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Konferenzbericht und Folien zur Soko19

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Das war die Telemedicus Sommerkonferenz 2019: Die #soko19 führte den Ansatz der vergangenen Sokos fort. Die Digitalwelt ist komplizierter geworden, in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht. Um den Blick über den Tellerrand zu werfen, waren deshalb Expert*innen anderer Fachrichtungen besonders zahlreich vertreten. Klassische Soko-Themen aus dem Bereich des Informations-, IT- & Datenschutzrecht gingen wir interdisziplinär an, um die Fragestellungen zu verdeutlichen. So fanden die meisten Einheiten in juristisch-nichtjuristischen Tandems statt. Das machte die Vorträge anschaulich, abwechslungsreicher und sorgte dafür, dass sie nicht mit Paragraphen überfrachtet waren. Die typische Soko Atmosphäre ohne formelle Kleidung tat ihr übriges und sorgte für eine kommunikative Atmosphäre. Mit diesem kleinen Bericht wollen wir die Erinnerung an die Soko19 auffrischen und die Vortragsfolien zur Verfügung stellen. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Kartellrecht, StreamOn, NetzDG

+++ BKartA stellt Verfahren gegen Amazon ein +++ EU-Kommission: Bußgeld gegen Qualcomm wegen Preis-Dumpings +++ Fusion von Kabelnetz-Betreibern Vodafone und UnityMedia freigegeben +++ OVG Münster: StreamOn verstößt gegen Netzneutralität und Roaming-Regeln +++ Facebook widerspricht NetzDG-Bußgeld +++ Bundesdatenschutzbeauftragter warnt vor FaceApp +++ Justizministerium: Konsultationen zur Umsetzung europäischen Urheberrechts Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Bestpreisklauseln, SkypeOut, Clickbaiting

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+++ OLG Düsseldorf erlaubt enge Bestpreisklauseln +++ EuGH: SkypeOut ist ein elektronischer Telekommunikationsdienst +++ OLG Köln spricht Günther Jauch 20.000 € Lizenzschaden wegen Clickbaitings zu +++ GA Szpunar: Facebook kann zu weltweiter Kontrolle bei Hasskommentaren gezwungen werden +++ OLG München: Amazons Autovervollständigung ist zulässig Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: EU-Wahl, DSGVO, Nutzerbewertungen

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+++ BVerfG zu Wahlwerbung von rechtsextremen Parteien +++ LG Leipzig: AfD-Wahlplakat mit Foto von der Wende untersagt +++ DSGVO-Bußgeld gegenüber Internetbank N26 verhängt +++ VG Köln: Wahl-O-Mat vorübergehend offline +++ Nutzerbewertungen: BKartA leitet dritte Sektoruntersuchung ein Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Twitter, IFG, Streckenradar

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+++ Overblocking: Zahlreiche Twitter-Nutzer gesperrt +++ BVerwG: IFG-Anspruch erfasst keine vorbereitenden internen Voten +++ OVG Niedersachsen bestätigt Eilentscheidung über Verbot der Section Control +++ Google Android: Indische Kartellbehörde eröffnet Missbrauchsverfahren +++ BRAK beschließt Klartstellung zu Verschlüsselungspflicht für Anwälte Artikel vollständig lesen

Kartellrechtlicher Algorithmen-TÜV?

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Dieser Artikel ist Teil der Artikelreihe „Künstliche Intelligenz”. Immer mal wieder gibt es eine Debatte um Gefahren, die von Algorithmen ausgehen. Als neuartige technologische Instrumente scheinen sie uns irgendwie menschliche Handlungen abzunehmen. Eine von vielen Forderungen ist die nach einer Regulierung von Algorithmen, mehr noch sogar einer "kartellrechtlichen Regulierung". Lassen sich derartige Forderungen aber durchsetzen und wäre das Kartellrecht der richtige Aufhänger? Gibt es möglicherweise bereits rechtliche Grundlagen für etwas wie einen „Algorithmen-TÜV”? Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: EU-Urheberrecht, FragDenStaat, Cookies

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+++ Europaweite Demonstrationen gegen Urheberrechtsreform +++ Kartellrecht: EU-Kommission verhängt Milliardenbußgeld gegen Google +++ Bund mahnt FragDenStaat wegen Glyphosat-Gutachten ab +++ EuGH: Schlussanträge zu Einwilligung bei Nutzung von Cookies +++ Vorwürfe gegen Facebook wegen unverschlüsselter Passwörter Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Darknet Plattformen, Whistleblower, 5G

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+++ Bundesrat billigt Gesetzesentwurf gegen Darknet-Handelsplattformen +++ Spotify reicht Kartellbeschwerde gegen Apple ein +++ Entwurf für eine Whistleblower-Richtlinie +++ 5G: VG Köln lehnt Eilanträge ab, Frequenzversteigerung kann beginnen +++ CDU Vorschlag zur Urheberrechtsreform: Pauschallizenz statt Uploadfilter Artikel vollständig lesen

Warum eine „Datenteilungspflicht“ kein gutes Instrument ist

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Die Parteivorsitzende der SPD, Andrea Nahles, hat am Dienstag ein Positionspapier veröffentlicht, in dem sie sich zum digitalen Fortschritt äußert. Darin fordert sie unter anderem ein von ihr sogenanntes „Daten-für-alle-Gesetz” und damit verbunden auch eine „Datenteilungspflicht”. Es handelt sich dabei um einen kreativen Vorschlag mit einigen interessanten Punkten zu einem derzeit noch stark diskutierten Bereich - einiges ist kritikwürdig und es bleiben viele offene Fragen. Was es damit auf sich hat, erkläre ich hier: Artikel vollständig lesen

BKartA vs Facebook: Erste Einschätzungen

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Heute hat endlich das Bundeskartellamt sein Verfahren gegenüber Facebook abgeschlossen. Demnach werden dem Unternehmen bestimmte Datenverarbeitungen hinsichtlich Drittquellen untersagt. Die Entscheidung bietet Potenzial für angeregte Diskussionen. Hier eine erste Einschätzung und Antworten auf die wesentlichen Fragen: Artikel vollständig lesen

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