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Wochenrückblick: Filesharing, DSGVO, GitHub

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+++ EuGH: Filesharing-Haftung bei Familienangehörigen +++ LG Bochum: DSGVO-Verstöße nicht abmahnbar +++ Debatte um Klingelschilder unter der DSGVO +++ Bundesrat plant Minderung bei langsamem Internet +++ EU-Kommission erlaubt Microsoft-Übernahme von GitHub Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: beA, Abmahnungen, Cloud

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+++ beA startet am Montag +++ BMJV plant Entwurf für Gesetz gegen Abmahnmissbrauch +++ Microsoft kündigt Ende der „Deutschland-Cloud” an +++ LG München zur Kennzeichnung gebrauchter Artikel +++ Vorratsdatenspeicherung: Regierung fordert Vorlage zum EuGH Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: VDS, Adblocker, illegale Spieleserver

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+++ VG Köln: Telekom muss Vorratsdatenspeicherung nicht umsetzen +++ BGH: Einsatz von Werbeblockern ist zulässig +++ AG Heidelberg: Erstes Urteil gegen Betreiber illegaler Spieleserver +++ Facebook verschiebt Daten von 1,5 Milliarden Nutzern aus Irland in die USA +++ US Supreme Court: Kein Urteil im Fall Microsoft +++ Big Brother Awards 2018: Die neuen Preisträger stehen fest Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Qualcomm, Twitter, Adblocker, Netzneutralität

+++ OLG München: Sonderkündigungsrecht erst ab Umzug +++ Kommission erlaubt Qualcomm die Übernahme von NXP +++ Twitter identifiziert weitere Manipulations-Profile +++ EU-Kommissarin Jourová: NetzDG kein Vorbild für Europa +++ OLG Hamburg: Neues in Sachen Adblocker +++ USA: Microsoft erhält Unterstützung aus Europa im Prozess um Datenherausgabe +++ USA: Erste Klagen gegen Abschaffung der Netzneutralität Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Privacy Shield, Vorratsdaten, Pokémon Go

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+++ „Privacy Shield”: Das neue Datenabkommen mit den USA steht +++ BVerfG lehnt Eilanträge gegen die Vorratsdatenspeicherung ab +++ BGH: Kündigungsklausel von Elitepartner.de unwirksam +++ EU-Kommission untersucht Werbegeschäft von Google +++ Diskussion um Datenschutz bei „Pokémon Go” +++ USA: Behörden bekommen keinen Direktzugriff auf Daten in der EU Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Adblocker, EU-Medienaufsicht, Facebook

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+++ Update Adblocker: LG Frankfurt a.M. sieht Adblocker als unzulässig an +++ OLG Frankfurt: Teilen bei Facebook ist kein Zueigenmachen +++ Oettinger: Polen wegen neuer Mediengesetze unter EU-Aufsicht stellen? +++ Windows 10: Festplattenverschlüsselung Bitlocker sendet Recovery-Key in die Cloud Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Presse-LSR, KfZ-Haftpflicht, Cybercrime

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+++ Leistungsschutzrecht: BKartA weist Beschwerde der VG Media ab +++ Allianz: KfZ-Haftpflicht greift auch bei autonomen Autos +++ Microsoft legt Berufung gegen Verlangen auf Datenherausgabe ein +++ BKA stellt Lagebild zu Cyberkriminalität vor +++ USA und EU unterzeichnen Rahmenabkommen zum transatlantischen Datenschutz Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Pornosperren, BSI, Creative Commons

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+++ EU-Parlament diskutiert Verbot von Pornografie in den Medien +++ Microsoft muss eine halbe Milliarde Euro Strafe zahlen +++ Innenministerium macht Ernst mit Meldepflicht nach Cyberangriffen +++ EuGH: TV-Livestreaming nur mit Zustimmung der Fernsehsender +++ Kabel Deutschland gibt Grundverschlüsselung auf +++ Texte auf der Website des Bundesjustizministeriums unter CC-Lizenz Artikel vollständig lesen

App Store-AGB: vzbv klagt gegen Apple und Google

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Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat Klage gegen Apple und Google eingereicht. Nach Ansicht des vzbv verstoßen deren App-Store-AGB gegen deutsches Recht. Zuvor hatte der vzbv die AGB von fünf App Store-Betreibern abgeklopft. Ergebnis: Einzelne Klauseln seien rechtswidrig oder zumindest viel zu unbestimmt gefasst, der Datenschutz werde missachtet – oder die AGB sind schlicht zu lang: Die iTunes-AGB etwa füllen laut vzbv 21 DIN A4-Seiten (Schriftgröße 9) und verhindern somit,

(...) dass Verbraucher die AGB in vollem Umfang wahrnehmen und begreifen. Besonders Bedingungen zum Datenschutz sind nach Ansicht des Verbands rechtswidrig: Eine rechtskonforme Einwilligung für die Nutzung der Verbraucherdaten werde nicht eingeholt. Zum Beispiel wurden nach den Bestimmungen von google, iTunes und Nokia personenbezogene Daten erfasst, ausgewertet und weiterverarbeitet, ohne dass die Nutzer aktiv zugestimmt hatten. Die Vertragsbedingungen lassen eine Kontrolle über diese sensiblen Daten nicht zu.
Den Klagen gehen Abmahnungen voraus, die der vzbv an Apple, Google, Nokia, Samsung und Microsoft geschickt hatte. Einzig Microsoft und Nokia haben vollständig Unterlassungserklärungen abgegeben und ihre Dienste angepasst. Apple und Google stehen nun vor dem LG Berlin. Dort gewann der vzbv im vergangenen März schon die Klage gegen Facebook – David gegen Goliath kann also funktionieren. Ob sich die großen Spieler der Netzlandschaft davon beeindrucken lassen, steht auf einem anderen Blatt. Zur Pressemitteilung bei surfer-haben-rechte.de (vzbv). Meldung bei heise.de. Artikel vollständig lesen

Yammer: soziales Netzwerk von Microsoft gekauft

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Der Software-Riese Microsoft hat am Montag das soziale Netzwerk Yammer aufgekauft. Damit bestätigten sich die Gerüchte um eine mögliche Übernahme. 1,2 Milliarden Dollar in bar soll es Microsoft gekostet haben, seine Stellung im Büro-Software-Bereich zu verteidigen. Der Konzern kann mit dem Kauf von Yammer nun sein Angebot um weitere soziale Features ergänzen. Das erst 2008 gegründete Unternehmen wird als "Facebook für den Arbeitsplatz" bezeichnet. Zu den derzeit ca. 200.000 Nutzern gehören unter anderem Größen wie Ford und DHL. Yammer bietet Firmen die Möglichkeit, private soziale Netzwerke einzurichten. Darüber können die Mitarbeiter unter anderem firmeninterne Umfragen erstellen und gemeinsame Daten austauschen. Microsoft hat Yammer vor dem Börsengang abgefangen, wie auch bereits den Internet-Telefoniedienst Skype im Mai 2011- mit 8,5 Milliarden Dollar der bislang größte Zukauf der Konzerngeschichte. Zur Meldung bei handelsblatt.com. Artikel vollständig lesen

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