Telemedicus

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Wochenrückblick: Bewertungsportale, Tracking, beA

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+++ OLG Köln: Ärztebewertungsportal Jameda teilweise unzulässig +++ Datenschutzbehörden: Einsatz von Google Analytics bedarf Einwilligung +++ Datenschutzbehörden veröffentlichen neues Standard-Datenschutzmodell +++ AGH Berlin: Keine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für das beA +++ AG Itzehoe: Provider muss Straverfolgern E-Mails herausgeben Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Bestpreisklauseln, SkypeOut, Clickbaiting

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+++ OLG Düsseldorf erlaubt enge Bestpreisklauseln +++ EuGH: SkypeOut ist ein elektronischer Telekommunikationsdienst +++ OLG Köln spricht Günther Jauch 20.000 € Lizenzschaden wegen Clickbaitings zu +++ GA Szpunar: Facebook kann zu weltweiter Kontrolle bei Hasskommentaren gezwungen werden +++ OLG München: Amazons Autovervollständigung ist zulässig Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Suchmaschinenhaftung, OTT, Schranken

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+++ BGH zur Haftung von Google für Suchergebnisse +++ OTT-Dienste als Telekommunikationsanbieter: OVG NRW legt EuGH vor +++ LG München I: Amazons Dash-Button rechtswidrig +++ Urheberrecht: Neue Schranken für Forschung und Lehre +++ Datenschutzbeauftragter kritisiert Adressbuchfreigabe bei WhatsApp Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Filesharing, XMPP, Geoscoring, Wahlwerbung

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+++ Störerhaftung: LG München I legt EuGH Filesharing-Fragen vor +++ BNetzA fordert XMPP-Unternehmen zur Meldung auf +++ Verbot von Versandhandel durch Apotheken vorerst gescheitert +++ AG Hamburg: Auskunftei muss Bußgeld für Geoscoring zahlen +++ Parteien dürfen Daten von Wahlberechtigten abrufen +++ BMWi stellt Weißbuch digitale Plattformen vor +++ USA: Provider dürfen künftig Kundendaten vermarkten Artikel vollständig lesen

Will die BNetzA jetzt Apps regulieren?

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Wie Golem aktuell berichtet, schreibt die Bundesnetzagentur (BNetzA) derzeit verschiedene Unternehmen im Zusammenhang mit der Meldepflicht nach § 6 TKG an. Dabei handelt es sich wohl um mehrere Anbieter von sogenannten XMPP-Clients. Bekannt wurde dies durch einen Tweet des Anbieters Xabber, wonach dieser zur Abgabe einer entsprechenden Meldung aufgefordert wurde. Fallen möglicherweise Software-Anbieter unter deutsches Telekommunikationsrecht und will die Behörde hier sogar noch regulieren? Eine kurze Übersicht, warum es hier nur um Signalübertragung und nicht um Software geht. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Adblock-Overblocking, OTT, Namensrecht

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+++ Adblock Plus: Einstweilige Verfügung wegen Overblockings +++ EU-Kommission will offenbar OTT-Dienste regulieren +++ BGH zur Priorität Gleichnamiger bei treuhänderisch registrierter Domain +++ OLG Frankfurt zur Haftung für Äußerungen Dritter auf eigenem Facebook-Profil +++ Unions-Innenminister fordern schärfere Sicherheitsmaßnahmen Artikel vollständig lesen

#soko16: Registrierung zur Sommerkonferenz ist eröffnet

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Die Registrierung zur Telemedicus Sommerkonferenz 2016 ist seit kurzem eröffnet. Mit dem Konferenzthema „Die Macht der Plattformen” wollen wir ein interessantes Phänomen behandeln: Unser öffentliches, privates und wirtschaftliches Leben wird immer mehr von Unternehmen und Organisationen beeinflusst, die uns verbinden und verknüpfen. Marktplätze, Kommunikationswege, technische Standards oder Software, aber auch „digitale Infrastruktur” – Plattformen erfüllen wichtige Aufgaben für die Informationsgesellschaft. Erfüllen sie aber auch öffentliche Aufgaben und müssten sie deshalb mehr unter öffentlicher Kontrolle stehen? Die folgenden Punkte wollen wir mit unseren Speakern und Besuchern diskutieren:
Keynote: Die Macht der Plattformen - Julia Reda (MdEP Piraten) • Plattformen und digitale Gesellschaft - Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Bundesministerin der Justiz a.D.), Joanna Schmölz (DIVSI), Robert Golz, LL.M. (HÄRTING) und Prof. Dr. Daniel Hürlimann (Uni St. Gallen) • Rechtsschutz und Regulierung durch Plattformen - Thorsten Feldmann, LL.M. (JBB), Dominik Höch (Höch Kadelbach), Linda Kuschel, LL.M. (Harvard) (HU Berlin) und Christoph Palzer (Uni Bayreuth) • Plattformen und Datenmacht - Dr. Jens Schefzig (Osborne Clarke), Dr. Moritz Karg (HmbBfDI) und JProf. Dr. Anne Lauber-Rönsberg (TU Dresden) • Alte vs. neue Plattformen: Die OTT­ Debatte - Prof. Dr. Robert Schönau (Hochschule Hof), Doris Gemeinhardt-Brenk (BNetzA) und Dr. Frederic Ufer (VATM) • Kartellrecht: Die Marktmacht von Plattformen - Prof. Dr. Boris Paal, M.Jur. (Oxford) (Uni Freiburg), Dr. Felicitas Rieger (Hausfeld), Dr. Armin Jungbluth (BMWi) und Dr. Christine Jury-Fischer (VG Media) Sie können sich hier registrieren. Weitere Informationen gibt es stets unter www.telemedicus.info/soko16 oder folgen Sie uns auf Twitter unter @telemedicus oder direkt unter #soko16. Registrierung zur Telemedicus Sommerkonferenz 2016 #soko16. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: BKA, VG-Wort, Android, OTT

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+++ BVerfG: BKA-Gesetz teilweise verfassungswidrig +++ BGH: Keine pauschale Beteiligung der Verlage an Ausschüttungen der VG Wort +++ EU-Kommission übersendet Google Beschwerdepunkte wegen Android +++ OLG Frankfurt a.M. legt EuGH Fragen zu Selektivvertrieb und Luxusimage vor +++ Bundesrat: Resolution für stärkere Regulierung von OTT-Diensten +++ EU-Kommission: Adblocker-Detektoren fallen unter ePrivacy-Richtlinie Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: VG Wort, Rundfunkbeitrag, Adblocker-Sperre

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+++ BGH vertagt Entscheidung zur Verlegerbeteiligung an VG Wort Ausschüttungen +++ Adblocker-Sperre von Bild.de vor dem LG Berlin +++ VGH Baden-Württemberg: Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß +++ Bundesregierung will weniger Telekom-Regulierung in Brüssel +++ LG Düsseldorf: Like-Buttons ohne Hinweis und Einwilligung rechtswidrig +++ ICANN stimmt über Unabhängigkeit von den USA ab Artikel vollständig lesen

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