Telemedicus

Tag Archives

Wochenrückblick: BND-Gesetz, Privacy Shield, #twittersperrt

+++ BVerfG erklärt BND-Gesetz in Teilen für verfassungswidrig +++ Regierungsentwurf zu „Anti-Hass-Gesetz“ stößt auf Bedenken +++ VG Gelsenkirchen: Anspruch auf kostenlose Kopien von Examensklausuren +++ EU-Kommission bereitet Scheitern des „Privacy Shields“ vor +++ Minister Altmeier spricht sich gegen ein Recht auf HomeOffice aus +++ #twitter(ent)sperrt: Soziales Netwerk nimmt Berufungen zurück +++ Corona-Update: Datenjournalismus und Tracing-App +++ Rundfunkbeitrag: Staatsministerin Grütters verteidigt geplante Erhöhung +++ Singapur: Todesurteil per Videokonferenz Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: DSGVO-Bußgeld, Hatespeech, ePrivacy-VO

, von 0 Kommentare

+++ Datenschutzbehörde verhängt 18 Mio.-Bußgeld gegen Österreichische Post +++ Vier Bundestagsfraktionen fordern Rücktritt des Rechtsausschuss-Vorsitzenden Brandner +++ Bundesregierung beschließt Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und Hass +++ Finnische Ratspräsidentschaft will Ratsfassung der ePrivacy-Verordnung noch 2020 verabschieden
Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Demofotos, BND-Gespräche, MP3-Patente

, von 0 Kommentare

+++ OVG NRW: Polizei darf keine Fotos von Demos veröffentlichen +++ LG Berlin mit umstrittener Entscheidung zu Grenzen der Äußerungsfreiheit +++ Bundesregierung verabschiedet Blockchain-Strategie +++ BVerwG: Anspruch aus Art. 5 GG auf Infos über BND-Hintergrundgespräche +++ Neue Initiative gegen Hasskommentare in Hessen +++ Datenschutzbeauftragte Berlins mit Details zu sechsstelligem Bußgeld +++ MP3-Patente: Institut für Rundfunktechnik scheitert mit Millionenklage Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Hasskriminalität, Darknet-Betreiber, Libra

, von 0 Kommentare

+++ BKA plant verschärftes Vorgehen gegen Hasspostings +++ Rechtsextreme „Feindeslisten“: FragDenStaat verzichtet auf Urteil +++ BGH: Darknet-Plattformbetreiber haftet für Waffenverkauf +++ Brandenburg: Nach Kennzeichen-Leak ermittelt LKA wegen Geheimnisverrats +++ EU-Kommission prüft Facebooks Libra-Währung Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: VPN, Gesichtserkennung, Kasseler Erklärung

, von , 0 Kommentare

+++ Russland: Verbot von VPN-Diensten unterzeichnet +++ "Digitale Agenda" für das Strafrecht verabschiedet +++ Bundestagspräsident fordert Mindeststrafe für Hasskommentare +++ Testlauf des Pilotprojekts "Gesichtserkennung" am Bahnhof Berlin-Südkreuz +++ Antwort der Bundesregierung: Mehr Einsatz von digitalen Ermittlungen Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Staatstrojaner, NetzDG, VDS

, von 0 Kommentare

+++ NetzDG: Breite Kritik im Rechtsausschuss und letzte Änderungen +++ Bundestag beschließt Einsatz von Staatstrojanern +++ OVG NRW: Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Unionsrecht +++ Autonomes Fahren: 20 Thesen der Ethikkommission +++ VDS: Bundesnetzagentur sieht Freifunker eher nicht erfasst +++ Zahlreiche Durchsuchungen im Zusammenhang mit Hasskriminalität Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Satire, NetzDG, ePrivacy-VO

, von 0 Kommentare

+++ LG Hamburg: AfD-Politikerin unterliegt im Streit mit NDR "extra 3" +++ EU Kommission verhängt Geldbuße gegen Facebook +++ BGH legt Fragen zur App "UBER Black" dem EuGH vor +++ DAV veröffentlicht Stellungnahme zum NetzDG +++ EU Ratspräsidentschaft veröffentlicht Bericht zur ePrivacy-VO Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: YouTube & Gema, VG Wort, VDS-Umsetzung

, von 0 Kommentare

+++ YouTube und GEMA schließen Lizenzvertrag +++ EU-Kommission billigt Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung +++ Semesterapparate Rahmenvertrag: Neuer Rahmenvertrag mit der VG Wort +++ Online-Hetze: StA München ermittelt gegen Facebook-Manager Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Google, BSI-Kritisverordnung, Paypal

, von 0 Kommentare

+++ Google setzt Recht auf Vergessenwerden bald weitläufiger um +++ Auch Unternehmen in öffentlicher Hand müssen der Presse Auskunft erteilen +++ Referentenentwurf einer BSI-Kritisverordnung veröffentlicht +++ Videoüberwachung im Hannoveraner Nahverkehr: Datenschützer scheitern mit Verbot +++ LG Hamburg untersagt Facebook-Nutzer Hasskommentar gegen Dunja Hayali +++ Umgehung des Geoblocking: Paypal sperrt Konto von VPN-Anbieter Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: DSGVO, Hasskommentare, WhatsApp

, von 0 Kommentare

+++ Trilog-Verhandlungen: EU-Datenschutzgrundverordnung soll 2018 kommen +++ BGH: Übernahme von Exklusivinterviews nicht per se unzulässig +++ Erste Ergebnisse der Taskforce zu Hasskommentaren +++ Brasilien: Gericht hebt WhatsApp-Sperrung nach 14 Stunden auf +++ BGH zu Werbung in Autorespondern +++ Vorratsdatenspeicherung ist geltendes Recht Artikel vollständig lesen

Newsletter

In Kooperation mit

Kommunikation & Recht

Hosting

Domainfactory