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Netzsperren nun doch in Spanien?
Die neue spanische Regierung plant erneut Netzsperren gegen illegales Filesharing. Nach dem Gesetzentwurf „Sinde” kann eine Kommission des Kulturministeriums urheberrechtsverletzende Webseiten sperren. Hierfür ist eine richterliche Genehmigung erforderlich.
Aus dem Bericht bei Heise Online:
Demnach soll in einem zweistufigen Verfahren über die Blockade von Angeboten, die Copyright-Verstöße begünstigen, entschieden werden. Beschwerden betroffener Künstler oder Unternehmen wird eine neu einzurichtende Kommission für den Schutz der Rechte an immateriellen Gütern im Kulturministerium entgegennehmen und prüfen. Die Institution soll dann die Schließung beziehungsweise Sperrung einer einschlägigen Seite bei einem Gericht beantragen.
Der Entwurf geht zurück auf die frühere Kulturministerin Ángeles González-Sinde. Nach heftigen Protesten hatte das Parlament diesen zunächst abgelehnt. Die neue Regierung hat nun die erforderliche Verordnung angekündigt, mit der das Gesetz Anfang März in Kraft treten könnte.
Spanien: Kurbeln illegale Downloads das Musikgeschäft an?
Das Thema Filesharing wird aus rechtlicher Sicht bisweilen sehr emotional diskutiert – denn die Gemengelage ist unübersichtlich. Da ist zunächst die Musik- und Filmindustrie, die auf ihre Rechte pocht und sich dazu einer Heerschaar von Anwälten bedient. Besagten Juristen entsteht daraus ein eigenes, höchst lukratives Geschäft. Die Abgemahnten selbst sind oft uneinsichtig und die deutschen Gerichte überfordert zwischen Auskunftsansprüchen und komplexen Beweisfragen.
Ein spanischer Richter hat nun für Aufsehen gesorgt mit der Ansicht, dass Filesharing der Musikindustrie möglicherweise gar nicht schaden, sondern sogar nutzen würde, wie Werbeblogger Roland Kühl-v. Puttkamer jüngst berichtete. Zeit für ein Umdenken auch unter Juristen?
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