Tag Archives
Wochenrückblick: Vergessenwerden, Verpixeln, Hass im Netz
+++ BVerfG: Recht auf Vergessenwerden bei früheren Verfehlungen Prominenter
+++ EuGH: YouTube muss nur Postadresse herausgeben
+++ BVerfG: Fotografen müssen unverpixelte Fotos liefern können
+++ Hass im Netz: EU-Kommission kritisch zu nationalen Lösungen
+++ Bundesregierung will E-Privacy-VO voranbringen Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Recht auf Vergessenwerden, Schmähkritik, Corona Update
+++ Recht auf Vergessenwerden: Französisches Gericht kassiert Strafe gegen Google
+++ KG Berlin: Renate Künast erringt weiteren Teilerfolg in Sachen Schmähkritik
+++ Bundestag verabschiedet neues Gesetz zum Pandemieschutz
+++ Corona – Mobilfunkprovider sollen Standortdaten an die EU liefern
+++ Corona – Abstimmung per E-Mail im Europäischen Parlament
+++ Corona und der Digitalpakt
Artikel vollständig lesen
BVerfG: Vergessen(werden) gehört zur Zeitlichkeit der Freiheit
Das BVerfG hat mit seinen beiden am 27.11.2019 veröffentlichten Beschlüssen für frischen Wind beim Thema „Recht auf Vergessen(werden)“ gesorgt. Es entschied dabei über zwei Verfassungsbeschwerden: „Recht auf Vergessen I” (1 BvR 16/13) und „Recht auf Vergessen II” (1 BvR 276/17). Die Entscheidungen schienen auf den ersten Blick zwar vergleichbare Fälle zu betreffen, unterschieden sich auf den zweiten Blick jedoch in einigen Punkten grundsätzlich.
Wochenrückblick: Streaming, Vorratsdaten, Snippets
+++ EuGH: Recht auf Vergessenwerden gilt nicht weltweit
+++ VG Berlin: Live-Stream-Angebot von BILD zulassungspflichtiger Rundfunk
+++ BVerwG: EuGH-Vorlage zur Vorratsdatenspeicherung
+++ LG Köln: Verdachtsberichterstattung über Christoph Metzelder verboten
+++ Frankreich: Google will keine Snippets in der Suche mehr anzeigen Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Google, BSI-Kritisverordnung, Paypal
+++ Google setzt Recht auf Vergessenwerden bald weitläufiger um
+++ Auch Unternehmen in öffentlicher Hand müssen der Presse Auskunft erteilen
+++ Referentenentwurf einer BSI-Kritisverordnung veröffentlicht
+++ Videoüberwachung im Hannoveraner Nahverkehr: Datenschützer scheitern mit Verbot
+++ LG Hamburg untersagt Facebook-Nutzer Hasskommentar gegen Dunja Hayali
+++ Umgehung des Geoblocking: Paypal sperrt Konto von VPN-Anbieter Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Zeitungsarchive, netzpolitik.org, autonomes Fahren
+++ OLG Hamburg: Auch Online-Archive müssen „Recht auf Vergessenwerden” achten
+++ Netzpolitik.org-Affäre: Maas und Range widersprechen sich im Rechtsausschuss
+++ Verkehrsministerium Baden-Württemberg genehmigt teilautonome Testfahrten
+++ Generalbundesanwalt klagt Ex-BND-Mitarbeiter an
+++ Ärger um neue Spotify-AGB Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Vorratsdaten, Roaming, Netzneutralität
+++ High Court kippt britische Vorratsdatenspeicherung
+++ EuGH schränkt Bankgeheimnis zugunsten von IP-Rechten ein
+++ BAG zu Raubkopien als Kündigungsgrund
+++ EuGH beschneidet Rechtsdurchsetzung bei Standardpatenten
+++ EU-Ausschuss segnet Kompromisse zu Roaming und Netzneutralität ab
+++ Recht auf Vergessenwerden: Fast alle Anfragen kommen von Privatleuten Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Netzneutralität, VerbandsklageR, Double-Opt-In
+++ Netzneutralität: FCC-Chef Wheeler will strikte Regelung in den USA
+++ Verbandsklagerecht bei Datenschutzverstößen kommt
+++ Löschbeirat: Google soll großzügiger löschen
+++ Gebühren für Informationszugang nicht per se Verletzung von Art. 10 EMRK
+++ Telekom will Internet der kurzen Wege stärken
+++ NSA-Überwachung von Ausländern anscheinend eingeschränkt
+++ AG Berlin-Urteil: Double-Opt-In-Bestätigungsmail ist unerwünschte Werbung Artikel vollständig lesen
