Tag Archives
Wahlcheck 2017: Bündnis 90/Die Grünen
In unserem Wahlcheck zur Bundestagswahl 2017 haben wir Parteien zu ihren netzpolitischen Ansichten befragt. Es folgen die Antworten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Musikpiraten, Porno-Pranger, App-Center
+++ Musikpiraten unterliegen GEMA
+++ Grüne zum Urheberrecht: Vergüten statt Verfolgen
+++ Datenschutzbehörde stoppt „Porno-Pranger“
+++ App-Center: vzbv mahnt Facebook ab
+++ Tagesschau-App: Frist zur Einigung abgelaufen
+++ Gesetzesentwurf für Leistungsschutzrecht verabschiedet
+++ Three Strikes in Frankreich: Steht Hadopi-Reform an? Artikel vollständig lesen
Heute in Leipzig: Podiumsdiskussion zur Zukunft des Urheberrechts
Heute veranstalten die Grünen in Leipzig eine Diskussion zur Zukunft des Urheberrechts.
Die Debatte um das Urheberrecht ist in vollem Gange. Eine Lösung der Urheberrechtsproblematik im Internet ist jedoch nicht in Sicht. Es macht sich entweder Resignation oder Mut breit. Zwischen Kulturpolitikern, Urhebern, Rechteverwertern und Netznutzern sind die Fronten klar – aber verhärtet. Die undemokratische Art und Weise wie ACTA von der herrschenden Politik ins Spiel gebracht wurde gibt der Debatte neuen Zündstoff. Das Urheberrecht berührt europäisches Recht und völkerrechtliche Vereinbarungen und ist deswegen sehr schwer zu ändern. Besteht die Chance das Urheberrecht so zu reformieren, dass es der Erfordernissen des digitalen Wandels gerecht wird und den UrheberInnen die Möglichkeit einer angemessenen Vergütung ihrer Werke sichert?
Die Angaben zum Podium auf der Homepage sind (im Unterschied zu Facebook) etwas veraltet. Das Podium ist wie folgt besetzt:
• Malte Spitz (Bundesvorstand der Grünen)
• Thomas Wagner (Kreatives Leipzig e. V.)
• Prof. Dr. Hans Gert Graebe (Professor für Informatik an der Uni Leipzig)
• Sabine Fuhrmann (Rechtsanwältin, Spirit Legal)
Moderation: Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbands der Grünen in Leipzig
Die Veranstaltung dürfte außer für die Leipziger auch für die Besucher des Medientreffpunkts Mitteldeutschland interessant sein, der ebenfalls gerade in Leipzig stattfindet. Beginn der Veranstaltung ist 19:00 Uhr, Veranstaltungsort ist die Galerie für Zeitgenössische Kunst, Karl-Tauchnitz-Straße 9-11 in Leipzig.
Die (etwas veraltete) Veranstaltungs-Ankündigung auf der Homepage der Grünen.
Die Veranstaltung bei Facebook.
Hinweis: Ich bin selbst Mitglied der Grünen und war an der Organisation der Veranstaltung beteiligt. Artikel vollständig lesen
SPD und Grüne wollen Presse-Grosso gesetzlich verankern
Die Bundestags-Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben sich in einem gemeinsamen Antrag für einen gesetzlichen Schutz des Presse-Grossos ausgesprochen. Demnach soll eine kartellrechtliche Ausnahmeregelung für das „zentrale Verhandlungsmandat” des Pressegrosso-Verbandes eingeführt werden. Artikel vollständig lesen
Grüne: Post Privacy – Datenschutz „echt Achtziger“?
Die grüne Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein führt heute eine datenschutzrechtliche Veranstaltung durch: „Post Privacy – ist Datenschutz „echt Achtziger”?“
Die Besonderheit: Keinerlei Publikum wird anwesend sein. Haben die Grünen etwas zu verbergen? Im Gegenteil: Jeder kann vom eigenen PC aus mitdiskutieren. Es handele sich um eine „Fachveranstaltung im Internet”. Die Veranstaltung wird gestreamt; teilnehmen kann man über Facebook, Twitter und per E-Mail. Los geht es um 20.15 Uhr.
Anwesend sein werden Christian Heller (Buchautor und Anhänger der „datenschutzkritischen Spackeria“), Thilo Weichert (Leiter des Unabhängigen Datenschutzzentrums Schleswig-Holstein) und Konstantin von Notz, MdB (netz- und innenpolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion) – unter Moderation von Thorsten Fürter, MdL (netz- und innenpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion SH).
Veranstaltungshinweis auf gruen-digital.de.
Weitere Infos auch auf der Webseite der Grünen-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein.
Artikel vollständig lesen
Der netzpolitische Leitbeschluss der Grünen
Über den netzpolitischen Leitantrag der Grünen war in den vergangenen Wochen viel gekämpft und diskutiert worden. Vor allem Urheber und „Netzpolitiker” waren sehr engagiert, um den Beschluss des Parteitags in die eine oder die andere Richtung zu beeinflussen. Auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Kiel haben die Grünen den Antrag nun beschlossen (PDF). Einige Änderungsanträge waren ebenfalls erfolgreich.
Auch wenn ein solcher Beschluss nominell außer der Partei selbst niemanden bindet, insbesondere nicht die Abgeordneten, markiert er einen grundsätzlichen Richtungsentscheid der Netzpolitik von Bündnis 90/Die Grünen. Die wichtigsten Aussagen des endgültigen Beschlusses nach dem Klick: Artikel vollständig lesen
