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Wochenrückblick: Pirate Bay, Germany’s Gold, GEMA

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+++ EGMR bestätigt Urteil gegen Gründer von „The Pirate Bay” +++ Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf gegen unseriöse Geschäftspraktiken +++ Germany's Gold: BKartA hat Bedenken wegen Online-Plattform von ARD und ZDF +++ Streit um Abgabe für DJs: GEMA einigt sich mit Musikveranstaltern +++ Europäisches Parlament lehnt Pornographie-Verbot ab +++ „Schavan-Freundin”: FAZ mahnt Blogger Klaus Graf ab Artikel vollständig lesen

Kino.to: Premium-Nutzern droht Strafverfolgung

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Wie heise online berichtet, prüft die Generalstaatsanwaltschaft Dresden, Strafverfahren gegen bestimmte kino.to Nutzer zu eröffnen. Sie konnte in vielen Fällen tatsächlich ermitteln, wer was wie oft aufgerufen hat. Telemedicus hat bereits ausführlich die möglichen Konsequenzen für die Nutzer geprüft. Nach wie vor ist es umstritten, ob es rechtswidrig ist, die Streams nur anzuschauen. Die Generalstaatsanwaltschaft will die Nutzer allerdings nicht deswegen verfolgen:

(Man) habe [...] nicht vor, aus diesem Streaming-Konsum Urheberrechtsverletzungen herzuleiten. [...] Wir werden nicht die gesamte Nutzerschaft von Kino.to kriminalisieren.
Die Staatsanwaltschaft hat vielmehr die sogenannten Premium-Kunden im Visier. Diese konnten gegen einen gewissen Betrag unbegrenzt und werbefrei auf die Streams von kino.to zugreifen.
(Es) werde geprüft, ob man die zahlenden Nutzer belangen könnte, weil sie mit ihren PayPal-Überweisungen gewerbliche Urheberrechtsverletzungen der Kino.to- Betreiber finanziell unterstützt haben.
Es ist daher wohl weiter unwahrscheinlich, dass diejenigen, die Kino.to ohne Abonnement genutzt haben, strafrechtlich verfolgt werden. Zur Meldung auf heise online. Telemedicus zu den möglichen Konsequenzen für die Nutzer. Telemedicus zur Strafbarkeit der Nutzer im Detail. Artikel vollständig lesen

Megaupload geschlossen, Kimble festgenommen

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Es ist der Aufmacher in allen großen Onlinemedien: Kim Schmitz alias Kimble ist dingfest gemacht, Megaupload und Megavideo geschlossen. Der Grund dafür sind offenbar strafrechtliche Vorwürfe gegen ihn und andere aus dem Betreiberteam. Artikel vollständig lesen

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