Telemedicus

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Soko20: Datum, Motto und alle weiteren Updates

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Großes Update zur diesjährigen Telemedicus Sommerkonferenz: Dieses Jahr wird die Soko20 nicht nur verspätet, sondern auch digital und findet vom 19. – 24. Oktober 2020 statt. Unser Motto lautet „Digitale Regulierung 2020: Den Überblick behalten”. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: App Stores, Tracking, Quellen-TKÜ

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+++ Streit um Anteil bei In-App-Käufen: Epic v. Apple und Google

+++ Vorgehen der Datenschutzbehörden: Tracking auf Medienseiten

+++ BDSB Kelber kritisiert Patientendaten-Schutz-Gesetz

+++ NGO reicht Beschwerden wegen unerlaubten Datentransfers ein

+++ BMI v. BDSB vor dem VG Köln: Kontakdaten bei IFG-Anfragen

+++ „Quellen-TKÜ plus” für gespeicherte Nachrichten geplant Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Twitter, IFG, Streckenradar

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+++ Overblocking: Zahlreiche Twitter-Nutzer gesperrt

+++ BVerwG: IFG-Anspruch erfasst keine vorbereitenden internen Voten

+++ OVG Niedersachsen bestätigt Eilentscheidung über Verbot der Section Control

+++ Google Android: Indische Kartellbehörde eröffnet Missbrauchsverfahren

+++ BRAK beschließt Klartstellung zu Verschlüsselungspflicht für Anwälte Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: iPhone-Sperre, Fanpages, Bundestrojaner

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+++ Diskussion um iPhone-Sperre hält an

+++ BVerwG: Kanzleramt muss Informationen aus Nachrichtendienste nicht herausgeben

+++ Datenschutz: EuGH soll Verantwortlichkeit bei Facebook-Fanpages klären

+++ Bundesrat: Verfassungsfeindliche Propaganda im Internet bekämpfen

+++ Neuer Bundestrojaner genehmigt

+++ BGH erklärt Strafrichter wegen Facebook-Profils für befangen

+++ DJ wehrt sich gegen Nutzung eines Songs durch AfD Artikel vollständig lesen

IFG-Klagen: Mehr Ansprüche auf Informationen vom Bundestag

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Mit dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) kann jeder Bürger vom Staat Auskünfte verlangen. Viele IFG-Anfragen scheitern aber an den zahlreichen Ausnahmen, so auch zahlreiche Informationsbegehren an den Bundestag. Das parlamentarische Handeln des Parlaments ist vom Anwendungsbereich des IFG nämlich nicht umfasst. Anwendung findet das Gesetz nach § 1 Abs. 1 S. 2 IFG nur, soweit der Bundestag öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben wahrnimmt. Die Grenzziehung ist schwierig und hat in der Vergangenheit häufig zur Ablehnung von Anfragen geführt.

In gleich zwei aktuellen Fällen haben sich Gerichte nun mit der Frage beschäftigt, wann der Bundestag zur Auskunft nach dem IFG verpflichtet ist. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Netzneutralität, VerbandsklageR, Double-Opt-In

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+++ Netzneutralität: FCC-Chef Wheeler will strikte Regelung in den USA

+++ Verbandsklagerecht bei Datenschutzverstößen kommt

+++ Löschbeirat: Google soll großzügiger löschen

+++ Gebühren für Informationszugang nicht per se Verletzung von Art. 10 EMRK

+++ Telekom will Internet der kurzen Wege stärken

+++ NSA-Überwachung von Ausländern anscheinend eingeschränkt

+++ AG Berlin-Urteil: Double-Opt-In-Bestätigungsmail ist unerwünschte Werbung Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Schöpfungshöhe, IFG, DE-CIX

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+++ Geburtstagszug – BGH entscheidet zur Schöpfungshöhe bei angewandter Kunst

+++ USA: Autorenvereinigung unterliegt im Streit um Google Books

+++ OVG Berlin: UFO- und Guttenbergakten sind parlamentarische Tätigkeit

+++ „Größter Datenskandal der Nachkriegszeit”: Einstweilige Verfügung gegen Thilo Weichert

+++ Folgen des Überwachungsskandals: DE-CIX stellt sich gegen Schengen-Cloud und Kontrolle Artikel vollständig lesen

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