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Zankapfel Vectoring

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Netzneutralität, Jugendschutz im Netz, Presse-Leistungsschutzrecht: Umstrittene Themen bietet das Internet zuhauf. Ein möglicherweise weiterer Zankapfel ist das so genannte „Vectoring”. Doch was ist das überhaupt? Und wie genau kann es Internet-Nutzer beeinflussen? Artikel vollständig lesen

BVerwG zur Weitergabe von Telefonkundendaten

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Telekommunikationsunternehmen müssen Teilnehmerdaten auf Antrag an Anbieter von Teilnehmerverzeichnissen und Auskunftsdiensten weitergeben. Das gilt sogar dann, wenn es sich um netzfremde Kundendaten handelt. Unionsrecht steht dem nicht entgegen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht am Mittwoch entschieden, wie es in einer Pressemitteilung mitteilte.

Die Klägerin Deutsche Telekom betreibt neben ihrem Telekommunikationsdienst mehrere Auskunftsdienste. Die Klage erfolgte, weil die Telekom in § 47 Abs. 1 S. 1 TKG nur eine Pflicht zur Weitergabe der Daten ihrer eigenen Netzteilnehmer sah. Die Vorinstanzen erstreckten die Verpflichtung auf alle zur Veröffentlichung bestimmten Teilnehmerdaten. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte dies nach entsprechender Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofs. Eine neue Vorabentscheidung sei trotz neu ergangener EU-Richtlinie nicht erforderlich.

Willigt ein Telefonkunde also bei seinem Netzbetreiber in die Veröffentlichung bestimmter Teilnehmerdaten ein, so muss er mit der Veröffentlichung dieser Daten bei anderen Dienstanbietern rechnen.

Die Pressemitteilung des BVerwG.
Die Meldung bei beck-aktuell. Artikel vollständig lesen

Bald mehr Zugangsverpflichtungen für die Deutsche Telekom?

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„Nicht im Gegeneinander, sondern nur im Miteinander der Investitionen für den Breitbandnetzausbau werden wir das Optimale für die Kunden erreichen und gleichzeitig die wettbewerblich verursachte Dynamik beibehalten,“ zeigt sich der Präsident der Bundesnetzagentur Matthias Kurth begeistert. Es geht um einen Entwurf der Behörde zur Festlegung der Marktdefinition und Marktanalyse sowie eine Regulierungsverfügung gegenüber der Deutschen Telekom AG (DTAG) in Bezug auf die Teilnehmeranschlussleitung (TAL). Der Entwurf wurde vergangene Woche der Europäischen Kommission sowie den Regulierungsbehörden anderer EU-Mitgliedstaaten vorgelegt. Artikel vollständig lesen

Deutsche Telekom: Weitere Gerüchte um Unbundling

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EU-Medienkommissarin Viviane Reding (Quelle: Wikipedia)

Neue Äußerungen von EU-Medienkommissarin Viviane Reding haben die Spekulationen um ein vollständiges „Unbundling“ der europäischen Telekommunikationskonzerne wieder angeheizt. Nach Angaben der FTD sagte Reding bei der Vorlage des Telekom-Jahresberichtes: „Wir denken daran, die organisatorische Trennung zwischen Netz und Diensten als ein Instrument einzusetzen“.
Eine solche Umgestaltung würde bedeuten, dass die europäischen TK-Konzerne die Verfügungsgewalt über ihre Leitungsnetze aufgeben würden. Auf diese Weise würde sichergestellt, dass sämtliche Wettbewerber im Telekommunikationsgeschäft zu den gleichen Konditionen Zugang zu den Netzen erhalten – es würde aber auch bedeuten, dass die Deutsche Telekom AG (DTAG) ihre annähernd monopolstarke Stellung verlieren würde.

Die europäische Kommission bringt die „Drohung“ eines vollständigen Unbundling in regelmäßigen Abständen neu auf. Meist geschieht dies in zeitlichem Zusammenhang zu Auseinandersetzungen mit TK-Konzernen oder nationalen Regulierungsbehörden – auch in diesem Fall dürfte eine Rolle spielen, dass die Kommission im Februar ein Verfahren gegen die deutsche Bundesregierung eingeleitet hat, weil das neue TKG EU-rechtswidrig sei. Bei der Kommission stößt in diesem Zusammenhang vor allem sauer auf, dass der Bund zwar einerseits immer noch größter Aktionär der ehemaligen Staatsbehörde ist, andererseits der DTAG aber gesetzlich umfangreiche Privilegien für das neue VDSL-Netz eingeräumt hat.

Dossier in der FTD zum Unbundling.

Telemedicus zur VDSL-Strategie der DTAG. Artikel vollständig lesen

Spiegel Online über Private Equity

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ProSiebenSat.1 war nur ein Deal von vielen. Knapp sechs Milliarden Euro haben die Private-Equity-Investoren Permira und KKR im vergangenen Jahr für den deutschen Fernsehsender bezahlt. Bei den internationalen Firmenjägern ist Deutschland ein beliebtes Revier: Rund 50 Milliarden Euro haben Finanzinvestoren im Jahr 2006 ausgegeben, um sich an deutschen Unternehmen zu beteiligen. Das ist so viel Geld wie nie zuvor.

Exzellenter Wirtschaftsjournalismus:
Kai Pahl schreibt auf Spiegel Online über Private Equity-Firmen und deren Geschäfte am deutschen Markt.

Im Medienbereich sind derzeit vor allem zwei große Unternehmen in Geschäfte mit Kapitalinvestoren verwickelt: Die ProSiebenSat1 AG wurde zum Jahreswechsel von den beiden Fondsgesellschaften Permira und KKR aufgekauft, die Deutsche Telekom AG ist zu 4,5 % im Besitz von Blackstone.

Zum Spiegel-Artikel. Artikel vollständig lesen

Kürzere Speicherung von IP-Adressen durch T-Com

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Viele Nutzer wird es freuen, die Staatsanwaltschaft ist weniger begeistert:

Einem Bericht von heise online zufolge wird T-Com IP-Adressen künftig nur noch 7 Tage lang speichern. T-Com-Sprecher Ralf Sauerzapf wird wie folgt zitiert:

Die T-Com wird ihre Praxis zur Speicherung von IP-Adressen dahingehend ändern, dass IP-Adressen künftig statt 80 Tage nur noch sieben Tage gespeichert werden.

Die Vorgehensweise sei mit dem Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit abgestimmt.

Der ganze Bericht auf heise online Artikel vollständig lesen

Neuausrichtung der Telekom im VDSL-Geschäft

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In der vergangenen Woche ist bekannt geworden, dass die Deutsche Telekom die Entkoppelung ihres Triple Play-Produkts „T-Home“ von ihrer VDSL-Infrastruktur
plant. Zukünftig soll das Internet-Fernsehangebot nicht mehr nur über das superschnelle, aber wenig ausgebaute VDSL-Netz erhältlich sein, sondern auch über die langsameren Datenleitungen des Konzerns. Diese Entscheidung könnte weitreichende Folgen für die Zukunft von VDSL in Deutschland haben.
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