Tag Archives
Wochenrückblick: NSA, Netzneutralität, Creative Commons
+++ Bundestag richtet NSA-Untersuchungsausschuss ein
+++ Netzneutralität: EU-Ausschuss akzeptiert Verordnung zum Telekommunikationsmarkt
+++ LG Köln entscheidet über Creative Commons Lizenzen
+++ Neues Diskussionspapier zum Jugendmedienschutz
+++ Bundesregierung zu Redtube: „Gutes Maß an Rechtssicherheit”
+++ Twitter in der Türkei gesperrt Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: re:publica, eu-Domain, ACTA
+++ EuGH: Funktionalität von Computerprogrammen nicht geschützt
+++ Generalanwältin Trstenjak zur Antragsberechtigung für eine .eu-Domain
+++ BVerfG: Tarifansagepflicht nicht vor August
+++ Neelie Kroes: „Macht euch keine Sorgen mehr wegen ACTA“
+++ Hessischer Landtag streicht Twitter-Verbot für Besucher
+++ Doktorarbeit von Annette Schavan unter Plagiatsverdacht
+++ Digitale Gesellschaft e.V. startet Initiative „Adoptier deinen Abgeordneten“
+++ Eben Moglen: Mahnende Worte zur re:publica in Berlin Artikel vollständig lesen
Kein Zwitschern aus dem Gerichtssaal
Vor wenigen Tagen musste Apple ein Versäumnisurteil gegen Samsung vor dem Landgericht Mannheim hinnehmen. Grund war eine von vielen Patentstreitigkeiten zwischen den Konkurrenten. Allerdings stellte sich schnell heraus, dass Apples Anwälte – wahrscheinlich aus prozesstaktischen Gründen – nicht erschienen waren. Berichtet hatte fortwährend Florian Müller auf dem Blog FOSSpatents. Dieser kündigte zwischenzeitlich auch an, live aus den Verfahren tweeten zu wollen. Das ging dem zuständigen Richter allerdings zu weit: Er untersagte nun „Live-Tweets“ aus der Verhandlung. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Redaktionsräume, Filesharing, GEMA
+++ BVerfG: Durchsuchung von Redaktionsräumen rechtswidrig
+++ OLG Köln: Gewerbliches Ausmaß beim Filesharing
+++ VG Musikedition: Streit mit Kitas um Notenkopien
+++ Italien: YouTube soll Fernsehen sein
+++ Monika Piel: Kampf der „Kostenloskultur“
+++ Aigner: Datenschutz „made in Germany“
+++ Ungarn will Mediengesetz vielleicht ändern
+++ US-Gericht ordnet Herausgabe von Twitter-Benutzerdaten an Artikel vollständig lesen
Die neue Marken-Richtlinie von Twitter
Twitter hat ein neues Logo veröffentlicht. So weit, so unspektakulär. Interessant sind aber die neuen Richtlinien zur Nutzung der Marke „Twitter”, die mit den optischen Neuerungen einhergehen. Danach sollen neue Einschränkungen gelten, wenn man seinen Account mit Logo und Name von Twitter bewerben möchte. Selbst Screenshots sollen nur eingeschränkt erlaubt sein. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Lego, Presserat, Depub.org
+++ EuGH: Keine Eintragungsfähigkeit von Lego-Spielbaustein
+++ BGH: „Ohne 19% Mehrwertsteuer”
+++ OVG Rheinland-Pfalz: Gutachten zum Jugendschutz bleibt geheim
+++ LG Koblenz verbietet Live-Berichterstattung über Mordprozess im Internet
+++ Leutheusser-Schnarrenberger gegen Eile bei Vorratsdatenspeicherung
+++ Länderminister wollen gegen Telefon-Abzocke vorgehen
+++ Moderierte Foren: Presserat für Nutzerkommentare zuständig
+++ Depubliziertes republiziert: Archiv von tagesschau.de veröffentlicht Artikel vollständig lesen
Das „deutsche Hulu“ im deutschen und internationalen Kartellrecht
RTL und ProSiebenSat.1 planen eine gemeinsame Fernsehplattform im Internet. Aber: Ist dieses angedachte „deutsche Hulu“ wettbewerbskonform? Eine ausführliche kartellrechtliche Betrachtung. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Löschgesetz, JMStV, Bildblog
+++ Erster Entwurf für „Löschgesetz”
+++ Streit um Google WLAN-Scanning
+++ JMStV-E unter schwerem Beschuss
+++ ACTA-Entwurf veröffentlicht
+++ FDP-Bundesparteitag votiert für Datenschutz
+++ Frequenzauktion: Bisher sind 1,5 Milliarden geboten
+++ Springer-Verlag mahnt Bildblog ab
+++ Erste Rechtsstreitigkeiten im Twitter-Recht Artikel vollständig lesen
Zitate der Legislaturperiode
In der letzten Legislaturperiode ist unüberschaubar viel gesprochen und geschrieben worden. Um die letzten Stunden bis zur Bundestagswahl zu überbrücken, haben wir einige der griffigsten medienpolitischen Zitate der letzten vier Jahre zum Schmunzeln, Informieren und Aufregen in einer Übersicht zusammengestellt. Über Ergänzungen freuen wir uns natürlich immer. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Verbraucherschutz, Twitter, Rundfunkgebühr
+++ Neues Verbraucherschutzrecht in Kraft
+++ Streit um Googles „Street View” beigelegt
+++ Patentklage gegen Twitter
+++ DTAG lässt Zugangsentgelte genehmigen
+++ VG Schleswig lehnt Rundfunkgebühr für Dienst-PCs ab
+++ Peter Schaar kritisiert Abhörzentrum
+++ BGH zum Sorgfaltsmaßstab bei illegalen Uploads
+++ „taz” boykottiert Leichtathletik-WM Artikel vollständig lesen