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Schwenke/Möller: Infografik zum JMStV (Update)
Gemeinsam mit RA Thomas Schwenke von der Kanzlei Schwenke & Dramburg habe ich eine Infografik zum neuen JMStV erstellt. Die Grafik veranschaulicht die Systematik des Gesetzes aus Sicht eines Webseitenbetreibers. Wer sich als Beitreiber eines Internet-Angebots einen ersten Blick machen will, was auf ihn zukommt, kann das mittels der Grafik tun.
Update, 9.12.2010:
Wir haben eine neue Version erstellt, in der wir einige kleinere Korrekturen gemacht haben. Insbesondere las sich die vorherige Version so, als sei ein Jugendschutzbeauftragter nicht zu bestellen, wenn ein Web-Angebot sich auf das Trennungsgebot berufen könnte oder ausschließlich Nachrichten enthält. Dies ist nicht so: Ein Jugendschutzbeauftragter muss immer bestellt werden, wenn das Angebot geschäftsmäßig ist und grundsätzlich jugendgefährdende Inhalte enthält. Auf das Trennungsgebot oder die Nachrichten-Privilegierung kommt es dabei nicht an. Außerdem haben wir versucht, die Altersdarstellungen etwas präziser zu fassen. Artikel vollständig lesen
JMStV: Nachrichten-Privileg für Blogger?
In der Debatte um den JMStV wird teils vorgetragen, Blogger könnten für sich das Berichterstattungsprivileg aus dem JMStV in Anspruch nehmen. So schreibt z.B. Udo Vetter in seinem auch sonst sehr lesenswerten Beitrag:
Überdies werden sich die viele Blogger darauf berufen können, (auch) tagesaktuelle, gesellschaftlich relevante Themen zu diskutieren und damit auf der Ebene üblicher redaktioneller Angebote zu stehen. Diese sind aber grundsätzlich von den Vorschriften ausgenommen. (…) Ich bin zuversichtlich, dass Gerichte eine Vielzahl von Blogs ebenfalls als ein quasi-journalistisches Angebot ansehen würden mit der Folge, dass sich die Frage nach Altersklassifikationen für sie gar nicht stellt.
Das betreffende Privileg steht in § 5 Abs. 8 JMStV-E. Ob diese Regelung jedoch wirklich ein ganzes Blog aus der Haftung ausnehmen kann, halte ich aber für fraglich. Artikel vollständig lesen
Lesenswertes Material zum JMStV
Zum JMStV sind in den letzten Tagen einige lesenswerte Artikel erschienen. Wir geben einen Überblick. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Schaar, e-Perso, „Heroin Kids“
+++ Vorratsdatenspeicherung: Fällt Schaar um?
+++ Gerüchte: SPD wird sich Normelkontrolle zur Causa Brender anschließen
+++ BGH zum Kündigungsrecht bei DSL-Verträgen
+++ E-Personalausweis: Ausweisapp gehackt
+++ BGH bejaht Ausnahme von den Paperboy-Grundsätzen
+++ BLM verhängt Bußgeld gegen „Heroin Kids“
+++ 120.000 Bürger unterzeichnen e-Petition gegen nicht existentes Heilpflanzen-Verbot
+++ De-Mail Gesetz im Bundestag Artikel vollständig lesen
Pädo-Pranger und Stopp-Schilder: Bericht aus Bayreuth
In Bayreuth debattierten Juristen und Medienwissenschaftler kürzlich über „Jugendmedienschutz im Informationszeitalter“ und die Grundsatzfrage, wie der Staat auf Gefahren für Jugendliche reagieren soll. Auch die Bundesjustizministerin war dabei. Sie warnte vor Aktionismus im Jugendschutz, kritisierte „Tatort Internet“ und Porno-Sperren. Artikel vollständig lesen
Rundfunkrechtlicher Abkürzungswahn: ALM, LMA und AML
Jede Fachdisziplin kennt ihre eigene Sprache. Und es ist kein Geheimnis, dass Juristen ein besonderes Faible für Abkürzungen haben. Im Medienrecht ist es vor allem die Rundfunkregulierung, die einen mit ihren Abkürzungen und eigenwilligen Sprachwendungen dann und wann in den Wahnsinn treiben kann. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Hartplatzhelden, Internet-Abzocke, JMStV
+++ Hartplatzhelden gewinnen Finale vor dem BGH
+++ BVerwG entscheidet über Runfunkgebühren für Computer
+++ BMJ stellt Gesetzentwurf gegen Internet-Abzocke vor
+++ Der neue elektronische Personalausweis
+++ Verdi fordert Netzüberwachung gegen Urheberrechtsverletzungen
+++ Lesefassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags 2011 Artikel vollständig lesen
3 Fragen zum Datenschutz in Social Bookmarking-Diensten
Lohnenswerte Internet-Inhalte können leicht in der Vielzahl von „User Generated Content-Angeboten“ des Web 2.0 untergehen. Es ist außerdem schwierig, Sehenswertes einem breiten Publikum zugänglich zu machen. Hier können Social Bookmarking-Dienste Abhilfe schaffen. Doch wie vertragen diese sich mit dem deutschen Datenschutzrecht? Hierzu drei wichtige Fragen – und die Antworten darauf.
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Wochenrückblick: Heise, De-Mail, Tatort Internet
+++ BGH: Heise haftet nicht für Link auf AnyDVD
+++ BGH: Urheberrechtlicher Schadensersatz für Möllemann-Video
+++ EGMR verhandelt in deutschen Fällen über Äußerungsrecht
+++ LG Frankfurt: „dpa” gewinnt im AGB-Streit gegen „dapd”
+++ Kabinett beschließt Gesetzentwurf zu De-Mail
+++ EU-Parlamentarier kritisieren EU-Überwachungsprojekt „INDECT”
+++ Medienaufsicht prüft RTL-II-Sendung „Tatort Internet” Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Lego, Presserat, Depub.org
+++ EuGH: Keine Eintragungsfähigkeit von Lego-Spielbaustein
+++ BGH: „Ohne 19% Mehrwertsteuer”
+++ OVG Rheinland-Pfalz: Gutachten zum Jugendschutz bleibt geheim
+++ LG Koblenz verbietet Live-Berichterstattung über Mordprozess im Internet
+++ Leutheusser-Schnarrenberger gegen Eile bei Vorratsdatenspeicherung
+++ Länderminister wollen gegen Telefon-Abzocke vorgehen
+++ Moderierte Foren: Presserat für Nutzerkommentare zuständig
+++ Depubliziertes republiziert: Archiv von tagesschau.de veröffentlicht Artikel vollständig lesen