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Wochenrückblick: Recht auf Vergessen, KI-Verordnung, EDSA zu Meta

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+++ EuGH zum Recht auf Vergessenwerden bei falschen Informationen

+++ BGH: Polizist mit rechten Aufnähern muss Fotoberichte dulden

+++ EU-Ministerrat verständigt sich auf KI-Regulierung

+++ Europäischer Datenschutzausschuss: Irische Datenschutzbehörde muss gegen Meta vorgehen

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Veranstaltungsübersicht Mai 2022

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2.5.: Künstliche Intelligenz in der Justiz, TH Köln 

3.5.: 116. Netzpolitischer Abend, Digitale Gesellschaft Berlin

5.5.: 13. Jenaer Medienrechtliche Gespräche, Universität Jena

5.5.: 4. Bonner Tage der Demokratie, Trio MedienService 

10.5. Robotic Surgery: Regulatory Issues, RAILS online

11.5.: Wie die Welt intelligente Maschinen wahrnimmt, HIIG Berlin

17.5. Prozedurale Regulierung digitaler Plattformen, Hans-Bredow-Institut Hamburg

18.5.: The EU Data Act, GRUR online

19.5.: Datenschutzrechtliches Kolloquium, Digitales Kolloquium online Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Data Act, Netflix, Meta

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+++ EU Data Act: Kommissionsentwurf veröffentlicht

+++ Privacy Shield: Schnelle Einigung mit den USA unwahrscheinlich

+++ LG Berlin: Preiserhöhungsklausel in Netflix AGB unwirksam

+++ BSI warnt vor Cyberangriffen

+++ Verbraucherschützer übernimmt Leitung der BNetzA

+++ Meta: Irische Datenschutzaufsicht für Aussetzung transatlantischer Datentransfers

+++ Prüfbericht zum Staatstrojaner wenig erhellend

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Wochenrückblick: Konferenztools, Corona-Falschmeldungen, beA

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+++ Bund und Länder sprechen sich für Corona-Tracing-App aus

+++ Facebook geht stärker gegen Corona-Falschmeldungen vor

+++ Videokonferenztools: BSI-Kompendium und Datenschutzdiskussion

+++ Anwaltsgericht Nürnberg: beA-Bußgeld wegen fehlender Anbindung

+++ Presse-LSR in Frankreich: Google muss mit Verlagen verhandeln

+++ Europarat veröffentlicht Empfehlungen zu KI und Grundrechten Artikel vollständig lesen

Kartellrechtlicher Algorithmen-TÜV?

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Dieser Artikel ist Teil der Artikelreihe „Künstliche Intelligenz”.

Immer mal wieder gibt es eine Debatte um Gefahren, die von Algorithmen ausgehen. Als neuartige technologische Instrumente scheinen sie uns irgendwie menschliche Handlungen abzunehmen. Eine von vielen Forderungen ist die nach einer Regulierung von Algorithmen, mehr noch sogar einer „kartellrechtlichen Regulierung“. Lassen sich derartige Forderungen aber durchsetzen und wäre das Kartellrecht der richtige Aufhänger? Gibt es möglicherweise bereits rechtliche Grundlagen für etwas wie einen „Algorithmen-TÜV”? Artikel vollständig lesen

Künstliche Intelligenz und Produkthaftung

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Dieser Artikel ist Teil der Artikelreihe „Künstliche Intelligenz”.

Spätestens Mady Delvaux hat die Diskussion angestoßen, ob das bestehende Produkthaftungsregime für die mit künstlicher Intelligenz versehenen Produkte ausreichend ist. In einer von ihr initiierten Resolution des Europäischen Parlaments sprachen sich Anfang 2017 396 Abgeordnete für Folgendes aus: „to explore, analyse and consider the implications of all possible legal solutions”, sowie „creating a specific legal status for robots in the long run”. Der Begriff „robot” ist hier als Synonym für Systeme auf Basis künstlicher Intelligenz zu verstehen.

Die Resolution warf also zunächst einmal die Frage auf, ob denn die bisher bestehenden Haftungsregime in der EU ausreichend sind für die bestehenden, aber vor allem für die in der Zukunft vermuteten Eigenschaften von künstlicher Intelligenz. Die Mitglieder des Europäischen Parlaments nahmen zumindest einen Änderungsdruck in der Zukunft an, dem sie nach dem oben zitierten Vorschlag mit einem generischen rechtlichen Status für robots – mit künstlicher Intelligenz versehene Systeme – begegnen wollen. Aus deutscher Sicht bedeutet das in einer Nussschale nicht weniger als die Schaffung einer dritten, rechtlichen relevanten Person neben der natürlichen (der Mensch in seiner Rolle als Rechtssubjekt) und der juristischen Person (Personenvereinigung oder Zweckvermögen mit eigener Rechtspersönlichkeit, am bekanntesten: GmbH oder AG).

Ein großer Wurf also, den die vermeintlich so disruptiven Entwicklungen der künstlichen Intelligenz sogar auf Ebene des Europäischen Parlaments auslösen. Es bietet sich ohne Frage an, die Situation einmal umfassend zu betrachten, um die Entscheidung des Europäischen Parlaments – die übrigens bisher von der Kommission nicht aufgenommen wurde – entsprechend bewerten zu können.
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KI-Kunst und Urheberrecht – die Maschine als Schöpferin?

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Dieser Artikel ist Teil der Artikelreihe „Künstliche Intelligenz”.

Mittlerweile hat künstliche Intelligenz als einst reine Theorie aus der Mathematik auch künstlerische Anwendungsgebiete erreicht: Sie komponiert, malt oder schreibt den achten Band der Harry-Potter-Reihe. Gibt es eigentlich ein Urheberrecht an Romanen, Gemälden oder von Musik, die eine künstliche Intelligenz (eigenständig) geschaffen hat? Und sind Lern- und Schaffensprozesse künstlicher Intelligenz rechtlich unbedenklich? Artikel vollständig lesen

Artikelreihe Künstliche Intelligenz: Zwischenstand

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Dieser Artikel ist Teil der Artikelreihe „Künstliche Intelligenz”.

Anfang des Jahres haben wir die Artikelreihe „Künstliche Intelligenz” gestartet. Wir wollen damit „über den Tellerrand” schauen und versuchen, in das umfangreiche Thema „Künstliche Intelligenz” aus verschiedenen fachlichen Blickwinkeln kurz und prägnant einzuführen. Was gab es bisher zu lesen und was kommt als Nächstes? Ein Zwischenstand. Artikel vollständig lesen

Interview: Vernetzung von Wissenschaft und Praxis bei KI

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Dieses Interview ist Teil der Artikelreihe „Künstliche Intelligenz”.

Künstliche Intelligenz ist seit Jahrzehnten ein beliebtes Forschungsthema. Angeblich war es sogar ein Forschungsprojekt, das den Begriff „Künstliche Intelligenz” erfunden und das Thema als Forschungsdisziplin etabliert hat: das Dartmouth Summer Research Project on Artificial Intelligence. Auch hierzulande forscht beispielsweise das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) seit 1988 zu den Methoden der Künstlichen Intelligenz. Die „Strategie Künstliche Intelligenz der Bundesregierung” soll explizit „die Forschung stärken” und „den Transfer von Forschungsergebnissen in die Wirtschaft beschleunigen”.

„Künstliche Intelligenz” ist ein interdisziplinäres Thema. Wie funktioniert das Zusammenspiel von Forschung, Rechtswissenschaft und Praxis in Deutschland? An dieser Stelle setzt RAILS an. RAILS steht für „Rechtswissenschaftliche Gesellschaft für Künstliche Intelligenz und Robotik e.V. / Robotics & AI Law Society (RAILS) e.V.”. Der Verein will die Diskussion um den Rechtsrahmen für Künstliche Intelligenz und Robotik in wissenschaftlicher Hinsicht begleiten. Wir haben mit dem Vorstandsmitglied Tina Krügel gesprochen.
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Wirtschaftliche Auswirkungen und Anwendungsgebiete von KI

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Dieser Artikel ist Teil der Artikelreihe „Künstliche Intelligenz”.

Künstliche Intelligenz (KI) wird häufig mit sehr futuristischen Anwendungen wie Robotern oder selbstfahrenden Autos assoziiert. Dabei steckt die KI-Technologie dieser Anwendungsfälle noch in den Kinderschuhen. Im Gegensatz dazu stoßen wir in unserem Alltag bereits häufiger auf KI als wir vielleicht denken, beispielsweise wenn wir bei Google Maps den schnellsten Weg suchen, mit Freunden kommunizieren oder Online-Einkäufe tätigen. Warum aber investieren Facebook, Google und Co. Milliarden in die Weiterentwicklung solcher Technologien?

Allgemein gesagt, kann KI aus einer Vielzahl von scheinbar ungleichen Datenquellen verborgene Muster erkennen und automatisiert Entscheidungen treffen, ohne vorher explizit dafür programmiert worden zu sein. Das eröffnet einer Vielzahl von Branchen das Potential von Effizienzgewinnen und neue Ertragsmöglichkeiten. Ausschlaggebender Faktor dafür sind zum einen die Daten, mit denen die KI lernt und zum anderen die Algorithmen, die bestimmen, wie der Lernprozess ablaufen soll. Im Folgenden wird ein kurzer Überblick darüber gegeben, welche Auswirkungen das auf die verschiedenen Branchen heute schon hat und in Zukunft haben kann. Artikel vollständig lesen

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