Telemedicus

Tag Archives

Wochenrückblick: Vermeintliche Abmahnwelle, Facebook, LSR

, von 0 Kommentare

+++ Aufregung um eine Abmahnung wegen Facebook-Share-Funktion

+++ Erstes Urteil zum Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse

+++ Europe versus Facebook liegt nun beim EuGH

+++ German Wings-Absturz: Die Rolle des Datenschutzrechts

+++ Gutachten stellt Sonderstatus von ARD und ZDF infrage

+++ Netzneutralität: TK-Unternehmen klagen gegen Regelung der FCC Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Vorratsdatenspeicherung, WLAN, Facebook

+++ BMJ: Kein neuer Vorstoß in Sachen Vorratsspeicherung

+++ Freifunker kritisieren geplante Neuregelung der Störerhaftung

+++ EU-Rat verabschiedet Position zur Netzneutralität

+++ EuGH: Urheberabgaben auf Smartphone-Speicherkarten

+++ Pariser Gericht erklärt sich zuständig für Facebook-Klage Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Netzneutralität, Routerzwang, Facebook

+++ EGMR: Meinungsfreiheit schützt Einsatz versteckter Kamera

+++ USA: FCC legt Regelung zur Netzneutralität vor

+++ EuG bejaht grundsätzlichen Anspruch auf Zugang zu Gerichtsdokumenten

+++ BMWi veröffentlich Referentenentwurf zur Abschaffung des Routerzwangs

+++ Rechtswidrige AGB: vzbv mahnt Facebook ab Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Netzneutralität, VerbandsklageR, Double-Opt-In

, von 0 Kommentare

+++ Netzneutralität: FCC-Chef Wheeler will strikte Regelung in den USA

+++ Verbandsklagerecht bei Datenschutzverstößen kommt

+++ Löschbeirat: Google soll großzügiger löschen

+++ Gebühren für Informationszugang nicht per se Verletzung von Art. 10 EMRK

+++ Telekom will Internet der kurzen Wege stärken

+++ NSA-Überwachung von Ausländern anscheinend eingeschränkt

+++ AG Berlin-Urteil: Double-Opt-In-Bestätigungsmail ist unerwünschte Werbung Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Twitter, NSA, Rundfunkbeitrag

, von , 0 Kommentare

+++ Türkei: Twitter wieder frei geschaltet

+++ NSA-Untersuchungsausschuss konstituiert sich

+++ GEMA einigt sich über Abgabe für Video-on-Demand-Dienste

+++ VG Gera weist Klage gegen Rundfunkbeitrag ab

+++ StA Verden spürt erneut Millionen gestohlener Passwörterauf

+++ „heute“-Melodie: OLG München empfiehlt Vergleich

+++ Gemischte Reaktionen auf Entscheidung des EU-Parlaments zur Netzneutralität Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: NSA, Netzneutralität, Creative Commons

, von , 0 Kommentare

+++ Bundestag richtet NSA-Untersuchungsausschuss ein

+++ Netzneutralität: EU-Ausschuss akzeptiert Verordnung zum Telekommunikationsmarkt

+++ LG Köln entscheidet über Creative Commons Lizenzen

+++ Neues Diskussionspapier zum Jugendmedienschutz

+++ Bundesregierung zu Redtube: „Gutes Maß an Rechtssicherheit”

+++ Twitter in der Türkei gesperrt Artikel vollständig lesen

LG Köln: Telekom darf Drosseltarif nicht als Flatrate verkaufen

, von 0 Kommentare

Gewiss kann sich ein TK-Unternehmen bessere Publicity vorstellen, als den Namen „Drosselkom“ verpasst zu bekommen. Den heimste sich die Telekom ein, als sie im Sommer ihre neuen Internettarife vorstellte. Anlass der Empörung: T-DSL sollte ab 2016 mit einem gedeckelten Datenvolumen kommen. Nach 75 GB sollten Kunden nur noch mit 384 kbit/s surfen können, eigene Dienste ausgenommen. Da raunten Spott und Häme durchs Netz, die Telekom torpediere die Netzneutralität und die Kundschaft würde ausbleiben. Gestern hat das LG Köln der Telekom-Drosselung auch noch die juristische Absage verpasst: Die Drosselungsklausel DSL-Flatrateverträgen ist unzulässig, so das LG Köln (Az. 26 O 211/13).

Ein vernünftiges Urteil. Aber: Seine Bedeutung wird überschätzt. Artikel vollständig lesen

EU-Kommission will Netzneutralität und Netzsperren regeln

, von 0 Kommentare

Am vergangenen Donnerstag hat die EU-Kommission einen Verordnungsentwurf zur Telekommunikations- und Internetregulierung veröffentlicht. Die Verordnung soll eine Reihe von wichtigen Themen adressieren: Unter anderem will sie die hohen Gebühren für Auslandsroaming abschaffen und den Grundsatz einer europaweiten Genehmigung für Anbieter von Telekommunikationsdiensten einführen. In den Schlagzeilen ist die Verordnung aber aus einem anderen Grund: Sie regelt die Netzneutralität.

Die EU-Kommission hatte bei diesem Thema jahrelang gezaudert. Das ist jetzt vorbei: Der Verordnungsentwurf enthält nicht nur sehr konkrete Regelungen zur Netzneutralität, er regelt auch deren Durchsetzung. En passant will er auch Netzsperren erlauben. Telemedicus gibt einen ersten Überblick. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Netzneutralität, Facebook, Gebrauchtsoftware

, von 0 Kommentare

+++ Sponsored Stories: Neue Datenschutzregeln bei Facebook

+++ Verordnungsentwurf für gemeinsamen Telekommunikationsmarkt geleakt

+++ KG: Namensrecht bei Domain aserbaidschan.de

+++ Mündliche Verhandlung zu Weiterverkauf gebrauchter SAP-Lizenzen

+++ Google und Microsoft klagen für mehr Transparenz bei Überwachung Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: PRISM, Netzneutralität, Datenschutz

, von 0 Kommentare

+++ Abhörskandal: EU-Parlament setzt Untersuchungsausschuss ein

+++ Medienkonvergenz: Bundesrat fordert Netzneutralität

+++ HmbBfDI: Verfahren gegen Googles Datenschutzbestimmungen eingeleitet

+++ Internet-Law wegen Nutzerkommentaren abgemahnt

+++ VG Köln zur Herausgabe von Aufzeichnungen während laufendem Strafverfahren

+++ Bußgeld wegen offenem E-Mail-Verteiler

+++ Porno-Ente: Angebliches Grundsatz-„Urteil“ des LG München I Artikel vollständig lesen

Newsletter

In Kooperation mit

Kommunikation & Recht

Hosting

Domainfactory