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Wochenrückblick: Vorratsdaten, myTaxi, Werbeblocker

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+++ Erster Referentenentwurf zur Vorratsdatenspeicherung liegt vor +++ Stuttgarter Taxi-Zentrale geht gegen „myTaxi”-App vor +++ Mobilfunk-Provider wollen Werbung auf Smartphones blocken +++ Cyber-Angriff auf den Bundestag +++ Netload.in: Weiterer Sharehoster stellt den Betrieb ein Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Cookie-RL, Frequenzversteigerung, ICANN

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+++ Datenschutzbeauftragte: Cookie-Richtlinie immer noch nicht umgesetzt +++ Bundeskabinett stellt Weichen für große Frequenzversteigerung +++ EU-Parlament beschließt Richtlinie zum Datenaustausch über Verkehrsverstöße +++ Breitbandausbau: Bundesnetzagentur wirft TK-Unternehmen „Rosinenpicken” vor +++ Internet-Community ringt um Unabhängigkeit der ICANN +++ Filehoster Rapidshare gibt auf Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Rapidshare, Playlists, Überwachungsskandal

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+++ Rapidshare-Urteil des BGH im Volltext +++ EU-Kommission will Fusion von E-Plus und O2 prüfen +++ Urheberrechtlicher Schutz von Playlisten: Ministry of Sounds klagt gegen Spotify +++ Freiheit statt Angst mit Großkundgebung +++ LG Mönchengladbach zur Verantwortlichkeit Googles für Einträge im Suchergebnis +++ Ausschuss des Europäischen Parlaments tagt zu PRISM/TEMPORA Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Kabelfusion, C3S, Rapidshare

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+++ OLG Düsseldorf beendet Fusion der Kabelnetzbetreiber +++ BGH bestätigt Rapidshare-Urteil des OLG Hamburg +++ NRW fördert GEMA-Alternative C3S +++ Rundfunkbeitrag: Erneute Popularklage vor bayerischem Verfassungsgerichtshof +++ Friedrich und Pofalla erklären Überwachungsskandal für beendet +++ Syrien: Raketenwarnung über App Artikel vollständig lesen

OLG Hamburg: Sharehoster kann als Gehilfe haften

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Ein Sharehoster kann auch als Gehilfe für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer haften, wenn er eine rechtswidrige Datei trotz Kenntnis über einen längeren Zeitraum online lässt. Das hat das OLG Hamburg in einem Beschluss von Mitte Mai entschieden. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Videospiele, Facebook, IT-Sicherheit

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+++ EuGH soll über Schutz von Videospielen entscheiden +++ BGH-Entscheidung über Rapidshare veröffentlicht +++ Hamburger Datenschutzbeauftragter stellt Verfahren gegen Facebook ein +++ LG Regensburg entscheidet über Impressumspflicht auf Facebook +++ EU-Kommission stellt „Cybersicherheitsplan” vor Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Rapidshare, Ceta, Cloud

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+++ BGH entscheidet über Haftung von Rapidshare +++ CETA und Mordio: Neues Abkommen zum Urheberrecht +++ Vorratsdatenspeicherung: Überarbeitung der Richtlinie liegt auf Eis +++ EU will Verwertungsgesellschaften regulieren +++ ULD: Fact Sheet zum sicheren Cloud Computing +++ KG: Drohung mit Online-Veröffentlichung ist keine Nötigung +++ Papst Benedikt: Einstweilige Verfügung gegen Titanic Artikel vollständig lesen

BGH entscheidet über Haftung von Rapidshare

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Haftet der One-Click-Hoster Rapidshare für die Inhalte seiner Kunden? Diese Frage beschäftigt deutsche Gerichte seit vielen Jahren. Die Antwort fiel stets sehr unterschiedlich aus. Zuletzt machte das OLG Hamburg eine Kehrtwende bei seiner Rechtsprechung, doch klar ist die Lage noch lange nicht. Gestern hat nun der Bundesgerichtshof über die Haftung von Rapidshare entschieden. Geklärt ist damit aber immer noch nichts. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Rapidshare, ACTA, Tatort-Autoren

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+++ GEMA vs. Rapidshare landet vor dem BGH +++ Bundesrat zur Datenschutzverordnung: EU überschreitet Regelungskompetenz +++ Bundestag erhöht Schutz von Journalisten +++ Sachstandsbericht: EU hält an ACTA fest +++ BGH: Niedriger Startpreis bei eBay kein Anzeichen für Produktplagiat +++ Kritik an Netzgemeinde: Nach Rockmusiker nun Tatort-Autoren +++ Härteres Vorgehen gehen Cyberkriminalität auf EU-Ebene Artikel vollständig lesen

OLG Hamburg: Die Rapidshare-Entscheidung, ein Meilenstein?

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Vor zwei Wochen hat das Oberlandesgericht Hamburg erneut im Fall Rapidshare entschieden. Haftet ein One-Click-Hoster, wenn Nutzer über seinen Dienst Raubkopien verbreiten, war die zentrale Frage. Nun ist die Entscheidung im Volltext veröffentlicht. Und man kann festhalten: Sie ist in vielerlei Hinsicht erstaunlich. Zwar hat das OLG Hamburg Rapidshare im konkreten Fall dazu verurteilt, die Verbreitung einzelner Dateien zu unterlassen. Das Gericht räumte gleichzeitig aber auch mit der eigenen Rechtsprechung auf und legte zum Teil eine glatte 180-Grad-Wende hin. Artikel vollständig lesen

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