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Netzsperren und das Urheberrecht

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Der ein oder andere Leser wird sich über den Titel dieses Artikels wundern. „Netzsperren im Urheberrecht“ – gibt es das überhaupt? Wer die urheberrechtlichen Gesetze kennt, der weiß, dass dort keine Regelungen zu Netzsperren verankert sind. Und doch: Es gibt sie. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Digitaldecoder, Creative Commons, Oslo

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+++ Bundesregierung legt Aufhebungsgesetz zum Zugangserschwerungsgesetz vor

+++ EuGH: Rückzahlung von Zuschüssen zur Anschaffung von Digitaldecodern

+++ LG Berlin: Wirksamkeit von Creative Commons Lizenzen

+++ LAG Brandenburg: Arbeitgeber darf E-Mails seiner Arbeitnehmer lesen

+++ Britisches Gericht verurteilt Provider in England zum Web-Filtern

+++ Strafanzeige gegen Deutsche Telekom wegen mutmaßlichen Betruges erstattet

+++ Oslo-Attentat entfacht neue Internet-Sicherheitsdiskussion

+++ Nordrhein-Westfalen gründet Cybercrime-Zentrum

+++ KJM: 4. Bericht zum Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Kirch, JMStV, Netzsperren

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+++ Länder wollen Netzsperren-Regel aus GlückStV streichen

+++ Streit um Online-Videorekorder: OLG Dresden entscheidet erneut

+++ EU: Konsultationen zum Urheberrecht

+++ Google Plus: Social Network mit rechtlichen Problemen

+++ De-Mail startet wohl erst 2012

+++ EuGH zum Haftungsprivileg nach Art. 14 ECRL

+++ Diskussion um JMStV nimmt wieder Fahrt auf

+++ Google gründet „Internet-Institut”

+++ Leo Kirch gestorben

+++ GB: Murdoch mit dem Rücken zur Wand

+++ Initiative Nachrichtenaufklärung wählt „vernachlässigtes Thema 2011“ Artikel vollständig lesen

10 Punkte für einen zeitgemäßen Jugendschutz im Netz

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Ein Gastbeitrag von Dr. Murad Erdemir, Kassel/Göttingen

Von der Bewahrpädagogik in der analogen Welt zum Risikomanagement in der digitalen Welt

Ende vergangenen Jahres ist die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages gescheitert. Umso dringender stellt sich seitdem die Frage: Wie geht es weiter mit dem Jugendmedienschutz? Die folgenden zehn Punkte sollen skizzieren, wie ein zeitgemäßer Jugendschutz im Netz gelingen kann. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Datenschutz, Notrufknopf, Telefonwerbung

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+++ Bundesrat für verbesserten Datenschutz in Social Networks

+++ EuGH stärkt Verbraucherrechte bei Gewährleistungsansprüchen

+++ EU-Kommissarin fordert Notrufknopf für das Internet

+++ LG Hamburg verneint fliegenden Gerichtsstand bei Domainstreitigkeit

+++ EU-Minister möchten Rahmenbeschluss gegen Cyberkriminalität erweitern

+++ Gesetzentwurf zur Regelung unerlaubter Telefonwerbung
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Perspektiven für ein neues Jugendmedienschutzrecht

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Es ist viel darüber debattiert worden, was nicht stimmt im aktuellen Jugendmedienschutzrecht. Auch darüber, wie ein neues System aussehen könnte, wird mittlerweile diskutiert. In vielen Bereichen scheint mir aber eine gewisse Ratlosigkeit zu bestehen. Teilweise herrscht anscheinend die Auffassung, die Freiheit des Internets (in all ihren Ausprägungen) stehe mit den Interessen des Jugendschutzes in Widerspruch.

Das kann aber bezweifelt werden. In vielen Bereichen ist das Internet nicht Bedrohung, sondern Instrument und Unterstützung des Jugendschutzes. In anderen Bereichen lassen sich Lösungen finden, die die fundamentalen Ansprüche der Internetfreiheit unangetastet lassen, dem Jugendschutz aber ausreichend dienen. Und in vielen Bereichen liegen die bisherigen Defizite nicht in besonderen Charakteristika des Internets begründet, sondern in systematischen, logischen und politischen Fehlern des Gesetzgebers.

Die alten Versionen des JMStV stellten an vielen Stellen nichts anderes dar als in Gesetzesform gefasstes Wunschdenken. Der erste Schritt zur Reform wäre also, überhaupt einmal die technischen und gesellschaftlichen Realitäten anzuerkennen. Ist das geschehen, lassen sich durchaus sinnvolle Konzepte entwickeln. Artikel vollständig lesen

Deep Packet Inspection im Glücksspiel-Staatsvertrag?

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Der Chaos Computer Club hat einen Entwurf für einen neuen Glücksspiel-Staatsvertrag veröffentlicht. Darin enthalten sind Regelungen, die vermuten lassen, dass mit dem neuen Staatsvertrag auch Internetsperren eingeführt werden sollen, womöglich sogar Deep Packet Inspection, also die inhaltliche Auswertung von Internet-Daten.
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Wochenrückblick: Google Books, Wikileaks, Jugendschutz

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+++ BVerwG: Klage gegen Vergabe von Funkfrequenzen teilweise erfolgreich

+++ BAG: Widerruf der Bestellung zum Datenschutzbeauftragten

+++ US-Gericht kippt Google Book Settlement

+++ Jugendmedienschutz: isharegossip.com auf dem BPjM-Index

+++ Presserat lehnt Beschwerde wegen Wikileaks ab

+++ EU-Parlament für besseren Schutz von Online-Käufern

+++ KJM: Was von der gescheiterten JMStV-Novelle übrigblieb Artikel vollständig lesen

Rezension: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien

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Foto: Verlag C.H. Beck
Alle Rechte vorbehalten.

Neuauflage des „Medien-Palandt” erschienen

Ende Februar 2011 ist die zweite Auflage des Spindler/Schuster erschienen. Damit liegt dieser gesetzesübergreifender Medienrechtskommentar nun in aktualisierter Form vor. Anfang 2008 zählte die erste Auflage zu den Pionierwerken dieser Art von gebundenen Universalkommentaren. Sie hat damals ihren Weg in viele Bücherregale und Bibliotheken gefunden.

Eric Steinhauer bezeichnete das Buch in einer Rezension vor drei Jahren nicht zuletzt auch wegen seines äußeren Erscheinungsbildes als „Medien-Palandt”. Gegenüber der ersten Auflage hat das Werk deutlich an Umfang gewonnen und nähert sich auch so weiter optisch dem originalen Palandt an. Waren es vormals „nur” 1635 Seiten, so bringt es der aktuelle Spindler/Schuster auf respektable 1860 Seiten. Artikel vollständig lesen

Jugendmedienschutz: Das Stuttgart 21 der Netzpolitik

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Ein Plädoyer zur Entideologisierung der Debatte um das Internet1

Ein Gastbeitrag von Dr. Murad Erdemir, Kassel/Göttingen

1. Eine Vorbemerkung

Es sind offenbar keine guten Zeiten für Jugendschützer und Netzregulierer. Kein Gesetzentwurf wie aktuell die gescheiterte Novelle zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV), bei dem es nicht „Zensur“ durch die Weiten des Netzes hallt.2 Kein staatlicher Eingriff im virtuellen Raum, dessen Rechtmäßigkeit nicht von der Free-Speech-Community bestritten wird. „Die Freiheit des Internets ist unantastbar.“ So heißt es in einem Internet-Manifest, das Anfang September 2009 eine Gruppe von deutschen Bloggern und Journalisten formuliert hat.3 Das Internet als rechtsfreier Raum also? Dabei sollte man doch annehmen, dass sich die Prinzipien des Rechts in der analogen Welt kaum vom Recht in der digitalen Welt unterscheiden. Artikel vollständig lesen

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