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Was sind „vergleichbare Telemedien“?

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Im Rundfunkstaatsvertrag findet sich an einigen Stellen der Begriff „vergleichbare Telemedien“. Insbesondere gilt dies für die Definition des Begriffs „Plattformanbieter”: Plattformanbieter ist, wer „Rundfunk und vergleichbare Telemedien“ zu einem Gesamtangebot zusammenfasst (§ 2 Abs. 2 Nr. 13 RStV). Vergleichbare Telemedien können aber auch eine eigene Frequenz zugewiesen bekommen (§ 51a Abs. 1 RStV) und unterfallen den Gewinnspielregeln (§ 58 Abs. 4 RStV). Artikel vollständig lesen

Prof. Hoeren – aktuelle Skripten Internetrecht & IT-Recht

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Thomas Hoeren hat erneut sein kostenloses Skriptum „Internet-Recht“ aktualisiert. Nunmehr befindet es sich auf dem Stand von Oktober 2011. Das mittlerweile 579 Seiten starke Skript wird seit jeher zum kostenlosen Download zur Verfügung gestellt und hat sich über die Jahre zu einem Standardwerk entwickelt.

Hoeren selbst zu den Neuerungen:

Das Skriptum Internetrecht wurde einem grundlegenden Relaunch unterzogen Alle Fußnoten wurden noch einmal geprüft, ergänzt und um aktuelle Belege erweitert. Die Literaturhinweise wurden aktualisiert. Neu sind Themen wie Social Media, aktuelle Rechtsprechung zur Haftung (Incl. BGH, Thumbnail 2/ EuGH, L´oreal), Änderungen beim internationalen Gerichtsstand u.v.a. Es wurden mehr als 300 Urteile neu eingearbeitet und ganze Kapitel neu geschrieben.

Darüber hinaus wurde auch sein Skript „IT-Recht“ aktualisiert.

Skript Internetrecht, Stand Oktober 2011 (PDF).

Skript IT-Recht, Stand Oktober 2011 (PDF).

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LG Köln: BaFin-Lizenz für Online-Payment-Dienste

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Shopbetreiber brauchen eine BaFin-Lizenz, wenn sie Online-Zahlungsmöglichkeiten anbieten. Das hat das LG Köln Ende September entschieden. Das Urteil ist jetzt im Volltext verfügbar. Damit könnte ein ganzes Geschäftsmodell einem Paradigmenwechsel bei der bargeldlosen Zahlung gegenüberstehen. Artikel vollständig lesen

BGH und Medienrecht: Die Termine bis Ende 2011

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Der BGH hat seine Verhandlungs- und Verkündungstermine für die Monate hauptsächlich bis Jahresende veröffentlicht. Darunter sind wieder eine Reihe von Verfahren, die medienrechtlich interessant sind. Es folgt ein ausgewählter Überblick über die Verfahren mit Bezug zum Medien- und Internetrecht. Artikel vollständig lesen

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