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„Quo Vadis, Jugendmedienschutz“ in Mainz
„Wohin gehst du, Jugendmedienschutz,” fragten das ZDF, die ARD und die evangelische und katholische Kirche vergangene Woche in Mainz. Eingeladen hatten sie zur JuMeta, einer Tagung zur Weiterentwicklung des Jugendmedienschutzes in Deutschland. Ich war dort, um nach der Antwort zu suchen. Gefunden habe ich aber nicht einmal die richtigen Fragen. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Netzsperren, Piratenpad, Jan Delay
+++ EuGH entscheidet über Sperrverfügungen gegen Provider
+++ Bundesrat erhebt Einspruch gegen neues Telekommunikationsgesetz
+++ Netzaktivisten fordern Reform des Urheberrechts
+++ BGH entscheidet im Urheberrechtsstreit um „Stuttgart 21“
+++ BKA hat in sieben Fällen Online-Durchsuchungen durchgeführt
+++ Piratenpad wegen Kinderpornografie vorläufig eingestellt
+++ Jan Delay animiert zum Filesharing Artikel vollständig lesen
5 Fragen zum Netzsperren-Urteil des EuGH
Der Europäische Gerichtshof hat den Fall Sabam/Scarlet Extended (Rs. C 70/10) entschieden. Der Gerichtshof entschied erwartungsgemäß, dass Netzsperren eine starke Beeinträchtigung verschiedenster Rechtsgüter bedeuten können, von denen einige auch grundrechtlich geschützt sind. Das Urteil hat Adrian Schneider für Telemedicus bereits besprochen. Nun soll es aber noch um den Hintergrund und die Folgen der Entscheidung gehen. Artikel vollständig lesen
Neue Verbraucherrechte-Richtlinie veröffentlicht
Am Montag wurde im Amtsblatt der Europäischen Union die Richtlinie über die Rechte der Verbraucher (2011/83/EU) veröffentlicht. Die Nationalstaaten haben nun bis zum 13. Dezember 2013 Zeit, die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen. Mit der Verbraucherrechte-Richtlinie kommen zahlreiche Neuerungen auf Verbraucher und Shop-Betreiber zu. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Netzneutralität, Loriot, Twitter
+++ EU-Parlament macht sich für die Netzneutralität stark
+++ OLG München: Youtube muss Nutzer-Adresse nicht herausgeben
+++ LG Berlin: Wikipedia muss Loriot-Briefmarken entfernen
+++ Kein Ermittlungsverfahren gegen „Bayerntrojaner”
+++ EU-Rat segnet Richtlinie gegen Kinderpornographie ab
+++ Streit zwischen Ravensburger und Apple
+++ Twitter: Kein Livebericht aus Verhandlung Apple vs. Samsung Artikel vollständig lesen
Apple beisst wegen Memory-Apps in sauren Apfel
Am Mittwoch verbreitete sich die Nachricht wie ein Lauffeuer: „Ravensburger hat iTunes abgemahnt“, schrieb zunächst die Süddeutsche Zeitung. Apple kämpft also öffentlich nun auch an der Markenrechtsfront – und es sieht so aus, als könnte die Schlacht verloren gehen. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: EMI, Kino.to, Stiftung Datenschutz
+++ Traditionslabel EMI wird geteilt
+++ Verdächtiger im Fall Kino.to / video2k.tv gefasst
+++ BGH entscheidet über Haftung des Admin-C
+++ Facebook weiter im Visier der Datenschützer
+++ Netzneutralität: Neue Regeln in den USA am 20. November
+++ Samsung und Apple führen Patentstreit weiter
+++ Stiftung Datenschutz erst 2012 Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Abmahnungen, Perlentaucher, Datenschutz
+++ BMJ fordert Reform gegen unberechtigte Abmahnungen
+++ Diskussionen um „Schultrojaner”
+++ OLG Frankfurt entscheidet über Perlentaucher
+++ Schleswig-Holstein: Streit um Facebook eskaliert
+++ Illegales Tracking bei Facebook
+++ Datenschützer kritisieren TKG-Novelle
+++ Wikileaks: Assange darf ausgeliefert werden Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Pressegrosso, Blogspot, TKG-Reform
+++ Bundestag verabschiedet TKG-Entwurf
+++ EuGH: Betroffene von Persönlichkeitsrechtsverletzungen können im Heimatland klagen
+++ BGH: Kein Zwang zum Pressegrosso
+++ BGH entscheidet über Haftung von Blogspot
+++ BGH: GEMA-Vergütung für Musikaufführungen bei Straßenfesten
+++ BGH: Missbräuchliche Domainnamen müssen gelöscht werden
+++ LG Aschaffenburg: Impressumspflicht für kommerzielle Facebook-Seiten
+++ CCC analysiert aktuelle Version des Staatstrojaners
+++ Institut für Internet und Gesellschaft eröffnet Artikel vollständig lesen
BGH entscheidet über Haftung von Blogspot
Der Bundesgerichtshof hat heute über die Frage entschieden, ob Blogspot für persönlichkeitsverletzende Postings seiner Kunden haftet. Blogspot ist ein Dienst von Google, bei dem Kunden kostenlos Blogs betreiben können. Google stellt dafür die Infrastruktur zur Verfügung.
Landgericht und Oberlandesgericht Hamburg hatten im vergangenen Jahr entschieden, dass Google für die Blogbeiträge seiner Kunden auf Unterlassung haftet, wenn das Unternehmen auf rechtswidrige Inhalte hingewiesen wird und diese dennoch nicht löscht – vorausgesetzt dieser Hinweis ist konkret genug. Genau diese Frage war nun auch Kern der heutigen Entscheidung des BGH. Artikel vollständig lesen
