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#Soko21: Morgen geht es los – unsere Speaker*innen und Beiträge

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Morgen, am 10. Juli 2021, ist es soweit! Die Telemedicus Sommerkonferenz startet. Die #soko21 findet dieses Jahr wieder digital und eine Woche lang statt – vom 10. bis 16. Juli. Wir freuen uns auf spannende Beiträge aus verschiedenen Rechtsgebieten – mal als Blogpost, mal als Videovortrag oder im Podcastformat!

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Wochenrückblick: Urheberrechtsreform, Clubhouse, Hate-Speech

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+++ Urheberrechtsreform der Bundesregierung

+++ Clubhouse: Datenschutzbeauftragter ermittelt

+++ Myanmar sperrt Internet nach Protesten

+++ Hate-Speech Bilanz aus Bayern

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Wochenrückblick: Bundespräsident, TikTok, Insolvenzverwalter

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+++ Bundespräsident zögert bei Hate-Speech-Gesetzespaket

+++ US-Regierung schiebt TikTok-Bann auf

+++ Urheberrecht: Neuer Referentenentwurf zur DSM-Richtlinie

+++ EuGH zur Netzneutralität bei gedrosselten Tarifen

+++ Irisches Gericht bremst Datenschutzbehörde gegen Facebook

+++ BVerwG: Insolvenzverwalter hat keinen Auskunftsanspruch nach DSGVO Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Upskirting, Hasskriminalität, Smart-TVs

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+++ Bundestag verabschiedet Gesetz gegen „Upskirting” und Gaffer-Fotos

+++ Bundestag beschließt Elektronischen Patientenakte

+++ Gesetzespaket gegen Hasskriminalität

+++ Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

+++ OLG Hamburg: Offensichtliche Werbung muss nicht gekennzeichnet werden

+++ Bundeskartellamt: Smart-TV Hersteller verstoßen gegen die DSGVO Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Hatespeech, Apps, Online-Glücksspiel

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+++ LG Berlin: Kommentare zu Renate Künast doch teilweise strafbar

+++ BMG: Entwurf für Verordnung über Gesundheits-Apps vorgelegt

+++ BMI: Vorerst keine Gesichtserkennung bei der Bundespolizei

+++ Länder einigen sich auf neuen Glücksspiel-Staatsvertrag

+++ Twitter entfernt Audience Insights Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: DSGVO-Bußgeld, Hatespeech, ePrivacy-VO

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+++ Datenschutzbehörde verhängt 18 Mio.-Bußgeld gegen Österreichische Post

+++ Vier Bundestagsfraktionen fordern Rücktritt des Rechtsausschuss-Vorsitzenden Brandner

+++ Bundesregierung beschließt Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und Hass

+++ Finnische Ratspräsidentschaft will Ratsfassung der ePrivacy-Verordnung noch 2020 verabschieden

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Wochenrückblick: Cookies, Löschpflichten, Netzneutralität

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+++ EuGH entscheidet zu Cookie-Einwilligungen

+++ EuGH konkretisiert Löschpflichten im Internet

+++ Hate-Speech: Künast geht gegen Gerichtsbeschluss vor

+++ USA: FCC muss Abschaffung der Netzneutralität erneut prüfen Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: WP29, Staatstrojaner, Altermedia

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+++ Österreich übernimmt Vorsitz der WP29

+++ OLG Stuttgart: Betreiber rechtsextremistischer Webseite zu Haftstrafe verurteilt

+++ Hessischer Landtag berät über Änderungen des Verfassungsschutzgesetzes

+++ BGH: Wulff scheitert mit Klage gegen Bauer Media Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Staatstrojaner, NetzDG, VDS

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+++ NetzDG: Breite Kritik im Rechtsausschuss und letzte Änderungen

+++ Bundestag beschließt Einsatz von Staatstrojanern

+++ OVG NRW: Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Unionsrecht

+++ Autonomes Fahren: 20 Thesen der Ethikkommission

+++ VDS: Bundesnetzagentur sieht Freifunker eher nicht erfasst

+++ Zahlreiche Durchsuchungen im Zusammenhang mit Hasskriminalität Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Autonomes Fahren, Uber, LSR

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+++ Bundesrat billigt Gesetz zum autonomen Fahren

+++ OLG Wien: Hasspostings müssen weltweit gelöscht werden

+++ EuGH muss über Presse-Leistungsschutzrecht entscheiden

+++ Generalanwalt: Keine Dienstleistungsfreiheit für Uber

+++ VG Köln: Hersteller von smarter Puppe scheitert mit Eilantrag

+++ Lokalportale können Laienprivileg (teilweise) für sich in Anspruch nehmen Artikel vollständig lesen

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