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Wochenrückblick: StreamOn, Usenet, Berufsgeheimnisse

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+++ Telekom betreibt StreamOn unverändert fort +++ Ermittlungsbehörden gelingt Schlag gegen Usenet-Szene +++ Justizminsterkonferenz für Ausweitung der Strafverfolgung im Internet +++ Neuregelung zu Berufsverschwiegenheitspflichten in Kraft getreten +++ NRW-Justizministerium für Warnhinweise bei Apps +++ UNESCO verzeichnet Anstieg von Internetsperren Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Bayerntrojaner, Brexit, digitales Hausrecht

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+++ Verfassungsbeschwerde gegen Bayerntrojaner und Vorratsdatenspeicherung +++ Britische Regierung will trotz Brexit DSGVO übernehmen +++ Landesjustizminister fordern Verbot von „digitalem Hausfriedensbruch” +++ Verbraucherschützer wollen gegen Roaming-Tricks bei O2 vorgehen +++ BKA schließt Test von Software zur Gesichtserkennung ab Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Vorratsdaten, Roaming, Netzneutralität

+++ High Court kippt britische Vorratsdatenspeicherung +++ EuGH schränkt Bankgeheimnis zugunsten von IP-Rechten ein +++ BAG zu Raubkopien als Kündigungsgrund +++ EuGH beschneidet Rechtsdurchsetzung bei Standardpatenten +++ EU-Ausschuss segnet Kompromisse zu Roaming und Netzneutralität ab +++ Recht auf Vergessenwerden: Fast alle Anfragen kommen von Privatleuten Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Youtube, Überwachung, Facebook

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+++ TSM-Paket: Trilog-Verhandlungen zu Netzneutralität und Roaming beendet +++ LG München: Youtube muss Lizenzgebühren erst nach Kenntniserlangung zahlen +++ Neue Überwachungsenthüllungen aus Frankreich und Großbritannien +++ Bundestag erweitert Befugnisse der Geheimdienste +++ Reporter ohne Grenzen klagen gegen BND-Überwachung +++ Kein Verbraucher: Max Schrems vorläufig erfolglos beim LG Wien +++ Verfassungsschutz stellt Strafanzeige gegen netzpolitik.org Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Like-Button, Grundrechte, Scoring

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+++ Verbraucherzentrale klagt gegen „Like“-Button +++ Bundesregierung beschließt IT-Konsolidierung für die Bundesverwaltung und die Bundescloud +++ Bürgerrechtsorganisationen veröffentlichen Grundrechte-Report 2015 +++ EU will Roaming-Gebühren bis 2018 abschaffen +++ Scoringänderungsgesetz stößt auf Ablehnung im Bundestag Artikel vollständig lesen

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