Tag Archives
Selbstverständlichkeiten im BGH-Hartplatzheldenurteil
Der Rechtsstreit um die Hartplatzhelden hat, als vergangene Woche die Urteilsgründe veröffentlicht wurden, sein Ende gefunden. In dem Urteil stellt der BGH einiges klar, was eigentlich selbstverständlich ist. Das Urteil war dennoch nötig geworden, denn beide Vorinstanzen hatten noch anders entschieden. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Hartplatzhelden, Netzsperren, Vorratsdaten
+++ BGH: Urteil in der Sache „Hartplatzhelden“ veröffentlicht
+++ BGH entscheidet über Geschmacksmusterzitat
+++ Diskussion um Netzsperren kommt zum Ende
+++ Weiter Streit um die Vorratsdatenspeicherung
+++ Rechtswidrige Onlinedurchsuchung: Anmerkung zum Beschluss des LG Landshut
+++ EU fordert unabhängige Datenschutzaufsicht in Deutschland
+++ Schweizer Bundesverwaltungsgericht: Google Street View verletzt die Persönlichkeitsrechte
+++ Vorab-Einspruchsfrist für Microsofts Panoramadienst Artikel vollständig lesen
Hartplatzhelden: BGH veröffentlicht Urteilsbegründung
Es ist soweit: Nach über fünf Monaten hat der erste Senat des BGH seine Urteilsbegründung in Sachen „Hartplatzhelden“ endlich vorgelegt (Az. I ZR 60/09). Das Urteil ist ab sofort in unserer Urteilsdatenbank aufrufbar.
Telemedicus zum Fall Hartplatzhelden. Artikel vollständig lesen
Hartplatzhelden gewinnen Finale vor dem BGH
„Fußball ist wie Eiskunstlauf – es gewinnt der, der die meisten Tore schießt”, soll Manager-Legende Reiner Calmund einmal gesagt haben. In der Juristerei ist das anders. Selbst wenn Land- und Oberlandesgericht eine 2:0 Führung bescheren, kann der Bundesgerichtshof im Alleingang die Partie mit einem einzigen Urteil drehen. Und genauso ist es heute im Fall Hartplatzhelden geschehen. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Datenschutz, Amateurfußball, Hartz IV
+++ BVerfG: Video-Verkehrsüberwachung nur mit Rechtsgrundlage
+++ Weiterer DFB-Landesverband verbietet Fotos aus der Amateurliga (Update)
+++ LG Göttingen: Abofallenbetreiber zu Freiheitsstrafen verurteilt
+++ Brigitte Zypries zu Urheberrecht und Internet
+++ WDR-Rundfunkrat setzt den Drei-Stufen-Test aus
+++ VGH Ba-Wü: Bei ALG II mit Zuschlägen keine Rundfunkgebührenbefreiung
+++ Kartellsenat des OLG Düsseldorf verhandelt Liga-Streit
+++ Telekom-Chef kritisiert europäische Breitband-Regulierung
+++ USA: Google muss erstmals Nutzerdaten herausgeben Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Piratenpartei, Social Networks, GEMA
+++ StudiVZ löscht Profil der Piratenpartei
+++ Urheberrechtlicher Auskunftsanspruch auch bei Sharehostern
+++ BGH: Datenabgleich mit Datenbanken rechtswidrig
+++ Widerspruchsfrist bei Google Book Search verlängert
+++ Erster Entwurf des 13. RÄStV veröffentlicht
+++ Verhandlung vor dem LG Köln: Facebook vs. StudiVZ
+++ „Hartplatzhelden“ ziehen vor den BGH
+++ Facebook beendet Abstimmung über Nutzungsbedingungen
+++ GEMA-Jahresbilanz: Einbruch bei Tonträgern, Stagnation im Internet Artikel vollständig lesen
OLG Stuttgart: Hartplatzhelden-Urteil im Volltext
Die Entscheidung des OLG Stuttgart zum Fall Hartplatzhelden liegt mittlerweile im Volltext vor. An der Entscheidung fällt auf, dass sie – im Gegensatz zur vorinstanzlichen Entscheidung des LG Stuttgart – sehr ausführlich begründet ist. Das Gericht beschäftigt sich sehr genau mit den Argumenten des WFV und von Hartplatzhelden. Artikel vollständig lesen
Hartplatzhelden: Das Selbstbestimmungsrecht des Videomachers
Auf Hartplatzhelden ist ein Kommentar von Jürgen Kalwa zur aktuellen Entscheidung des OLG Stuttgart erschienen. In dem (auch sonst sehr lesenswerten) Text kommt ein Aspekt zur Sprache, der in der bisherigen Diskussion noch nicht vorkam: Die Position der Videomacher. Haben diese Amateure nicht eigentlich das Recht, selbst zu entscheiden, wem sie die Videos zur Verfügung stellen?
Das Interessante an der Entscheidung des OLG ist tatsächlich, dass die Richter dieses Recht der Videobesitzer auf die Auswertung ihrer eigenen, ihnen gehörenden Aufnahmen offensichtlich einfach elegant ignoriert haben, in dem sie munter ihr Konstrukt erfanden, wonach Videoaufnahmen, die die Wirklichkeit abbilden, eine „Nachahmung“ seien. Das ist der eigentliche Skandal, der leider untergeht, wenn man den anhängigen Streit nur als Auseinandersetzung zwischen den Hartplatzhelden und dem WFV definiert. Es geht hier nämlich tatsächlich um etwas anderes und um viel mehr: um das Recht eines ganz normalen Bürgers mit einer ganz normalen Videokamera auf einem ganz normalen Fußballplatz ganz normale Bilder zu drehen.
Zum Kommentar bei Hartplatzhelden. Artikel vollständig lesen
Hartplatzhelden verlieren vor dem OLG Stuttgart
Das Internetportal „Hartplatzhelden“ hat vor dem OLG Stuttgart eine erneute Niederlage erlitten. Das Unternehmen streitet dort mit dem Würtembergischen Fußballverband (WFV) über die Schutzfähigkeit von Filmaufnahmen bei Amateurfußballspielen – mithin um die Frage, ob sich Fußballrechte auch aus dem Wettbewerbsrecht begründen lassen (mehr bei Telemedicus). Das OLG Stuttgart hat diese Frage nun entschieden – zu Lasten der Hartplatzhelden (Az. 2 U 47/08). Artikel vollständig lesen
Kein Vergleich mit Hartplatzhelden
Im Streit um die Amateurfußball-Plattform „Hartplatzhelden“ wird es wahrscheinlich auch zu einem Urteil in zweiter Instanz kommen. Die bislang laufenden Verhandlungen um einen Vergleich sind nach Angaben von Hartplatzhelden sowie Informationen von Heise online nun gescheitert. Artikel vollständig lesen
