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Hyperlink-Privilegierung als Sonderfall – erneute Stärkung der Rechteinhaber durch die EuGH Entscheidung Cordoba/Renckhoff

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Ein Gastbeitrag von Dr. Wolfgang Frhr. Raitz von Frentz und Dr. Christian L. Masch Das durch die europarechtlichen Vorgaben geprägte Recht der öffentlichen Wiedergabe ist Gegenstand zahlreicher EuGH-Entscheidungen. Angesichts der teilweise eher apodiktischen Begründungspraxis des EuGH haben die Entscheidungen häufig für angeregte Diskussion gesorgt. Insbesondere wurde aus der Perspektive der Rechtenutzer im Anschluss an EuGH-Entscheidungen immer wieder einmal in Frage gestellt, ob einzelne Nutzungshandlungen noch als zustimmungsbedürftige öffentliche Wiedergabe betrachtet werden können. Teilweise wurde der Schluss gezogen, Verwertungsrechte seien faktisch entfallen, etwa das Kabelweitersenderecht im Empfangsgebiet der terrestrischen und sonstigen Ausstrahlung von Rundfunkprogrammen (siehe nur Peukert, ZUM 2017, 881, auf Grundlage einer im Auftrag des ANGA Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber e.V. verfassten Stellungnahme). Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Hyperlinks, Rundfunkbeitrag, eID

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+++ Haftung für Hyperlinks +++ Neues vom Rundfunkbeitrag +++ Förderprogramm für elektronischen Personalausweis +++ BSI Richtlinie zu sicherem E-Mail-Verkehr +++ IGF diskutiert Ausweitung digitaler Strafverfolgung Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Hyperlinks, Online-Archive, Schmähgedicht

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+++ EuGH-Generalanwalt: Keine Urheberrechtsverletzung durch bloßes Verlinken +++ Jan Böhmermanns Schmähgedicht: Staatsanwaltschaft ermittelt +++ BGH zu Verdachtsberichten in Online-Archiven +++ Datenschutzgrundverordnung in quasi-finaler Version veröffentlicht +++ EuGH-Richter zweifeln an Rechtmäßigkeit der Speicherung von Fluggastdaten Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Digitaler Nachlass, Hyperlinks, WLAN-Störerhaftung

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+++ Massenüberwachung: Bürgerbeauftragte rügt Kommission +++ BKA veröffentlicht neue Cybercrime-Studie +++ BGH veröffentlicht Hyperlink-Entscheidung +++ LG Berlin: Erben erhalten Zugang zu Facebookprofil +++ Positionspapier der SPD zur WLAN-Störerhaftung Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Digitale Agenda, Tor, Hyperlinks

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+++ Zwischenstand: Digitale Agenda der Bundesregierung +++ Bundesdatenschützerin: "erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken" gegen Anti Terror Datei +++ Verbot von UberPOP in Hamburg +++ EU Konsultation: Frust über das geltende Urheberrecht +++ Russland bietet Geld für De-Anonymisierung von Tor-Nutzern +++ Neues Urheberrecht in Spanien schützt auch Hyperlinks Artikel vollständig lesen

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