Telemedicus

Tag Archives

Wochenrückblick: Hotspots, BND-Überwachung, Tagesschau App

, von 0 Kommentare

+++ OLG Köln: Unitymedia darf Kundenrouter als Hotspots nutzen +++ Verfassungsbeschwerde gegen BND-Massenüberwachung +++ NDR reicht Verfassungsbeschwerde im Streit um Tagesschau App ein +++ Verlage fürchten Auswirkungen der ePrivacy-Verordnung +++ Erneute Fusionspläne von Vodafone und Unitymedia Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Snowden-Anhörung, WLAN-Haftung, TiSA

, von 0 Kommentare

+++ BGH-Beschluss zu Snowden-Anhörung +++ BGH: Keine Störerhaftung für passwortgesichertes WLAN +++ Innenministerium legt zweiten Gesetzentwurf zur Umsetzung der DS-GVO vor +++ TiSA-Leaks: Laut Kritikern Datenschutz, Netzneutralität und IT-Sicherheit in Gefahr +++ Open-Data-Gesetz: Entwurf eines Eckpunktepapiers veröffentlicht +++ BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen Presse-Leistungsschutzrecht unzulässig +++ Neues Gesetz in Großbritannien: Provider müssen Pornoseiten sperren Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Leistungsschutzrecht, Datenschutz, Hooligans

, von 0 Kommentare

+++ LG Berlin: Leistungsschutzrechtsklage abgewiesen +++ Parlamentsgutachten demnächst öffentlich zugänglich +++ Gutachten zum Umbrella-Agreement veröffentlicht +++ Hamburger Datenschutzbeauftragter kritisiert „Hooligan-Datei” +++ Verfassungsbeschwerde gegen Rundfunkstaatsvertrag Artikel vollständig lesen

Weitere Verfassungsbeschwerde gegen NRW-Verfassungsschutzgesetz

, von 0 Kommentare

Der juristische Widerstand gegen Online-Durchsuchungen wächst

Der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) hat Verfassungsbeschwerde gegen das NRW-Verfassungsschutzgesetz eingelegt. Dieses verstoße gegen gleich drei Grundrechte: Die Unverletzlichkeit der Wohnung, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und die Garantie eines effektiven Rechtsschutzes. Damit folgt Baum dem Beispiel der Telepolis-Autorin Bettina Winsemann und eines Mitglieds der Linkspartei, die bereits vor einigen Wochen eine gemeinsame Verfassungsbeschwerde eingereicht haben. Artikel vollständig lesen

Newsletter

In Kooperation mit

Kommunikation & Recht

Hosting

Domainfactory