Tag Archives
Wochenrückblick: Steuersünder, Hornauer, Jugendschutz
+++ BVerwG entscheidet über Regulierung beim VDSL-Ausbau
+++ BNetzA verhängt Bußgelder wegen unerlaubter Telefonwerbung
+++ Streit um illegale Daten von Steuersündern
+++ KEF veröffentlicht 17. Bericht über Rundfunkfinanzierung
+++ Panne: Hornauer-Verfahren verjährt
+++ Diskussionen über Jugendschutz im Internet
+++ ARD, ZDF, Kabel Deutschland und der Streit ums HD-Fernsehen Artikel vollständig lesen
Vorschläge für die Enquête-Kommission: E-Commerce
Unsere Vorschläge für die wichtigsten Problemfelder im Bereich E-Commerce Artikel vollständig lesen
Vorschläge für die Enquête-Kommission: Internetrecht
Unsere Vorschläge für die wichtigsten Problemfelder im Bereich Internetrecht Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: E-Konsulation, Google, Hosenfleck-Affäre
+++ BMI startet E-Konsulation.de
+++ Google VS China: Showdown bleibt vorerst aus
+++ LfM NRW: Dr. Norbert Schneider nimmt seinen Hut
+++ BNetzA stellt Beschlussdatenbank online
+++ Google in Kartellrechts-Querelen
+++ Hosenfleck-Affäre: KJM gibt sich machtlos Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Leseplätze, SWIFT, Regulierungsferien
+++ EuGH kippt „Regulierungsferien”
+++ BGH über den Umfang der GEMA-Rechte bei Werbung
+++ EU-Rat billigt SWIFT-Abkommen
+++ OLG Frankfurt zu elektronischen Leseplätzen
+++ SPD will neuen ZDF-Staatsvertrag
+++ OLG Düsseldorf verschärft Haftung beim E-Mail-Adressenkauf
+++ NRW-Landtag beschließt neues Medienkonzentrationsrecht
+++ EU einigt sich auf neues Patentrecht
+++ OLG Oldenburg gegen Dauer-Video-Verkehrsüberwachung
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Kochbuch vs. Chefkoch – BGH serviert Neues zur Forenhaftung
Das Web 2.0 hat ein vermeintlich geniales Geschäftsmodell hervorgebracht: Mit einer Website wird dem Nutzer eine Plattform zur Verfügung gestellt, auf der er eigene Inhalte einstellen kann. Im Gegenzug gibt es Aufmerksamkeit, Anerkennung und das Gefühl, zu einer „Community“ zu gehören. Der Plattformbetreiber lässt sich Traffic von seinen Nutzern generieren. Blogs, Foren, Ratgeber-Communities und Social Networks leben von diesem Konzept des „Mitmachwebs“. Die rechtliche Frage dabei: Wie und wie weit haftet ein Plattformbetreiber für Inhalte, die er nicht selbst erstellt hat? Artikel vollständig lesen
Product Placement: 13. RÄStV wird am Freitag unterzeichnet
Die Rundfunkkommission der Länder hat sich auf einen 13. RÄStV geeinigt
Am kommenden Freitag wollen die Ministerpräsidenten der Länder im Rahmen ihrer Jahreskonferenz in Mainz den 13. RÄStV unterzeichnen. Dies bestätigte die im Rundfunkrecht federführende Staatskanzlei Rheinland-Pfalz gegenüber Telemedicus. Mit dem Regelwerk soll insbesondere die AVMD-Richtlinie der EU in nationales Recht umgesetzt werden. Kernstück der dabei notwendigen Neuregelungen stellt die teilweise Legalisierung von Produktplatzierungen (sog. „Product Placement”) dar. Artikel vollständig lesen
Tauschbörse & Social Network in einem: „Ciiju”
Der Markt an sozialen Netzwerken ist längst nicht mehr so überschaubar wie noch vor wenigen Jahren. Facebook und StudiVZ haben viel Konkurrenz bekommen. Wer sich mit einem neuen Dienst etablieren will, muss auffallen – am besten mit neuen, innovativen Ideen. Einer dieser neuen Dienste ist Ciiju. Die Idee dahinter ist simpel: Ciiju kreuzt ein soziales Netzwerk mit einer digitalen Tauschbörse. Nutzer dieses Dienstes können nach der Anmeldung Musikstücke hochladen und an maximal sieben Freunde weitergeben. Angeblich ganz legal, die urheberrechtliche Ausnahmeregelung für Privatkopien (§ 53 UrhG) soll es möglich machen.
Aber hält der Dienst auch, was er verspricht? Rechtliche Fallstricke gibt es durchaus. Hierbei muss man zwischen grundsätzlichen rechtlichen Problemen auf der einen Seite und der Haftung für Rechtsverstöße auf der anderen Seite unterscheiden. Der folgende Beitrag veranschaulicht anhand eines fortlaufenden Fallbeispiels zunächst Problembereiche und geht anschließend auf die Frage nach der Haftung Ciijus ein. Dabei stellt er nicht den Anspruch, vollständig zu sein. Vielmehr werden die meiner Meinung nach wichtigsten Punkte für Ciiju und die einzelnen Nutzer angeschnitten. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Factual Entertainment, KJM, Youtube
+++ BGH zur humorvollen vergleichenden Werbung
+++ BSG: DSDS-Juroren sind Unterhaltungskünstler
+++ OLG München: „Zeitungszeugen” siegen erneut gegen den Freistaat Bayern
+++ Novelliertes Patentrecht in Kraft
+++ Dritter Quartalsbericht der KJM
+++ BKA: Technische Richtlinie zu Netzsperren keine Geheimsache mehr
+++ Deutsche Verlegerverbände prüfen Kartellverfahren gegen Google
+++ Einigung zwischen Youtube und Warner Music
+++ Die ICANN wird ein Stück internationaler Artikel vollständig lesen
Wunschzettel an die Bundesregierung
Ein Kommentar von Adrian Schneider
Nachdem das Bundesinnenministerium kurz vor der Wahl seinen Wunschzettel verfasst hat, möchte ich nachziehen und meine Wünsche an die neue Bundesregierung loswerden. Es geht mir nicht um die Parteien und Personen, die sie nun stellen werden. Meine Wünsche richten sich vielmehr an die Bundesregierung als Institution. Sie sind absichtlich hoch gesteckt und voller Idealismus – der Mensch muss schließlich Träume haben. Artikel vollständig lesen