Tag Archives
Wochenrückblick: Digitalsteuer, Schattenwebseiten, BND-Gesetz
+++ USA lenken bei internationaler Digitalsteuer ein
+++ Lieferando: Zehntausende Bestellwebseiten
+++ Bundestag debattiert über kürze Vertragslaufzeiten
+++ Bundestrojaner seit 2017 nicht einmal erfolgreich eingesetzt
+++ Sachverständige kritisieren Reform des BND-Gesetzes
Wochenrückblick: Datenleaks, Suchmaschinen, Dash-Buttons
+++ Datenleaks: Mutmaßlicher Täter gefasst, politische Maßnahmen angekündigt
+++ OLG München: Amazon-Dash-Buttons unzulässig
+++ EuGH-Generalanwalt zu Links mit sensiblen Daten auf Suchmaschinen
+++ AG Mannheim: Verurteilung wegen erfundenen Anschlags auf Blog
+++ Preisbindung: BGH zur Neukundenprämie bei Versandapotheken
+++ Bundesregierung will Freifunker steuerlich entlasten Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: iPhone-Verkaufsverbot, Datenleak, 5G
+++ Patentstreit führt zu Verkaufsverbot für iPhones in Deutschland
+++ „Hacker” veröffentlicht persönliche Daten von Politikern und Prominenten
+++ LDI veröffentlicht Empfehlung zum Schutz von E-Mails
+++ VG Köln: Telekom, Vodafone und O2 klagen gegen 5G
+++ Union erwägt Lockerung des nachrichtendienstlichen Trennungsgebots
+++ Urheberrechtliche Gemeinfreiheit vieler Werke in den USA Artikel vollständig lesen
IT-Sicherheitsgesetz: Verschlüsselungspflicht für alle?
Am 1. August ist das IT-Sicherheitsgesetz in Kraft getreten. In erster Linie richtet sich das Gesetz an Betreiber sog. „kritischer Infrastrukturen”. Relativ unauffällig hat sich aber auch eine Änderung des Telemediengesetzes eingeschlichen, die auch für Anbieter von Telemedien neue Sicherheitspflichten vorsieht – von Blogs über Apps bis zu Online-Shops. Bei Verstößen gegen die neuen Pflichten sieht das Gesetz ein Bußgeld bis zu 50.000 EUR vor. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Panoramafreiheit, Datenschutz, Netzneutralität
+++ EU-Parlament diskutiert über Beschränkung der Panoramafreiheit
+++ BVerwG: Bundestag muss Einsicht in Dokumente des Wissenschaftlichen Dienstes gewähren
+++ Ermittler kritisieren Vorschlag zur Vorratsdatenspeicherung
+++ EU-Datenschutzreform: Plan für die Verhandlungen bis Ende 2015 steht fest
+++ EU-Netzneutralität: Parlament weicht ursprünglichen Vorschlag auf
+++ Hackerangriff auf Bundestagsverwaltung: Sperrung von zehntausenden Internetseiten Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Google, AnyDVD, ACTA
+++ Google ändert AGB und Datenschutzbestimmungen
+++ Mitglied der Internet-Enquete „trollt” die Netzgemeinde
+++ Verfassungsbeschwerde gegen AnyDVD-Urteil gescheitert
+++ ACTA-Abkommen stößt zunehmend auf Widerstand
+++ LG Hamburg: Kosten nach Widerruf bei ElitePartner
+++ NRW-Polizei wegen Verdacht auf Hackattacke offline
+++ GVU will Haftungsprivileg der Provider auf den Prüfstand stellen Artikel vollständig lesen
