Telemedicus

Tag Archives

#Soko21: Der Digital Markets Act

, von 0 Kommentare

Telemedicus Sommerkonferenz

Die Regulierung der digitalen Ökonomie ist bereits seit Jahren Gegenstand rechtlicher Diskussionen. Auch die Europäische Kommission hat auf diese Diskussion reagiert und am 15.12.2020 ihren Entwurf zum Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA-E) veröffentlicht. Dieser bildet, zusammen mit dem Digital Services Act, das Kernelement der EU-Digitalstrategie. Das Ziel des DMA-E: Die Märkte des Digitalsektors sollen bestreitbar und fair bleiben. Vor diesem Hintergrund ermöglicht es der DMA-E, bestimmten Betreibern zentraler Plattformdienste eine Reihe von Marktverhaltensweisen bereits ex ante zu untersagen.

Noch befindet sich der DMA-E im Gesetzgebungsverfahren, jedoch werden die neuen Regelungen möglicherweise schon im kommenden Jahr umgesetzt werden. Im Folgenden werden die wesentlichen Inhalte des DMA-E zusammengefasst und kritisch beleuchtet.

Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Datentransfers, Digitalsteuer, Kartellamt

, von 0 Kommentare

+++ Neue Standardvertragsklauseln von der EU-Kommission beschlossen

+++ G7-Staaten einigen sich auf globale Mindest- und Digitalsteuer

+++ Bundeskartellamt prüft Google auch wegen „Google News Showcase“

+++ Trumps Facebook-Account bleibt bis 2023 gesperrt

+++ Aktivist Schrems mit Aktion gegen Cookie-Banner

+++ Datenschutzaufsicht versendet Fragebögen zu internationalen Datentransfers

Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Endgerätefreiheit, Google, Schrems III

, von 0 Kommentare

+++ LG München: Mobilfunkanbieter müssen Endgerätefreiheit sicherstellen

+++ EU-Rat stimmt Löschfrist für terroristische Inhalte zu

+++ Kooperation mit dem Gesundheitsministerium: Google geht in Berufung

+++ Bundesregierung legt Gesetzesentwurf zum autonomen Fahren vor

+++ Schrems vs. Facebook: Fall vor dem obersten Gerichtshof Österreichs

Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: DGA, DSGVO-Bußgeld, Wikingerhof

, von 0 Kommentare

+++ EU-Kommission veröffentlicht Entwurf über Data Governance Act

+++ GWB-Novelle: Wirtschaftsausschuss hört Sachverständige an

+++ LG Nürnberg-Fürth: AGB zur Twitter-Sperre rechtswidrig

+++ EuGH: Wikingerhof kann Booking.com in Deutschland verklagen

+++ Datenschutzbehörde Italien verhängt 12 Mio. EUR Bußgeld gegen Vodafone

Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: DSGVO, Drittlandstransfers, Amazon

, von 0 Kommentare

+++ LG Bonn: Bußgeld für 1&1 herabgesetzt

+++ EDSA veröffentlicht Empfehlungen zu Drittlandstransfers

+++ Entwürfe für neue Standardvertragsklauseln veröffentlicht

+++ EuGH: Keine Einwilligung in Datenspeicherung durch Opt-Out

+++ EuGH: Haftungserleichterungen für Bankkunden bei kontaktlosem Zahlen

+++ EU-Kommission wirft Amazon Marktmissbrauch vor

Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Brandgating, KI-Enquete, Facebook-Sperre

, von 0 Kommentare

+++ Brandgating: Kartellverfahren gegen Amazon und Apple

+++ KI-Enquete veröffentlicht Zusammenfassung des Abschlussberichts

+++ Auskunftsbegehren: Nachvergütung für Keinohrhasen Drehbuchautorin

+++ Facebook: Kontosperre bei Verdacht auf Verstoß gegen Gemeinschaftsstandards zulässig

+++ Online Schwarzmarkt: BKA sperrt Telegram Channels

Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Patentrecht, Digital Services Act, MStV

, von 0 Kommentare

+++ Erweiterte Telekommunikationsüberwachung durch Geheimdienste

+++ Patenstreit Nokia versus Lenovo

+++ Europäischer Digital Services Act geleakt

+++ USA: Wettbewerbsklage gegen Google

+++ Ratifizierung des Medienstaatsvertrags

Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Abmahnungen, Kartellrecht, Inline-Links

, von 0 Kommentare

+++ Bundestag beschließt Gesetz gegen Abmahnmissbrauch

+++ EDSA: Guidelines zu Auftragsverarbeitung und Social Media

+++ BGH: Erben haben Anspruch auf Zugriff auf Facebook-Account

+++ Bundesregierung: Schärferes Kartellrecht gegen Digitalkonzerne

+++ Generalanwalt: Inline-Linking nur mit Erlaubnis zulässig Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Privacy Shield, IoT, Bestandsdatenauskunft

, von 0 Kommentare

+++ EuGH kippt EU-US Privacy Shield

+++ EU-Kommission leitet Sektoruntersuchung zu Verbraucher-IoT ein

+++ Regelungen zur Bestandsdatenauskunft verfassungswidrig

+++ BNetzA verhängt Bußgeld wegen unverlangter Werbeanrufe

+++ Tesla darf vorerst nicht mit Autopilot werben Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Upskirting, Hasskriminalität, Smart-TVs

, von 0 Kommentare

+++ Bundestag verabschiedet Gesetz gegen „Upskirting” und Gaffer-Fotos

+++ Bundestag beschließt Elektronischen Patientenakte

+++ Gesetzespaket gegen Hasskriminalität

+++ Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

+++ OLG Hamburg: Offensichtliche Werbung muss nicht gekennzeichnet werden

+++ Bundeskartellamt: Smart-TV Hersteller verstoßen gegen die DSGVO Artikel vollständig lesen

Newsletter

In Kooperation mit

Kommunikation & Recht

Hosting

Domainfactory