Telemedicus

Tag Archives

Wochenrückblick: StreetView, Cookie-Reform, Videoüberwachung

, von 0 Kommentare

+++ Google will deutsche StreetView-Inhalte aktualisieren

+++ Cookie-Reform: Verordnungsentwurf zum Einwilligungsmanagement nach TTDSG

+++ GFF klagt erfolgreich gegen Videoüberwachung in Passau

Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Beschlagnahme bei Piratenpartei, WhatsApp-Bußgeld, Kanzlei-Blog, Musk Tweet

, von 0 Kommentare

+++ Beschlagnahme von Datenkopien der Piratenpartei war rechtswidrig

+++ DSGVO: 5,5 Mio. Euro Bußgeld gegen WhatsApp

+++ Keine Löschung von Entscheidungen auf Kanzlei-Blogs

+++ HmbBfDI kann nun Verstöße gegen das TTDSG sanktionieren

+++ Elon Musk wegen Tweets vor Gericht

+++ CNET stoppt Veröffentlichung von KI-Artikeln

Artikel vollständig lesen

#Soko21: Das neue Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz – Was es über das regulatorische Klima der deutschen Datenschutzpolitik verrät

, von 0 Kommentare

Telemedicus Sommerkonferenz

Das deutsche Telemedienrecht gehört zu den unangefochtenen Evergreens des datenschutzrechtlichen Regulierungszirkus. Allein die (Nicht-) Umsetzung des Art. 5 Abs. 3 ePrivacy-RL (RL 2002/58/EG) und das diesbezügliche jahrelange Hin und Her zwischen Politik, Literatur, Aufsichtspraxis und Rechtsprechung liefert Stoff für endloses Kopfschütteln. Am 20. Mai 2021 verabschiedete der Bundestag nun das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG). Es wird am 01. Dezember 2021 zusammen mit dem neuen Telekommunikationsgesetz in Kraft treten. Mit dem TTDSG kommt aber nicht nur (endlich) eine Umsetzung des Art. 5 Abs. 3 ePrivacy-RL. Es gibt darüber hinaus einen Einblick in das aktuelle regulatorische Klima der deutschen Datenschutzpolitik. Exemplarisch dafür sind die zunächst gestrichene und dann doch in § 26 TTDSG aufgenommene Regelung zu Personal Information Management Services (PIMS, dazu unter I.) sowie der Verzicht auf begriffliche Konkretisierungen zu den Begriffen der Speicherung und des Zugriffs im erforderlichen Umfang in § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG (dazu unter II.). Beides erlaubt einen Einblick in die deutschen digitalpolitischen Positionen im (ebenfalls) seit dem 20. Mai 2021 laufenden Trilog betreffend die ePrivacy-Verordnung (dazu unter III.). Artikel vollständig lesen

#Soko21: Morgen geht es los – unsere Speaker*innen und Beiträge

, von 0 Kommentare

Morgen, am 10. Juli 2021, ist es soweit! Die Telemedicus Sommerkonferenz startet. Die #soko21 findet dieses Jahr wieder digital und eine Woche lang statt – vom 10. bis 16. Juli. Wir freuen uns auf spannende Beiträge aus verschiedenen Rechtsgebieten – mal als Blogpost, mal als Videovortrag oder im Podcastformat!

Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Netflix-Klausel, Shitstorm, Überwachungsregeln

, von 0 Kommentare

+++ BGH: Keine beliebigen Preiserhöhungen bei Netflix

+++ OLG Frankfurt: „Riesigen Shitstorm geerntet“ ist überprüfbare Tatsachenbehauptung

+++ EGMR: Stren­gere Über­wa­chungs­re­geln bei Massenüberwachung

+++ Bun­des­kar­tellamt leitet zwei Ver­fahren gegen Google ein

+++ BürgerrechtlerInnen reichen Beschwerden gegen Clearview ein

+++ Bundesrat winkt Gesetze durch

Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Urheberrechtsreform, TTDSG, Covid-Patente

, von 0 Kommentare

+++ Bundestag beschließt umfangreiche Reform des Urheberrechts

+++ Cookies, Telemedien und TK: Bundestag beschließt neues TTDSG

+++ Bundestag beschließt Gesetz für autonomes Fahren

+++ EU-Parlament spricht sich für Aussetzung von COVID-19-Patenten aus

Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: TTDSG, CNIL, TikTok

, von , 0 Kommentare

+++ Referentenentwurf zum „TTDSG” geleakt

+++ TKG-Novelle verzögert sich

+++ Frankreich: 250.000 Euro DSGVO-Bußgeld gegen Spartoo

+++ LG Trier: Prozess gegen Betreiber des „Cyberbunker” startet im Oktober

+++ Staatsanwaltschaft Berlin stellt Ermittlungen gegen „Datendieb” ein

+++ TikTok: Doch kein Datenzugriff durch chinesische Behörden? Artikel vollständig lesen

Newsletter

In Kooperation mit

Kommunikation & Recht

Hosting

Domainfactory