Tag Archives
Wochenrückblick: DSGVO, Hasskommentare, WhatsApp
+++ Trilog-Verhandlungen: EU-Datenschutzgrundverordnung soll 2018 kommen
+++ BGH: Übernahme von Exklusivinterviews nicht per se unzulässig
+++ Erste Ergebnisse der Taskforce zu Hasskommentaren
+++ Brasilien: Gericht hebt WhatsApp-Sperrung nach 14 Stunden auf
+++ BGH zu Werbung in Autorespondern
+++ Vorratsdatenspeicherung ist geltendes Recht Artikel vollständig lesen
5 Fragen zur Vorratsdatenspeicherung
Nun scheint es final: Trotz starker Kritik von Datenschützern, Medien und Politikern hat der Bundesrat am 6.11.2015 der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung zugestimmt (“Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten”). Bereits am 16. Oktober hatte der Bundestag das umstrittene Gesetz mit großer Mehrheit beschlossen. Worum geht es bei der Vorratsdatenspeicherung? Hier eine Zusammenfassung. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Vorratsdaten, Facebook, Safe Harbor
+++ Bundestag beschließt Vorratsdatenspeicherung
+++ vzbv reicht Klage gegen Facebook ein
+++ Artikel-29-Arbeitsgruppe nimmt zu Safe Harbor-Urteil Stellung
+++ ULD veröffentlicht Positionspapier zu Safe Harbor
+++ Bundestag berät Gesetz gegen Routerzwang
+++ FG Münster: Fiskus kann Domains pfänden Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Connected Cars, Cyber-Krieg, Facebook
+++ Bundesregierung beschließt Änderung des Telemediengesetzes
+++ Bundesregierung schiebt Abstimmung über Vorratsdatenspeicherung auf
+++ Bundesregierung verabschiedet „Strategie automatisiertes und vernetztes Fahren“
+++ Bundeswehr rüstet sich für den Cyber-Krieg
+++ BGH: Keine Gema-Gebühren für Gemeinschaftsantennen
+++ Facebook will gegen Hasskommentare vorgehen Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Vorratsdaten, Roaming, Netzneutralität
+++ High Court kippt britische Vorratsdatenspeicherung
+++ EuGH schränkt Bankgeheimnis zugunsten von IP-Rechten ein
+++ BAG zu Raubkopien als Kündigungsgrund
+++ EuGH beschneidet Rechtsdurchsetzung bei Standardpatenten
+++ EU-Ausschuss segnet Kompromisse zu Roaming und Netzneutralität ab
+++ Recht auf Vergessenwerden: Fast alle Anfragen kommen von Privatleuten Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Panoramafreiheit, Datenschutz, Netzneutralität
+++ EU-Parlament diskutiert über Beschränkung der Panoramafreiheit
+++ BVerwG: Bundestag muss Einsicht in Dokumente des Wissenschaftlichen Dienstes gewähren
+++ Ermittler kritisieren Vorschlag zur Vorratsdatenspeicherung
+++ EU-Datenschutzreform: Plan für die Verhandlungen bis Ende 2015 steht fest
+++ EU-Netzneutralität: Parlament weicht ursprünglichen Vorschlag auf
+++ Hackerangriff auf Bundestagsverwaltung: Sperrung von zehntausenden Internetseiten Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Filesharing, Vorratsdaten, Google
+++ BGH entscheidet erneut zur Darlegungs- und Beweislast bei Filesharing-Fällen
+++ Belgisches Verfassungsgericht kippt Vorratsdatenspeicherung
+++ OLG München: Google muss Suchergebnisse löschen
+++ Menschenrechtskommissar des Europarates: Geheimdienstaufsicht lückenhaft
+++ LG Berlin entscheidet zu Kinderwerbung in Onlinespiel
+++ Airdata geht gegen Mobilfunkbetreiber-Fusion vor
+++ E-Book-Vertrieb: EU-Kommission leitet Untersuchung gegen Amazon ein Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: BND, Vorratsdatenspeicherung, Team Wallraff
+++ G10-Kommission stoppt Spähaktivitäten des BND
+++ OVG NRW: Indizierung von Bushido-Tracks war rechtswidrig
+++ Bundesregierung legt Vorratsdatenspeicherung zur Notifizierung vor
+++ Vorratsdatenspeicherung: Verbände warnen vor Schnellschuss
+++ Klinikbetreiber stellt Strafanzeige gegen „Team Wallraff” Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: No-Spy, Vorratsdatenspeicherung, Adblock Plus
+++ Bundesregierung soll absichtlich über No-Spy-Abkommen getäuscht haben
+++ Weiter scharfe Kritik am Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung
+++ Studie fordert Ende von Rundfunkbeiträgen und ARD/ZDF
+++ Cyber-Angriff auf Bundestag: Daten abgegriffen
+++ Neuer Entwurf für einen Staatsvertrag zum Jugendmedienschutz
+++ Adblock Plus: Weiterer Etappensieg gegen TV-Branche
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Vorratsdatenspeicherung Resurrection: Ein schlechter B-Movie!
Ein Gastbeitrag von Jakob Dalby.
Für die einen ist es eine Horrorvorstellung, für die anderen das lang erwartete Sequel. Nach Entscheidung des BVerfG aus dem Jahr 2010 für tot erklärt, nach dem Urteil des EuGH aus 2014 bereits beerdigt, erlebt die Vorratsdatenspeicherung ein mehr oder weniger unerwartetes Comeback. Eines ist der jüngst bei Netzpolitik.org geleakte Entwurf einer neuen strafprozessualen Regelung zur Vorratsdatenspeicherung ex ante allemal: mutig! Artikel vollständig lesen