunkauktion ab
+++ Einigung über Kennzeichnung von Product Placement
+++ GEMA ändert Berechtigungsvertrag
+++ BLM stellt neues Konzept für Konzentrationskontrolle vor
+++ ZAK beanstandet Sat.1-Sendung
+++ Rundfunkgebühr für Maredo-Kassen?
+++ Schriftstellerverband verfasst „Leipziger Erklärung”
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Das Internet erklärt für Juristen Teil 2
Im zweiten Teil unseres Artikels „Das Internet erklärt für Juristen” beschäftigen wir uns nun mit dem eigentlichen Transport der Datenpakete. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Datenschutz, Preissuchmaschinen, ACTA
+++ EuGH: Datenschutzaufsicht in Deutschland nicht unabhängig
+++ BGH: Aktuelle Preisangaben in Preissuchmaschinen
+++ BGH: Kündigung eines presserechtlichen Unterlassungsvertrages
+++ EU-Parlament für mehr Transparenz bei ACTA
+++ VG Köln: Kabelnetzbetreiber scheitert mit Eilantrag gegen Frequenz-Versteigerung
+++ Ermittlungen gegen Katja Günther eingestellt
+++ ZDF-Streit: Beck plant notfalls eigene Normenkontrolle
+++ Verfassungsbeschwerde gegen ELENA Artikel vollständig lesen