Tag Archives
Wochenrückblick: Widerrufsrecht, 9Live, Urheberrecht
+++ Neues Widerrufsrecht in Kraft getreten
+++ Bundesregierung plant Reform des Urheberrechts
+++ USK veröffentlicht Leitkriterien für Computerspiele
+++ 9Live wird abgeschaltet
+++ Stellungnahme der BRAK zum Presseleistungsschutzrecht
+++ Widerspruchsfrist bei Bing Streetside gestartet Artikel vollständig lesen
Jörg-Olaf Schäfers
Auf Netzpolitik.org war gestern zu lesen, dass Jörg-Olaf Schäfers gestorben ist.
Ich kenne Jörg-Olaf schon aus einer Zeit, als er noch hauptsächlich auf seinem privaten Blog auf fx3.org bloggte und als es Telemedicus noch gar nicht gab. So wirklich privat war sein Blog freilich schon damals nicht: Mit einer Kampagne aus Blogeinträgen stellte sich Jörg-Olaf dem Hype um StudiVZ entgegen. Seine Enthüllungen über Sicherheitslecks in dem Social Network führten wohl zu ernsthaften Verstimmungen bei den Verkaufsverhandlungen des Unternehmens, die damals stattfanden. Artikel vollständig lesen
Netzsperren und das Urheberrecht
Der ein oder andere Leser wird sich über den Titel dieses Artikels wundern. „Netzsperren im Urheberrecht“ – gibt es das überhaupt? Wer die urheberrechtlichen Gesetze kennt, der weiß, dass dort keine Regelungen zu Netzsperren verankert sind. Und doch: Es gibt sie. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Digitaldecoder, Creative Commons, Oslo
+++ Bundesregierung legt Aufhebungsgesetz zum Zugangserschwerungsgesetz vor
+++ EuGH: Rückzahlung von Zuschüssen zur Anschaffung von Digitaldecodern
+++ LG Berlin: Wirksamkeit von Creative Commons Lizenzen
+++ LAG Brandenburg: Arbeitgeber darf E-Mails seiner Arbeitnehmer lesen
+++ Britisches Gericht verurteilt Provider in England zum Web-Filtern
+++ Strafanzeige gegen Deutsche Telekom wegen mutmaßlichen Betruges erstattet
+++ Oslo-Attentat entfacht neue Internet-Sicherheitsdiskussion
+++ Nordrhein-Westfalen gründet Cybercrime-Zentrum
+++ KJM: 4. Bericht zum Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Kirch, JMStV, Netzsperren
+++ Länder wollen Netzsperren-Regel aus GlückStV streichen
+++ Streit um Online-Videorekorder: OLG Dresden entscheidet erneut
+++ EU: Konsultationen zum Urheberrecht
+++ Google Plus: Social Network mit rechtlichen Problemen
+++ De-Mail startet wohl erst 2012
+++ EuGH zum Haftungsprivileg nach Art. 14 ECRL
+++ Diskussion um JMStV nimmt wieder Fahrt auf
+++ Google gründet „Internet-Institut”
+++ Leo Kirch gestorben
+++ GB: Murdoch mit dem Rücken zur Wand
+++ Initiative Nachrichtenaufklärung wählt „vernachlässigtes Thema 2011“ Artikel vollständig lesen
10 Punkte für einen zeitgemäßen Jugendschutz im Netz
Ein Gastbeitrag von Dr. Murad Erdemir, Kassel/Göttingen
Von der Bewahrpädagogik in der analogen Welt zum Risikomanagement in der digitalen Welt
Ende vergangenen Jahres ist die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages gescheitert. Umso dringender stellt sich seitdem die Frage: Wie geht es weiter mit dem Jugendmedienschutz? Die folgenden zehn Punkte sollen skizzieren, wie ein zeitgemäßer Jugendschutz im Netz gelingen kann. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Datenschutz, Notrufknopf, Telefonwerbung
+++ Bundesrat für verbesserten Datenschutz in Social Networks
+++ EuGH stärkt Verbraucherrechte bei Gewährleistungsansprüchen
+++ EU-Kommissarin fordert Notrufknopf für das Internet
+++ LG Hamburg verneint fliegenden Gerichtsstand bei Domainstreitigkeit
+++ EU-Minister möchten Rahmenbeschluss gegen Cyberkriminalität erweitern
+++ Gesetzentwurf zur Regelung unerlaubter Telefonwerbung
Artikel vollständig lesen
Perspektiven für ein neues Jugendmedienschutzrecht
Es ist viel darüber debattiert worden, was nicht stimmt im aktuellen Jugendmedienschutzrecht. Auch darüber, wie ein neues System aussehen könnte, wird mittlerweile diskutiert. In vielen Bereichen scheint mir aber eine gewisse Ratlosigkeit zu bestehen. Teilweise herrscht anscheinend die Auffassung, die Freiheit des Internets (in all ihren Ausprägungen) stehe mit den Interessen des Jugendschutzes in Widerspruch.
Das kann aber bezweifelt werden. In vielen Bereichen ist das Internet nicht Bedrohung, sondern Instrument und Unterstützung des Jugendschutzes. In anderen Bereichen lassen sich Lösungen finden, die die fundamentalen Ansprüche der Internetfreiheit unangetastet lassen, dem Jugendschutz aber ausreichend dienen. Und in vielen Bereichen liegen die bisherigen Defizite nicht in besonderen Charakteristika des Internets begründet, sondern in systematischen, logischen und politischen Fehlern des Gesetzgebers.
Die alten Versionen des JMStV stellten an vielen Stellen nichts anderes dar als in Gesetzesform gefasstes Wunschdenken. Der erste Schritt zur Reform wäre also, überhaupt einmal die technischen und gesellschaftlichen Realitäten anzuerkennen. Ist das geschehen, lassen sich durchaus sinnvolle Konzepte entwickeln. Artikel vollständig lesen
Deep Packet Inspection im Glücksspiel-Staatsvertrag?
Der Chaos Computer Club hat einen Entwurf für einen neuen Glücksspiel-Staatsvertrag veröffentlicht. Darin enthalten sind Regelungen, die vermuten lassen, dass mit dem neuen Staatsvertrag auch Internetsperren eingeführt werden sollen, womöglich sogar Deep Packet Inspection, also die inhaltliche Auswertung von Internet-Daten.
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Wochenrückblick: Google Books, Wikileaks, Jugendschutz
+++ BVerwG: Klage gegen Vergabe von Funkfrequenzen teilweise erfolgreich
+++ BAG: Widerruf der Bestellung zum Datenschutzbeauftragten
+++ US-Gericht kippt Google Book Settlement
+++ Jugendmedienschutz: isharegossip.com auf dem BPjM-Index
+++ Presserat lehnt Beschwerde wegen Wikileaks ab
+++ EU-Parlament für besseren Schutz von Online-Käufern
+++ KJM: Was von der gescheiterten JMStV-Novelle übrigblieb Artikel vollständig lesen