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Wochenrückblick: Vergessenwerden, Verpixeln, Hass im Netz

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+++ BVerfG: Recht auf Vergessenwerden bei früheren Verfehlungen Prominenter +++ EuGH: YouTube muss nur Postadresse herausgeben +++ BVerfG: Fotografen müssen unverpixelte Fotos liefern können +++ Hass im Netz: EU-Kommission kritisch zu nationalen Lösungen +++ Bundesregierung will E-Privacy-VO voranbringen Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Recht auf Vergessenwerden, Schmähkritik, Corona Update

+++ Recht auf Vergessenwerden: Französisches Gericht kassiert Strafe gegen Google +++ KG Berlin: Renate Künast erringt weiteren Teilerfolg in Sachen Schmähkritik +++ Bundestag verabschiedet neues Gesetz zum Pandemieschutz +++ Corona - Mobilfunkprovider sollen Standortdaten an die EU liefern +++ Corona – Abstimmung per E-Mail im Europäischen Parlament +++ Corona und der Digitalpakt Artikel vollständig lesen

BVerfG: Vergessen(werden) gehört zur Zeitlichkeit der Freiheit

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Das BVerfG hat mit seinen beiden am 27.11.2019 veröffentlichten Beschlüssen für frischen Wind beim Thema „Recht auf Vergessen(werden)“ gesorgt. Es entschied dabei über zwei Verfassungsbeschwerden: „Recht auf Vergessen I” (1 BvR 16/13) und „Recht auf Vergessen II” (1 BvR 276/17). Die Entscheidungen schienen auf den ersten Blick zwar vergleichbare Fälle zu betreffen, unterschieden sich auf den zweiten Blick jedoch in einigen Punkten grundsätzlich. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Streaming, Vorratsdaten, Snippets

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+++ EuGH: Recht auf Vergessenwerden gilt nicht weltweit +++ VG Berlin: Live-Stream-Angebot von BILD zulassungspflichtiger Rundfunk +++ BVerwG: EuGH-Vorlage zur Vorratsdatenspeicherung +++ LG Köln: Verdachtsberichterstattung über Christoph Metzelder verboten +++ Frankreich: Google will keine Snippets in der Suche mehr anzeigen Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Google, BSI-Kritisverordnung, Paypal

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+++ Google setzt Recht auf Vergessenwerden bald weitläufiger um +++ Auch Unternehmen in öffentlicher Hand müssen der Presse Auskunft erteilen +++ Referentenentwurf einer BSI-Kritisverordnung veröffentlicht +++ Videoüberwachung im Hannoveraner Nahverkehr: Datenschützer scheitern mit Verbot +++ LG Hamburg untersagt Facebook-Nutzer Hasskommentar gegen Dunja Hayali +++ Umgehung des Geoblocking: Paypal sperrt Konto von VPN-Anbieter Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Zeitungsarchive, netzpolitik.org, autonomes Fahren

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+++ OLG Hamburg: Auch Online-Archive müssen „Recht auf Vergessenwerden” achten +++ Netzpolitik.org-Affäre: Maas und Range widersprechen sich im Rechtsausschuss +++ Verkehrsministerium Baden-Württemberg genehmigt teilautonome Testfahrten +++ Generalbundesanwalt klagt Ex-BND-Mitarbeiter an +++ Ärger um neue Spotify-AGB Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Vorratsdaten, Roaming, Netzneutralität

+++ High Court kippt britische Vorratsdatenspeicherung +++ EuGH schränkt Bankgeheimnis zugunsten von IP-Rechten ein +++ BAG zu Raubkopien als Kündigungsgrund +++ EuGH beschneidet Rechtsdurchsetzung bei Standardpatenten +++ EU-Ausschuss segnet Kompromisse zu Roaming und Netzneutralität ab +++ Recht auf Vergessenwerden: Fast alle Anfragen kommen von Privatleuten Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Netzneutralität, VerbandsklageR, Double-Opt-In

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+++ Netzneutralität: FCC-Chef Wheeler will strikte Regelung in den USA +++ Verbandsklagerecht bei Datenschutzverstößen kommt +++ Löschbeirat: Google soll großzügiger löschen +++ Gebühren für Informationszugang nicht per se Verletzung von Art. 10 EMRK +++ Telekom will Internet der kurzen Wege stärken +++ NSA-Überwachung von Ausländern anscheinend eingeschränkt +++ AG Berlin-Urteil: Double-Opt-In-Bestätigungsmail ist unerwünschte Werbung Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: IP-Adressen, Juristentag, Duzen in Werbung

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+++ Streit um IP-Adressen könnte vor dem EuGH landen +++ Urheberrecht Schwerpunktthema auf dem Deutschen Juristentag +++ Runes of Magic: BGH zum Duzen in Werbung +++ Leistungsschutzrecht: Suchmaschinen listen einzelne Verlagsseiten nicht mehr +++ Nach Google-Urteil: Europäische Datenschützer entwickeln Beschwerdenetzwerk +++ Bayerische Datenschutzbehörde fordert Unternehmen zur Verschlüsselung auf +++ BGH zu Sprachlernsoftware in gelber Farbe Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Apple, BILD, WhatsApp

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+++ EuGH: Markenschutz für Apple Stores +++ EGMR: BILD-Artikel zu Gerhard Schröder und Gazprom zulässig +++ Google beruft Leutheusser-Schnarrenberger in „Lösch-Beirat“ +++ Schleswig-Holstein: Thilo Weichert nicht wiedergewählt +++ Kartellrecht: EU befragt Konkurrenten zu WhatsApp-Übernahme +++ KJM: Kinderpornographie-Vorwurf gegen netzpolitik.org Artikel vollständig lesen

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