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Vorträge: Update zur Impressumspflicht und Chilling Effects
Kurze Durchsage in eigener Sache: In den kommenden Wochen wird es zwei Mal die Möglichkeit geben, Vorträge von Telemedicus-Redakteuren zu hören.
Zum einen wird mein Kollege Adrian Schneider am 6. Mai 2015 auf der kommenden Re-Publica zum Thema „Ein Update zur Impressumspflicht” sprechen. Der Vortrag findet im Rahmen des „Law Labs” statt: Ein neues Format auf der der re:publica 2015, bei dem insgesamt acht Speakerinnen und Speaker die rechtlichen Grundregeln erklären, die beim Publizieren im Netz und in Social Media zu beachten sind.
Am 26. Mai 2015 habe ich außerdem Gelegenheit, meinen Vortrag zu Chilling Effects im Rahmen der interdisziplinären Konferenz „Überwachung und Privatheit in der Ära nach Snowden: Ein Dialog” an der Uni Rostock wiederholen zu dürfen. Wer den Vortrag im Rahmen der Telemedicus Sommerkonferenz nicht gesehen hat, das aber gerne nachholen möchte, kann sich also gerne in Rostock noch anmelden. Die Konferenz hat nicht nur ein wichtiges und immer noch aktuelles Thema, sondern auch viele weitere spannende Sprecher.
Sowohl Adrian als auch ich freuen uns auf neue und alte Bekannte! Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Pressefreiheit, Xing-Impressum, BKA
+++ BGH: Richtigstellung nach zulässiger Verdachtsberichterstattung
+++ OLG Stuttgart: Streit um Xing-Impressum beendet
+++ Bundeskriminalamt bekommt neuen Präsidenten
+++ Telekom will höhere DSL-Preise auf dem Land
+++ Generalanwalt zu Verkaufsverboten wegen Patentverletzungen Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Videospiele, Facebook, IT-Sicherheit
+++ EuGH soll über Schutz von Videospielen entscheiden
+++ BGH-Entscheidung über Rapidshare veröffentlicht
+++ Hamburger Datenschutzbeauftragter stellt Verfahren gegen Facebook ein
+++ LG Regensburg entscheidet über Impressumspflicht auf Facebook
+++ EU-Kommission stellt „Cybersicherheitsplan” vor Artikel vollständig lesen
Rechtliche Anforderungen an Unternehmen bei Facebook
Social Media ist im Trend – seit längerem. Immer öfter präsentieren sich mittlerweile auch mittelständische Unternehmen mit einer eigenen, offiziellen Unternehmensseite auf Facebook. Die Vorteile liegen auf der Hand: Schnelle Kommunikation, direktes Marketing in der Zielgruppe und ein modernes Image mit möglichst vielen Fans. Ein solcher Auftritt bei Facebook muss aber auch rechtlichen Anforderungen Stand halten. Denn ansonsten kann die Präsentation im Social Web auch nach hinten los gehen. Artikel vollständig lesen
Abmahnung wegen Kripo-Warnung auf kino.to
Letzte Woche hat die Staatsanwaltschaft Dresden zum großen Schlag gegen kino.to ausgeholt. Einige mutmaßliche Betreiber wurden verhaftet, die Domain gesperrt. Bevor die Seite endgültig vom Netz ging war auf kino.to eine Warnung der Kriminalpolizei zu lesen:
Nun haben die Betreiber des (legalen) Kino-Portals cineastentreff.de das Land Sachsen abgemahnt. Der Grund: Auf der Warnseite der Kriminalpolizei fehlte ein Impressum. Artikel vollständig lesen
Impressum mit Telefonnummer? Frage geht zum EuGH
Ob das vom Telemediengesetz geforderte Impressum für Betreiber gewerblicher Internetauftritte auch eine Telefonnummer enthalten muss, ist bisher umstritten. Auch die Gerichte urteilen uneinheitlich. Der Bundesgerichtshof hat nun einen aktuellen Fall benutzt, um die Frage im Wege eines Vorabentscheidungsverfahrens gem. Art. 234 EGV dem Europäischen Gerichtshof vorzulegen. Der genaue Wortlaut des Vorlagebeschlusses (BGH, Beschl. v. 26. April 2007 – I ZR 190/04) nach dem Klick. Artikel vollständig lesen
