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Wahlcheck 2017: Piraten

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In unserem Wahlcheck zur Bundestagswahl 2017 haben wir Parteien zu ihren netzpolitischen Ansichten befragt. Es folgen die Antworten der PIRATENPARTEI. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Offene WLANs, Piratenpartei, Archivprivileg

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+++ Wirbel um Datenverkaufs-Angebot bei O2 +++ Offene WLANs: Linke, SPD und Grüne fordern Haftungsfreistellung +++ Piratenpartei: Vorstand in Nöten, Zustimmung sinkt +++ BGH bestätigt Rechtsprechung zu Persönlichkeitsrechtsverletzungen und Archiven +++ Bundesregierung beschließt längere Schutzfristen für Tonträger Artikel vollständig lesen

Urheberrecht: Der Gesetzesentwurf der NRW-Piraten im Detail

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Letzte Woche hat die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen einen eigenen Entwurf zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes veröffentlicht. Fast 100 Seiten umfasst das Papier, das umfangreiche und tiefgreifende Änderungen am geltenden Urheberrecht vorsieht. Wir haben uns die Vorschläge genauer angeschaut und die wichtigsten Änderungen in einem zweiteiligen Artikel kommentiert. Artikel vollständig lesen

Der Gesetzesentwurf der Berliner Piraten im Detail

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Der Fraktionschef der Berliner Piraten Christopher Lauer hat diese Woche einen Gesetztesentwurf zum Urheberrecht veröffentlicht. Darin macht er Vorschläge zu verschiedenen Änderungen am Urheberrechtsgesetz. Der Vorstoß hat vor allem für viel Ärger gesorgt: Die Presse belächelte das Papier als „Reförmchen”, Parteikollegen beschwerten sich, übergangen worden zu sein. Und doch ist der Gesetzesentwurf lesenswert. Er ist nicht nur einer der ersten Versuche der Piraten, konkrete Gesetzesänderungen zu formulieren. Er zeigt auch viel über das Dilemma des Urheberrechts – und der Piratenpartei. Wir geben deshalb einen Überblick über die wichtigsten Vorschläge im Detail. Artikel vollständig lesen

GEMA gegen Musikpiraten: Streit um ein Pseudonym

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GEMA, Piraten, Creative Commons und der Streit um ein Pseudonym – gibt es bessere Zutaten für eine gesalzene Suppe vor Gericht? Tatsächlich geht die GEMA gegen die Musikpiraten e.V. vor: Auf einer CD der Musikpiraten ist nicht geklärt, wer hinter einem der Titel steckt. Die Musikpiraten haben nicht bewiesen, dass der Titel lizenzfrei ist, meint die GEMA – und hat Klage vor dem Amtsgericht Frankfurt eingereicht (Az. 32 C 1286/12 (48)). Es könnte um mehr gehen als um die geforderten 68 Euro. Artikel vollständig lesen

Was wir von Christian Wulff über Political Compliance lernen können

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Ein Kommentar von Tobias Kläner Wenn ein Vorsitzender des Vorstands oder des Aufsichtsrats eines deutschen Unternehmens für ähnliche Schlagzeilen sorgen würde wie der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff, dann wäre diese Person innerhalb des Unternehmens nicht mehr haltbar – und würde wohl kurzfristig von allen Aufgaben freigestellt werden. Der ehemalige Bundespräsident hingegen hielt sich selbst so lange wie möglich – und niemand konnte etwas dagegen tun. Das liegt daran, dass es etwas wie Compliance in der deutschen Politik (noch) nicht wirklich gibt. Artikel vollständig lesen

Piratenpartei und Demokratie

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Vergangenen Donnerstag hat Christopher Lauer für die Piratenpartei im Abgeordnetenhaus Berlin eine Rede zur Regierungserklärung gehalten. Zu sagen, er hätte eine „Duftmarke gesetzt”, wäre untertrieben. Das Video nach dem Klick: Artikel vollständig lesen

Piratenpartei und Urheberrecht

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Was will die Piratenpartei im Urheberrecht? Abschaffen – das wäre die einfache Antwort. Stimmt aber nicht. Die Piratenpartei beschäftigt sich zwar eingehend mit dem Urheberrecht, aber sie ist weit davon entfernt, es abschaffen zu wollen. Aktuell sammelt die Partei Konzepte. Artikel vollständig lesen

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