Tag Archives
Wochenrückblick: Bußgeld, Stadtblatt, Kanalgebühren
+++ BGH zur Untersagung eines kostenlosen kommunalen „Stadtblatts“
+++ OLG FFM: Nutzungsentgelt für Telekom-Kabelkanäle ist nicht kartellrechtswidrig
+++ EU-Kommission verhängt Bußgeld gegenüber GUESS
+++ Alexa: Amazon gibt Sprachaufzeichnungen an Unbefugten weiter
+++ BGH zur Veröffentlichung von Fotografien gemeinfreier Werke Artikel vollständig lesen
Urteile als Nebenverdienst beim BGH
Der Bundesgerichtshof ist eines der wichtigsten Gerichte Deutschlands. Seine Urteile haben Gewicht, sorgen für Klarheit und Einheit des Rechts. Doch Urteile des BGH haben nicht nur juristischen Wert, sondern auch einen wirtschaftlichen. Denn beim BGH ist es üblich, dass Richter Urteile nicht nur gegenüber den Streitparteien und der Öffentlichkeit verkünden, sondern auch an Fachzeitschriften einsenden – und dafür Veröffentlichungshonorare erhalten. Ähnlich ist das bei vielen anderen Gerichten in Deutschland. Artikel vollständig lesen
LG Berlin: Erbin verbietet Loriot-Briefmarken in Wikipedia
„Mit Ihnen teilt meine Ente das Wasser nicht”. Es waren diese Pointen, mit denen Vicco von Bülow, der große Loriot, die Kleingeistigkeit der Gesellschaft aufs Korn nahm und sich in der Geschichte des deutschen Humors verewigte. So richtig mag es dazu nicht passen, was im März in einem Urteil des Landgerichts Berlin gipfelte.
Danach darf die Wikipedia Briefmarken mit Loriot-Motiven nicht mehr zeigen. Selbst die Wiedergabe der Unterschrift Loriots sollte verboten werden. Artikel vollständig lesen
