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Wochenrückblick: Researchgate, DWD, WoW

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+++ GA Bobek: Max Schrems kann nur in eigener Sache als Verbraucher klagen +++ Wissenschaftsverlage verklagen Researchgate +++ WoW-Bots: Bossland stellt Vertrieb teilweise ein +++ Kartellvorwürfe gegenüber Google: Missouris Staatsanwaltschaft ermittelt +++ LG Bonn: Kostenlose WarnWetter-App verstößt gegen Wettbewerbsrecht Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Google, kinox.to, Scrum

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+++ OLG Frankfurt zu Softwareentwicklungsvertrag und Scrum +++ Betreiber von kinox.to verhaftet +++ Google legt Beschwerde gegen Kartellbußgeld ein +++ Verordnungsvorschlag über freien Fluss nicht-personenbezogener Daten Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: AdBlock Plus, Insolvenzdaten, Street View

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+++ OLG München: Adblock Plus nicht rechtswidrig +++ Google löscht Links zu Seiten mit Insolvenzdaten +++ Google Street View: Autos fahren bald wieder durch Deutschland +++ HBO hat Probleme mit geleakten Serieninhalten +++ Dienste mit gemeinfreien Fotos über eigene Lizenzen gegen „Copycats” Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Löschlisten, Filesharing, Gesichtsscans

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+++ OLG München untersagt Google Verlinkung auf Löschanfragen +++ EuGH: Betreiber von The Pirate Bay verletzen das Urheberrecht +++ Kartellamt schützt künftig auch Verbraucher +++ BayLDA: Gesichtsscan im Supermarkt zulässig Artikel vollständig lesen

Wochenrückkblick: LSR, Filesharing, Schmähgedicht

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+++ Generalanwalt Maciej Szpunar zur Haftung von Filesharing-Plattformen +++ LG Hamburg bestätigt teilweises Verbot des Schmähgedichts +++ Presse-Leistungsschutzrecht: LG Berlin äußert Zweifel an Wirksamkeit +++ Fake News auf Facebook: LG Würzburg startet mit mündlicher Verhandlung +++ OLG Düsseldorf äußert Zweifel an Verbot von Bestpreisklauseln +++ Google macht Datenschutzerklärung für Android-Apps zur Pflicht Artikel vollständig lesen

Wochenrückkblick: Social Bots, WhatsApp, VDS

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+++ Datenweitergabe an Facebook: vzbv verklagt WhatsApp +++ EU-Kommission leitet Kartellverfahren im elektronischen Handel ein +++ Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages: Auch neue Vorratsdatenspeicherung rechtswidrig +++ BNetzA untersagt Vodafone Werbeschreiben in amtlicher Aufmachung +++ Niedersächsische Justizministerin spricht sich für Verbot von Social Bots aus +++ DSAnpG-EU: Bundesregierung beschließt Entwurf für neues Datenschutzgesetz +++ Gericht in Philadelphia: FBI hat auch auf ausländischen Servern Datenzugriff Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Google, E-Books, GWB

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+++ EuGH: E-Book-Verleih kann Verleih gedruckter Bücher gleichgestellt sein +++ Hochschul- und Verlagsvertreter fordern stärkeres Urheberrecht +++ Regierungsentwurf der neunten GWB-Novelle im Bundestag +++ Google nimmt zu Vorwürfen der Kommission wegen Android Stellung +++ Facebook setzt Datenweitergabe von WhatsApp aus +++ "Web of Trust" - Finnische Datenschutzbehörde ermittelt wegen möglicher Verstöße Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Privacy Shield, Vorratsdaten, Pokémon Go

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+++ „Privacy Shield”: Das neue Datenabkommen mit den USA steht +++ BVerfG lehnt Eilanträge gegen die Vorratsdatenspeicherung ab +++ BGH: Kündigungsklausel von Elitepartner.de unwirksam +++ EU-Kommission untersucht Werbegeschäft von Google +++ Diskussion um Datenschutz bei „Pokémon Go” +++ USA: Behörden bekommen keinen Direktzugriff auf Daten in der EU Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: BND-Überwachung, Google, 9. GWB-Novelle

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+++ Überwachung: Kabinett beschließt Gesetzesentwurf zur Auslands-Auslands-Fernmeldeaufklärung des BND +++ BMWi veröffentlicht Referentenentwurf zur GWB-Novelle +++ Elektronische Signaturverordnung eIDAS ist gestartet +++ Weitere Ermittlungen der EU-Kommission gegenüber Google +++ USA: Erster tödlicher Unfall mit einem selbstfahrenden Auto +++ Brexit: Diskussionen über mögliche Folgen für das Informationsrecht Artikel vollständig lesen

LG Berlin zum Leistungsschutzrecht – Volltext-Analyse

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Am 19.02.2016 hat das Landgericht Berlin die Klage gegen Google wegen des umstrittenen Leistungsschutzrechts für Presseverleger abgewiesen (Az.:92 O 5/14 kart). Die schriftlichen Urteilsgründe liegen seit kurzem bei uns veröffentlicht vor. Im Ergebnis wird ein tatbestandlicher Marktmachtmissbrauch abgelehnt. Dogmatisch teilweise etwas holprig werden folgende Fragen zum Thema „Kartellrecht und Internet-Plattformen” behandelt:


• Auf welchen sachlich relevanten Märkten tritt Google auf und was hat dies mit dem Leistungsschutzrecht zu tun? • Besteht ein Markt auch bei unentgeltlichen Angeboten? • Missbraucht Google seine (unterstellte) Marktmacht gegenüber den Verlagen durch die Forderung einer Gratis-Einwilligung?
Hier eine Analyse der Entscheidung: Artikel vollständig lesen

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