Telemedicus

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Wochenrückblick: Geoblocking, Bußgelder, Gesichtserkennung

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+++ Schlussantrag von EuGH-Generalanwalt zur Umgehung von Geoblocking durch VPN

+++ Verstöße gegen das NetzDG: Millionen-Bußgeld für Telegram

+++ Britische Wettbewerbsbehörde: Meta muss Giphy verkaufen

+++ CNIL: Millionenstrafe gegen Clearview AI wegen Gesichtserkennung

+++ Texas v. Google: Gesichtserkennung sei wie Saurons Auge

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Die Telemedicus Sommerkonferenz 2022 im Überblick

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Infos zur Telemedicus Soko22

Datum: Freitag, 8. Juli, und Sonnabend, 9. Juli 2022
Ort: Microsoft Atrium, Unter den Linden 17, 10117 Berlin
Programm zum Download: Telemedicus Soko22 – Programm (PDF)

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Wochenrückblick: DSA, NetzDG, Bitcoin

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+++ Einigung beim Digitale-Dienste-Gesetz

+++ Google zieht Eilbeschwerde im Streit um das NetzDG zurück

+++ EU-Pläne zu einem Bitcoin-Verbot

+++ Kartellamt mahnt Deutsche Bahn wegen Datenmonopol ab

+++ Sicherheitslücke bei Webex – Datenübermittlung trotz Stummschaltung

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Wochenrückblick: Telegram, Luca-App, Europol

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+++ Telegram im Fokus von BMJ und BMI

+++ Polizei griff unrechtmäßig auf Daten aus der Luca-App zu

+++ Kartellverfahren: Google verbessert News Showcase

+++ Datensammlung bei Europol

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#Soko21: Der Digital Markets Act

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Telemedicus Sommerkonferenz

Die Regulierung der digitalen Ökonomie ist bereits seit Jahren Gegenstand rechtlicher Diskussionen. Auch die Europäische Kommission hat auf diese Diskussion reagiert und am 15.12.2020 ihren Entwurf zum Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA-E) veröffentlicht. Dieser bildet, zusammen mit dem Digital Services Act, das Kernelement der EU-Digitalstrategie. Das Ziel des DMA-E: Die Märkte des Digitalsektors sollen bestreitbar und fair bleiben. Vor diesem Hintergrund ermöglicht es der DMA-E, bestimmten Betreibern zentraler Plattformdienste eine Reihe von Marktverhaltensweisen bereits ex ante zu untersagen.

Noch befindet sich der DMA-E im Gesetzgebungsverfahren, jedoch werden die neuen Regelungen möglicherweise schon im kommenden Jahr umgesetzt werden. Im Folgenden werden die wesentlichen Inhalte des DMA-E zusammengefasst und kritisch beleuchtet.

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Wochenrückblick: Datentransfers, Digitalsteuer, Kartellamt

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+++ Neue Standardvertragsklauseln von der EU-Kommission beschlossen

+++ G7-Staaten einigen sich auf globale Mindest- und Digitalsteuer

+++ Bundeskartellamt prüft Google auch wegen „Google News Showcase“

+++ Trumps Facebook-Account bleibt bis 2023 gesperrt

+++ Aktivist Schrems mit Aktion gegen Cookie-Banner

+++ Datenschutzaufsicht versendet Fragebögen zu internationalen Datentransfers

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Wochenrückblick: Endgerätefreiheit, Google, Schrems III

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+++ LG München: Mobilfunkanbieter müssen Endgerätefreiheit sicherstellen

+++ EU-Rat stimmt Löschfrist für terroristische Inhalte zu

+++ Kooperation mit dem Gesundheitsministerium: Google geht in Berufung

+++ Bundesregierung legt Gesetzesentwurf zum autonomen Fahren vor

+++ Schrems vs. Facebook: Fall vor dem obersten Gerichtshof Österreichs

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Wochenrückblick: DGA, DSGVO-Bußgeld, Wikingerhof

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+++ EU-Kommission veröffentlicht Entwurf über Data Governance Act

+++ GWB-Novelle: Wirtschaftsausschuss hört Sachverständige an

+++ LG Nürnberg-Fürth: AGB zur Twitter-Sperre rechtswidrig

+++ EuGH: Wikingerhof kann Booking.com in Deutschland verklagen

+++ Datenschutzbehörde Italien verhängt 12 Mio. EUR Bußgeld gegen Vodafone

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Wochenrückblick: DSGVO, Drittlandstransfers, Amazon

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+++ LG Bonn: Bußgeld für 1&1 herabgesetzt

+++ EDSA veröffentlicht Empfehlungen zu Drittlandstransfers

+++ Entwürfe für neue Standardvertragsklauseln veröffentlicht

+++ EuGH: Keine Einwilligung in Datenspeicherung durch Opt-Out

+++ EuGH: Haftungserleichterungen für Bankkunden bei kontaktlosem Zahlen

+++ EU-Kommission wirft Amazon Marktmissbrauch vor

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Wochenrückblick: Brandgating, KI-Enquete, Facebook-Sperre

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+++ Brandgating: Kartellverfahren gegen Amazon und Apple

+++ KI-Enquete veröffentlicht Zusammenfassung des Abschlussberichts

+++ Auskunftsbegehren: Nachvergütung für Keinohrhasen Drehbuchautorin

+++ Facebook: Kontosperre bei Verdacht auf Verstoß gegen Gemeinschaftsstandards zulässig

+++ Online Schwarzmarkt: BKA sperrt Telegram Channels

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