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#Soko21: Morgen geht es los – unsere Speaker*innen und Beiträge
Morgen, am 10. Juli 2021, ist es soweit! Die Telemedicus Sommerkonferenz startet. Die #soko21 findet dieses Jahr wieder digital und eine Woche lang statt – vom 10. bis 16. Juli. Wir freuen uns auf spannende Beiträge aus verschiedenen Rechtsgebieten – mal als Blogpost, mal als Videovortrag oder im Podcastformat!
Wochenrückblick: Urheberrechtsreform, Clubhouse, Hate-Speech
+++ Urheberrechtsreform der Bundesregierung
+++ Clubhouse: Datenschutzbeauftragter ermittelt
+++ Myanmar sperrt Internet nach Protesten
+++ Hate-Speech Bilanz aus Bayern
Wochenrückblick: Bundespräsident, TikTok, Insolvenzverwalter
+++ Bundespräsident zögert bei Hate-Speech-Gesetzespaket
+++ US-Regierung schiebt TikTok-Bann auf
+++ Urheberrecht: Neuer Referentenentwurf zur DSM-Richtlinie
+++ EuGH zur Netzneutralität bei gedrosselten Tarifen
+++ Irisches Gericht bremst Datenschutzbehörde gegen Facebook
+++ BVerwG: Insolvenzverwalter hat keinen Auskunftsanspruch nach DSGVO Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Upskirting, Hasskriminalität, Smart-TVs
+++ Bundestag verabschiedet Gesetz gegen „Upskirting” und Gaffer-Fotos
+++ Bundestag beschließt Elektronischen Patientenakte
+++ Gesetzespaket gegen Hasskriminalität
+++ Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft
+++ OLG Hamburg: Offensichtliche Werbung muss nicht gekennzeichnet werden
+++ Bundeskartellamt: Smart-TV Hersteller verstoßen gegen die DSGVO Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Hatespeech, Apps, Online-Glücksspiel
+++ LG Berlin: Kommentare zu Renate Künast doch teilweise strafbar
+++ BMG: Entwurf für Verordnung über Gesundheits-Apps vorgelegt
+++ BMI: Vorerst keine Gesichtserkennung bei der Bundespolizei
+++ Länder einigen sich auf neuen Glücksspiel-Staatsvertrag
+++ Twitter entfernt Audience Insights Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: DSGVO-Bußgeld, Hatespeech, ePrivacy-VO
+++ Datenschutzbehörde verhängt 18 Mio.-Bußgeld gegen Österreichische Post
+++ Vier Bundestagsfraktionen fordern Rücktritt des Rechtsausschuss-Vorsitzenden Brandner
+++ Bundesregierung beschließt Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und Hass
+++ Finnische Ratspräsidentschaft will Ratsfassung der ePrivacy-Verordnung noch 2020 verabschieden
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Wochenrückblick: Cookies, Löschpflichten, Netzneutralität
+++ EuGH entscheidet zu Cookie-Einwilligungen
+++ EuGH konkretisiert Löschpflichten im Internet
+++ Hate-Speech: Künast geht gegen Gerichtsbeschluss vor
+++ USA: FCC muss Abschaffung der Netzneutralität erneut prüfen Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: WP29, Staatstrojaner, Altermedia
+++ Österreich übernimmt Vorsitz der WP29
+++ OLG Stuttgart: Betreiber rechtsextremistischer Webseite zu Haftstrafe verurteilt
+++ Hessischer Landtag berät über Änderungen des Verfassungsschutzgesetzes
+++ BGH: Wulff scheitert mit Klage gegen Bauer Media Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Staatstrojaner, NetzDG, VDS
+++ NetzDG: Breite Kritik im Rechtsausschuss und letzte Änderungen
+++ Bundestag beschließt Einsatz von Staatstrojanern
+++ OVG NRW: Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Unionsrecht
+++ Autonomes Fahren: 20 Thesen der Ethikkommission
+++ VDS: Bundesnetzagentur sieht Freifunker eher nicht erfasst
+++ Zahlreiche Durchsuchungen im Zusammenhang mit Hasskriminalität Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Autonomes Fahren, Uber, LSR
+++ Bundesrat billigt Gesetz zum autonomen Fahren
+++ OLG Wien: Hasspostings müssen weltweit gelöscht werden
+++ EuGH muss über Presse-Leistungsschutzrecht entscheiden
+++ Generalanwalt: Keine Dienstleistungsfreiheit für Uber
+++ VG Köln: Hersteller von smarter Puppe scheitert mit Eilantrag
+++ Lokalportale können Laienprivileg (teilweise) für sich in Anspruch nehmen Artikel vollständig lesen
Soko21
Aktuelle Links
- BVerfG: Neue Regeln für IT-Sicherheitslücken
- EU-U.S. Data Privacy Talks Enter Second Year With No Timeline for Resolution
- VG Berlin: Airbnb muss Vermieter-Daten herausgeben
- JMStV: Länder wollen Zwangsfilter in allen Betriebssystemen
- VG Berlin: Handyauswertung bei Asylsuchender unzulässig
- Bußgeldverfahren wg. #NetzDG gegen #Telegram eingeleitet
- NOYB reicht über 500 Beschwerden gegen Cookie-Banner ein
- BGH: Sicherer E-Mail-Dienst Tutanota muss Überwachung ermöglichen
- Datentransfers nach UK: Stoppt das EU-Parlament die EU-Pläne?
- Bundestag beschließt Gesetz gegen Elektroschrott ohne wechselbare Akkus
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