Tag Archives
Wochenrückblick: YouTube & Gema, VG Wort, VDS-Umsetzung
+++ YouTube und GEMA schließen Lizenzvertrag
+++ EU-Kommission billigt Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung
+++ Semesterapparate Rahmenvertrag: Neuer Rahmenvertrag mit der VG Wort
+++ Online-Hetze: StA München ermittelt gegen Facebook-Manager Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: DSGVO, vernetzte Geräte, AfD-Protest
+++ EU-Datenschutz-Grundverordnung gilt ab Mai 2018
+++ Erste Verordnung zur Umsetzung des IT-Sicherheitsgesetzes in Kraft
+++ Internet der Dinge: Reform der Verträglichkeit vernetzter Geräte kommt
+++ Staatsanwaltschaft Mainz: Protestaktion gegen AfD-Kundgebung nicht strafbar
+++ BGH-Urteil „Verlegeranteil“ im Volltext erschienen
+++ Grüne wollen Auskunft gegenüber Bundesbehörden regeln
+++ Re:publica 2016: Jubiläumskonferenz zu Internet und Gesellschaft
+++ WhatsApp in Brasilien für 24 Stunden gesperrt Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: BKA, VG-Wort, Android, OTT
+++ BVerfG: BKA-Gesetz teilweise verfassungswidrig
+++ BGH: Keine pauschale Beteiligung der Verlage an Ausschüttungen der VG Wort
+++ EU-Kommission übersendet Google Beschwerdepunkte wegen Android
+++ OLG Frankfurt a.M. legt EuGH Fragen zu Selektivvertrieb und Luxusimage vor
+++ Bundesrat: Resolution für stärkere Regulierung von OTT-Diensten
+++ EU-Kommission: Adblocker-Detektoren fallen unter ePrivacy-Richtlinie Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: VG Wort, Rundfunkbeitrag, Adblocker-Sperre
+++ BGH vertagt Entscheidung zur Verlegerbeteiligung an VG Wort Ausschüttungen
+++ Adblocker-Sperre von Bild.de vor dem LG Berlin
+++ VGH Baden-Württemberg: Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß
+++ Bundesregierung will weniger Telekom-Regulierung in Brüssel
+++ LG Düsseldorf: Like-Buttons ohne Hinweis und Einwilligung rechtswidrig
+++ ICANN stimmt über Unabhängigkeit von den USA ab Artikel vollständig lesen
BGH verhandelt zum Verlagsanteil der VG Wort
Darf die VG Wort einen Teil der urheberrechtlichen Tantieme pauschal an Verlage ausschütten? Zu dieser Frage verhandelt der BGH morgen (Az. I ZR 198/13). Ein kurzer Überblick. Artikel vollständig lesen
Zwischenstand in Sachen Martin Vogel ./. VG Wort
Die VG Wort wird Verleger erst nach dem Urteil des EuGH in der Sache Reprobel ./. Hewlett Packard (Az. C-572/13) an der Ausschüttung beteiligen. Grund sei die derzeit umstrittene Rechtslage bezüglich des Verlegeranteils. In einer 9-Punkte-Erklärung nimmt der Vorstand und Verwaltungsrat der VG Wort dazu Stellung.
Dr. Martin Vogel, Richter in den Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts und Mitautor eines bekannten Urheberrechtskommentars, sieht in der Erklärung eine bewusste Verschleierung der Sach- und Rechtslage und antwortet darauf im Blog des Journalisten Stefan Niggemeier.
Hintergrund der Auseinandersetzung ist die Rechtmäßigkeit der geltenden Ausschüttungspraxis der VG Wort. Im Kern geht es dabei um die Frage: Darf die VG Wort einen Teil der urheberrechtlichen Tantieme pauschal an die Verleger zahlen? Dr. Martin Vogel widersprach dieser geübten Praxis und bekam in erster und zweiter Instanz Recht. Telemedicus berichtete ausführlich über die Entscheidung des LG München I und des OLG München. Derzeit ist das Verfahren beim BGH anhängig.
Pressemitteilung der VG Wort zur Ausschüttung 2015.
Gastbeitrag von Dr. Martin Vogel im Blog von Stefan Niggemeier. Artikel vollständig lesen
Entscheidungsvorschau des BGH für 2015
Der Bundesgerichtshof hat die Termine für seine nächsten Verhandlungen und Entscheidungen bekannt gegeben. Über einige Verfahren hat Telemedicus zuletzt berichtet. Es folgt eine Übersicht zu solchen Verfahren mit Bezug zum Medien- und Internetrecht, sowie dem Gewerblichem Rechtsschutz.
Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Redtube, Rundfunkbeitrag, VG Wort
Dieser Wochenrückblick ist unter Zusammenarbeit mehrerer Telemedicus-Redakteure entstanden. Mitgewirkt haben Dr. Sebastian Brüggemann, Franziska Dockhorn, Lennart Elsass, Susanna Ott und Diana Spikowius.
+++ Redtube.com: Massenhafte Abmahnung von Streaming-Nutzern
+++ EU-Rat: Einigung auf EU-Datenschutzreform weiter in Ferne gerückt
+++ Deutliche Mehreinnahmen: Senkung des Rundfunkbeitrags denkbar
+++ VG Wort wird Presse-Leistungsschutzrecht wahrnehmen
+++ LG Hamburg: Geschäftsführer haftet für Software zum Download von Videostreams
+++ Bundeskartellamt gibt grünes Licht für ersten Teil des Springer-Funke-Deals
+++ Kritiker bemängeln Pläne zum Schengen-Routing
+++ Experten finden Millionen entwendeter Passwörter
+++ Einigung zur Vorratsdatenspeicherung im Koalitionsvertrag
+++ OLG Köln: Hinweis „Anzeige“ entkräftet Vorwurf der Schleichwerbung Artikel vollständig lesen
Leistungsschutzrecht: VG Media will übernehmen, VG Wort bleibt dran
Vor einigen Wochen hatte Telemedicus das letzte Mal zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage berichtet. Stand der Dinge war damals: Die Verlage könnten zu einer eigenen, noch zu gründenden „VG Presse” gehen – oder zur VG Wort wechseln, die bereits angekündigt hatte, dafür bereitzustehen. Einige Tage später verdichteten sich dann die Gerüchte, dass führende Verlage, vor allem der Axel Springer-Verlag, keine eigene VG Presse gründen wollen, sondern zu einer anderen Verwertungsgesellschaft wechseln: der VG Media. Artikel vollständig lesen
Ein Königreich für einen datenschutzkonformen Zählpixel
Die Betreiber der Webseite akademie.de haben die VG WORT Mitte Oktober wegen ihres Zählpixels abgemahnt. Sie wenden sich gegen „Datenverstöße im Rahmen der Ermittlung von Abrufzahlen von Textbeiträgen”. Bis Ende des Jahres hat die VG WORT nun Zeit, auf die Abmahnung zu reagieren. Artikel vollständig lesen
