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Wochenrückblick: Qualcomm, Twitter, Adblocker, Netzneutralität
+++ OLG München: Sonderkündigungsrecht erst ab Umzug
+++ Kommission erlaubt Qualcomm die Übernahme von NXP
+++ Twitter identifiziert weitere Manipulations-Profile
+++ EU-Kommissarin Jourová: NetzDG kein Vorbild für Europa
+++ OLG Hamburg: Neues in Sachen Adblocker
+++ USA: Microsoft erhält Unterstützung aus Europa im Prozess um Datenherausgabe
+++ USA: Erste Klagen gegen Abschaffung der Netzneutralität Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: BND, Netzneutralität, Smart-TV
+++ BVerwG: Analyse von anonymen Telefoniedaten durch BND unzulässig
+++ USA: Aufsichtsbehörde hebt Grundsatz der Netzneutralität auf
+++ BNetzA fordert Telekom zu Änderungen bei StreamOn auf
+++ Bundeskartellamt: Sektoruntersuchung zu Smart-TVs eingeleitet
+++ EU plant Schwächung der Anonymität bei Blockchain-Währungen Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: StreamOn, Usenet, Berufsgeheimnisse
+++ Telekom betreibt StreamOn unverändert fort
+++ Ermittlungsbehörden gelingt Schlag gegen Usenet-Szene
+++ Justizminsterkonferenz für Ausweitung der Strafverfolgung im Internet
+++ Neuregelung zu Berufsverschwiegenheitspflichten in Kraft getreten
+++ NRW-Justizministerium für Warnhinweise bei Apps
+++ UNESCO verzeichnet Anstieg von Internetsperren Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Netzneutralität, Filesharing, Netz-Überwachung
+++ BNetzA: Jahresbericht nennt Verstöße gegen Netzneutralität
+++ BKartA: Präsident äußert sich zu Problemen im Online-Handel
+++ BGH stärkt Auskunftsanspruch bei illegalem Filesharing
+++ Europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverleger
+++ Niederlande weiten Überwachungsmöglichkeiten im Netz aus Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Facebook, UrhWissG, StreamOn
+++ Guardian berichtet über interne Löschkriterien von Facebook
+++ UrhWissG: Anhörung im Rechtsausschuss steht bevor
+++ Verbraucherschützer fordern Verbot von StreamOn-Service der Telekom
+++ Ministerrat beschließt Quote für europäische Filme bei Video-on-Demand
+++ LG Hamburg: Schadensersatz wegen illegaler Sky-Streams Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: EU-Urheberrecht, Netzneutralität, BND
+++ Geleakter Entwurf über künftiges EU-Urheberrecht
+++ BEREC-Leitlinien zur Netzneutralität veröffentlicht
+++ Geheimer Prüfbericht der Datenschutzbeauftragten: Illegale Praxis des BND
+++ Fernsehaufnahmen im Gericht: Kabinett beschließt Lockerung des Verbots
+++ VG Berlin: Internes Gutachten zur Strafbarkeit Böhmermanns bleibt geheim
+++ BayVGH: Kein Rundfunkbeitrag für Zeitungsverlag mit Radiosender-Anteil
+++ Medienschiedsgericht kommt 2017 Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Anti-Terror-Paket, Netzneutralität, Adblocker
+++ Neues Anti-Terror-Paket in Kraft
+++ Ende des Routerzwangs tritt in Kraft
+++ Gesetzesentwurf: Bußgelder bei Verstöße gegen Netzneutralität
+++ Gutachten: Adblocker verfassungsrechtlich zulässig
+++ Papier: Zugriff des BND auf Internetknotenpunkte rechtswidrig
Wochenrückblick: eBooks, Netzneutralität, Chilling Effects
+++ Bundestag verabschiedet Reform der Verwertungsgesellschaften
+++ BVerfG: Meinungsfreiheit und „Recht zum Gegenschlag“
+++ Buchpreisbindung auch für eBooks
+++ Hamburgs Datenschützer fordert Recht auf pseudonyme Internet-Nutzung
+++ Verordnung für elektronischen Binnenmarkt in Kraft
+++ Studie zu Chilling Effects veröffentlicht Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Adblock, Netzneutralität, Jugendmedienschutz
+++ SZ unterliegt erneut gegenüber Adblock Plus
+++ Online-Umfrage zur Netzneutralität
+++ Rabattverbot für MyTaxi
+++ Gaming-Branche fordert Reform des Jugendmedienschutzes
+++ BNetzA führt kostenloses Schlichtungsverfahren für Verbraucher ein Artikel vollständig lesen
Die neue EU-Netzneutralitätsverordnung
Das EU-Parlament hat am 27.10.2015 eine Verordnung verabschiedet, die u.a. auch die Netzneutralität regelt. Die neue Verordnung enthält rechtlich verbindliche Vorgaben: Erstmals wird damit die Netzneutralität auch für Internetzugangsanbieter in Deutschland konkret.
Die neue Verordnung besteht allerdings zu einem großen Teil aus Generalklauseln. Die vielen unbestimmten Rechtsbegriffe werfen viele Fragen auf. Und auch die Systematik der Regelungen ist kompliziert. Zeit für eine erste Detailbetrachtung. Artikel vollständig lesen
