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Aufsatz: Aktuelle Entwicklungen bei der Störerhaftung
„Wer willentlich adäquat kausal fremde Rechtsgüter verletzt, kann auf Unterlassung in Anspruch genommen werden.” Was so einfach klingt, ist in der Praxis äußerst kompliziert. Das System der Störerhaftung ist im Umbruch: Der BGH hat mit einigen Urteilen kräftig am Haftungssystem gerüttelt, im Wettbewerbsrecht hat er sich von der Störerhaftung sogar komplett verabschiedet (BGH I ZR 139/08 – Kinderhochstühle im Internet). In anderen Bereichen ist die Störerhaftung so relevant wie nie – für den Internetrechtler gehört die Beherrschung der Grundlagen hier zum unverzichtbaren Handwerkszeug.
Zur Störerhaftung ist in der MMR 2011/8 ein sehr lesenswerter Artikel von Johannes Gräbig erschienen. Der Aufsatz ist jetzt mit freundlicher Genehmigung von Johannes Gräbig und der MMR auf deren Homepage abrufbar.
In seiner Entscheidung „Kinderhochstühle im Internet“ (MMR 2011, 172) hat sich der BGH von der Störerhaftung im Wettbewerbsrecht verabschiedet und stattdessen das aus dem allgemeinen Zivilrecht bekannte Haftungskonzept der Verkehrspflichten angewendet. Auch im Bereich des Immaterialgüterrechts nimmt die Rechtsprechung vermehrt eine täterschaftliche Haftung an. Diese Entwicklung – weg von einer Störerhaftung, hin zu einer täterschaftlichen Haftung – wird im Folgenden dargestellt. Zudem wird diskutiert, ob nicht auch im Immaterialgüterrecht auf die Störerhaftung verzichtet und ein einheitliches Haftungskonzept für mittelbare Rechtsverletzungen etabliert werden kann.
Gräbig stellt nicht nur die aktuellen Entwicklungen gekonnt dar, sondern veranschaulicht auch die Systematik, die der Rechtsfigur „Störerhaftung” zu Grunde liegt. Zuletzt diskutiert Gräbig, ob die Störerhaftung nicht insgesamt verzichtbar ist und durch ein besseres Haftungssystem ersetzt werden sollte.
Zum Aufsatz „Aktuelle Entwicklungen bei Haftung für mittelbare Rechtsverletzungen” (PDF). Artikel vollständig lesen
