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Wochenrückblick: YouTube, TKG, Rundfunkbeitrag

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+++ BGH entscheidet zu urheberrechtlichem Auskunftsanspruch

+++ TKG-Novelle noch vor Weihnachten geplant

+++ Öffentlich-Rechtliche klagen wegen Rundfunkbeitrag

+++ OLG München: Facebook darf Pseudonyme verbieten

+++ Frankreich: DSGVO-Bußgelder gegen Amazon und Google

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Wochenrückblick: Brandgating, KI-Enquete, Facebook-Sperre

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+++ Brandgating: Kartellverfahren gegen Amazon und Apple

+++ KI-Enquete veröffentlicht Zusammenfassung des Abschlussberichts

+++ Auskunftsbegehren: Nachvergütung für Keinohrhasen Drehbuchautorin

+++ Facebook: Kontosperre bei Verdacht auf Verstoß gegen Gemeinschaftsstandards zulässig

+++ Online Schwarzmarkt: BKA sperrt Telegram Channels

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Wochenrückblick: Urheberrechtsreform, G20, JuSchG

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+++ Facebook untersagt Holocaust-Leugnung weltweit

+++ BMJV: Referentenentwurf für Urheberrechts-Reform

+++ BGH: Bild-Suche nach „G20-Verbrechern“ zulässig

+++ JuSchG: Strengere Alterseinstufungen für Games und Filme

+++ BGH verhandelt zu Auskunftspflicht von YouTube

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Wochenrückblick: Abmahnungen, Kartellrecht, Inline-Links

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+++ Bundestag beschließt Gesetz gegen Abmahnmissbrauch +++ EDSA: Guidelines zu Auftragsverarbeitung und Social Media +++ BGH: Erben haben Anspruch auf Zugriff auf Facebook-Account +++ Bundesregierung: Schärferes Kartellrecht gegen Digitalkonzerne +++ Generalanwalt: Inline-Linking nur mit Erlaubnis zulässig Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Urheberrecht, Corona-App, MStV

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+++ BGH zu Volker Beck: Spiegel durfte Manuskripte veröffentlichen +++ BGH: Veröffentlichung von Afghanistan-Papieren nicht urheberrechtswidrig +++ Telekom und SAP entwickeln Corona-App; noch kein genauer Zeitplan +++ Medienstaatsvertrag nimmt weitere wichtige Hürden +++ BGH entscheidet zum vierten Mal über Metall auf Metall +++ OLG FFM: Renate Künast kann sich gegen falsche Zitate wehren +++ GVU stellt Insolvenzantrag Artikel vollständig lesen

Tagungsbericht: Tipping Points im Urheberrecht

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Ein Gastbeitrag von Antonia Feneberg und Zoé Zloch Das Verhältnis von Freiheit und Restriktion im Urheberrecht stand im Mittelpunkt einer zweitägigen Tagung, die Ende Februar im Weizenbaum-Institut für die vernetzte Gesellschaft stattgefunden hat. Ziel war es, eine interdisziplinäre Debatte über das Urheberrecht zu führen. Aufhänger dafür waren Kipppunkte (sogenannte Tipping Points) des Urheberrechts. An ihnen sollte beispielhaft erörtert werden, wo das (Urheber-)Recht vor neuen Herausforderungen steht und wie dadurch auch Normsetzungsprozesse beeinflusst werden. Der Fachausschuss Urheberrecht der Gesellschaft für Musikwirtschafts- und Musikkulturforschung (GMM) organisierte die Tagung zusammen mit dem Weizenbaum-Institut. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: NetzDG, Corona Tracking, TMG-Entwurf

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+++ Bundesregierung beschließt Änderung des NetzDG +++ PEPP-PT: Tracking-App zur Nachvollziehbarkeit von Infektionsrisiken +++ Entwürfe für TMG-Reform und Leistungsschutzrecht +++ Schlussanträge: YouTubes Auskunftspflicht über „Namen und Adressen” +++ EU-Kommission: Fakten und Aufklärung zu Corona-Desinformation Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Amazon-Bewertungen, NetzDG, Das Boot

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+++ Bundesregierung billigt Gesetzentwurf zu Hass- und Drohkommentaren +++ BGH zu Amazon-Händlern: Keine Haftung für übertriebene Bewertungen +++ BGH: Nachvergütung für „Das Boot“-Kameramann muss neu berechnet werden +++ Meinungsfreiheit: Roland Tichy verliert gegen Claudia Roth Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Presse-Leistungsschutzrecht, DSGVO, Libra

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+++ EuGH kippt Presse-Leistungsschutzrecht +++ BVerwG: Behörden dürfen Betrieb von Fanpages untersagen +++ Datenschutzbeauftragter verbietet Lehrer-Meldeportal der AfD +++ Höhere DSGVO-Bußgelder in Sicht +++ Bundesregierung sieht Facebook-Währung Libra kritisch Artikel vollständig lesen

Konferenzbericht und Folien zur Soko19

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Das war die Telemedicus Sommerkonferenz 2019: Die #soko19 führte den Ansatz der vergangenen Sokos fort. Die Digitalwelt ist komplizierter geworden, in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht. Um den Blick über den Tellerrand zu werfen, waren deshalb Expert*innen anderer Fachrichtungen besonders zahlreich vertreten. Klassische Soko-Themen aus dem Bereich des Informations-, IT- & Datenschutzrecht gingen wir interdisziplinär an, um die Fragestellungen zu verdeutlichen. So fanden die meisten Einheiten in juristisch-nichtjuristischen Tandems statt. Das machte die Vorträge anschaulich, abwechslungsreicher und sorgte dafür, dass sie nicht mit Paragraphen überfrachtet waren. Die typische Soko Atmosphäre ohne formelle Kleidung tat ihr übriges und sorgte für eine kommunikative Atmosphäre. Mit diesem kleinen Bericht wollen wir die Erinnerung an die Soko19 auffrischen und die Vortragsfolien zur Verfügung stellen. Artikel vollständig lesen

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