Tag Archives
Wochenrückblick: Ping-Anrufe, Selektivvertreb, Eumann
+++ Kostspielige Ping-Anrufe: BNetzA ordnet kostenlose Preisansagen an
+++ EuGH: Drittplattformverbote für Luxusprodukte im Einzelfall zulässig
+++ Umstrittene Personalie: Neuer LMK-Direktor Neumann in Rheinland-Pfalz
+++ EuG: Apple gewinnt Markenstreit gegen chinesischen Mi-Pad-Hersteller
+++ IMK: De Maizière will Hersteller zur Mithilfe bei Überwachung verpflichten Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Keylogger, Selektivvertrieb, Fluggastdaten
+++ EuGH: Abkommen über Austausch von Fluggastdaten mit Kanada in bisheriger Form grundrechtswidrig
+++ BVerfG: Ausnahmsweise Verfassungsbeschwerde gegen presserechtliche Untersagungsverfügung
+++ BAG zum Verbot von Keyloggern
+++ LG Köln verhängt Bewährungsstrafe wegen Telekom-Hack
+++ GA Wahl zu Plattformverboten: Selektivvertrieb auch durch Luxusimage gerechtfertigt Artikel vollständig lesen
Plattformverbote: Generalanwalt Wahl zur EuGH-Vorlage
Dürfen Plattformverbote auch zur Absicherung eines Luxusimages vereinbart werden? Um diese Frage geht es derzeit vor dem EuGH (Az.: C-230/16). Über die Vorlage des OLG Frankfurt am Main hatte ich berichtet. Heute hat sich dazu der Generalanwalt geäußert und seine Stellungnahme abgegeben. Laut seinen Einschätzungen könne ein Anbieter von Luxuswaren seinen autorisierten Händlern verbieten, seine Waren auf Drittplattformen wie Amazon oder eBay zu verkaufen. Der EuGH ist daran zwar nicht gebunden, folgt dem Generalanwalt jedoch häufig bei seinen Entscheidungen. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: BKA, VG-Wort, Android, OTT
+++ BVerfG: BKA-Gesetz teilweise verfassungswidrig
+++ BGH: Keine pauschale Beteiligung der Verlage an Ausschüttungen der VG Wort
+++ EU-Kommission übersendet Google Beschwerdepunkte wegen Android
+++ OLG Frankfurt a.M. legt EuGH Fragen zu Selektivvertrieb und Luxusimage vor
+++ Bundesrat: Resolution für stärkere Regulierung von OTT-Diensten
+++ EU-Kommission: Adblocker-Detektoren fallen unter ePrivacy-Richtlinie Artikel vollständig lesen
