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Hyperlink-Privilegierung als Sonderfall – erneute Stärkung der Rechteinhaber durch die EuGH Entscheidung Cordoba/Renckhoff

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Ein Gastbeitrag von Dr. Wolfgang Frhr. Raitz von Frentz und Dr. Christian L. Masch Das durch die europarechtlichen Vorgaben geprägte Recht der öffentlichen Wiedergabe ist Gegenstand zahlreicher EuGH-Entscheidungen. Angesichts der teilweise eher apodiktischen Begründungspraxis des EuGH haben die Entscheidungen häufig für angeregte Diskussion gesorgt. Insbesondere wurde aus der Perspektive der Rechtenutzer im Anschluss an EuGH-Entscheidungen immer wieder einmal in Frage gestellt, ob einzelne Nutzungshandlungen noch als zustimmungsbedürftige öffentliche Wiedergabe betrachtet werden können. Teilweise wurde der Schluss gezogen, Verwertungsrechte seien faktisch entfallen, etwa das Kabelweitersenderecht im Empfangsgebiet der terrestrischen und sonstigen Ausstrahlung von Rundfunkprogrammen (siehe nur Peukert, ZUM 2017, 881, auf Grundlage einer im Auftrag des ANGA Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber e.V. verfassten Stellungnahme). Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Urheberrecht, Quellen-TKÜ, Terrorinhalte

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+++ Urheberrecht: EuGH zum Wiederverwerten von frei zugänglichen Fotos +++ Staatstrojaner: Aktivisten und Politiker erheben Verfassungsbeschwerde +++ EU-Kommission plant Gesetz gegen Terror-Inhalte im Netz +++ Anwaltspostfach beA soll am 3. September online gehen +++ Beteiligungsfrist des „Medienstaatsvertrages” verlängert +++ BKartA will Unitymedia-Übernahme prüfen +++ Papier zum Thema „Marktmacht in der Datenökonomie begrenzen” Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Whistleblower, EU-Urheberrecht, Shazam

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+++ EU-Vorstoß zum Whistleblowerschutz +++ Widerstand gegen UrhR-Reform +++ Extremismus: Facebook und YouTube löschen mehr +++ Fusionskontrolle: EU prüft Shazam-Übernahme +++ EuGH-Generalanwalt: Foto in Schulreferat durfte online stehen +++ Tierurheberrechte: Affenselfie-Fall beendet Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Sampling, Störerhaftung, Prepaid-SIMs

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+++ BVerfG: Die Verwendung von Samples kann durch Kunstfreiheit gedeckt sein +++ WLAN-Haftung: Bundestag beschließt TMG-Änderung +++ EuGH-Generalanwalt: Amazon an Recht im Käuferstaat gebunden +++ Anti-Terror-Paket: Ausweispflicht bei Prepaid-SIMs +++ EuGH zur öffentlichen Wiedergabe in Warte- und Trainingsräumen +++ LG Bochum zu Schadensersatz bei GPL-Verstoß Artikel vollständig lesen

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