Telemedicus

Tag Archives

Wochenrückblick: Vorratsdaten, Bushido, UsedSoft

, von 0 Kommentare

+++ Bundesregierung einigt sich auf Vorratsdatenspeicherung +++ Musiksampling: BGH verweist den Fall Bushido ans OLG Hamburg zurück +++ UsedSoft nimmt Berufung im Streit um Gebrauchtsoftware zurück +++ OLG Hamburg: Weiterverkaufsverbot für E-Books ist zulässig +++ EU-Kommission erhöht den Druck auf Google +++ BGH erlaubt großzügige Nutzung elektronische Leseplätze Artikel vollständig lesen

LG Berlin: Isoliertes Keyselling verletzt Vervielfältigungsrecht

, von 0 Kommentare

Letzte Woche wurde ein weiteres Urteil des LG Berlin bekannt, in dem sich das Gericht mit der Weiterveräußerung von Software auseinander setzt. Das Gericht entschied, dass das sogenannte Keyselling das Vervielfältigungsrecht des Urhebers verletzt (Az.: 16 O 73/13). Damit war eine negative Feststellungsklage gegen eine Abmahnung wegen dieses Geschäftsmodells erfolglos. Artikel vollständig lesen

LG Berlin: Kein Recht auf Weiterverkauf von Spielen bei Steam

, von 0 Kommentare

Letzte Woche haben wir zusammen mit der Humboldt Law Clinic Internetrecht von der mündlichen Verhandlung im Fall vzbv ./. Valve berichtet. Hintergrund des Streits sind die AGB des Spielemarktplatzes Steam. Im Fokus steht vor allem die Frage, ob Steam es seinen Nutzern erlauben muss, dort gekaufte Spiele weiterzuverkaufen. Überraschend schnell hat das LG Berlin nun seine Entscheidung in dem Fall verkündet, wie spielerecht.de meldet. Artikel vollständig lesen

BGH veröffentlicht UsedSoft-II-Entscheidung

, von 0 Kommentare

Im Sommer 2012 fällte der Europäische Gerichtshof sein Urteil im Verfahren Oracle gegen UsedSoft – eine Grundsatzentscheidung über den Handel mit Softwarelizenzen, die das IT-Recht seitdem konstant in Atem hält. Hintergrund war damals ein Vorlageverfahren des Bundesgerichthofs. Dieser hat nun seine Folgeentscheidung in dem Verfahren veröffentlicht und einige interessante Details zu den Rechtsfragen rund um den Handel mit Softwarelizenzen ergänzt. Artikel vollständig lesen

LG Hamburg: Weiterverkauf gebrauchter SAP-Softwarelizenzen

, von 0 Kommentare

Trotz Erschöpfung ist keine Verschnaufpause im Streit um den Weiterverkauf gebrauchter Software in Sicht. Derzeit prüft das LG Hamburg, ob der Softwarehersteller SAP den Weiterverkauf seiner Software unter Berufung auf seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen von seiner ausdrücklichen Zustimmung abhängig machen darf. Geklagt hatte das Unternehmen Susansoftware, dass überschüssige SAP-Lizenzen an- und verkauft. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: UsedSoft, Online-Spiele, PRISM

, von 0 Kommentare

+++ BGH entscheidet erneut im Streit um UsedSoft +++ BGH verbietet Werbung für Kinder in Online-Spiel +++ BGH zum urheberrechtlichen Schutz von Pipi Langstrumpf +++ AG Frankfurt zur Sicherheit von Standardpasswort bei WLAN-Router +++ Bundeskanzlerin Merkel äußert sich zu PRISM +++ Bundesverteidigungsministerium klagt gegen WAZ Artikel vollständig lesen

BGH entscheidet erneut im Streit um UsedSoft

, von 0 Kommentare

Vor ziemlich genau einem Jahr hat der EuGH seine Grundsatzentscheidung zum Handel mit „Gebrauchtsoftware” verkündet. Anlass für die EuGH-Entscheidung war ein Vorlageverfahren des deutschen BGH gewesen, der über einen Streit zwischen dem Softwarehersteller Oracle und dem Gebrauchtsoftware-Händler UsedSoft zu entscheiden hatte. Nun, ein Jahr später, hat der BGH die Vorgaben des EuGH aufgenommen und im Fall UsedSoft ein Urteil getroffen. Artikel vollständig lesen

LG Bielefeld zur Weiterveräußerung von Multimediadateien

, von 0 Kommentare

Darf ein Unternehmen die Weiterveräußerung von Download-Dateien durch AGB untersagen? Das Landgericht Bielefeld hatte sich mit dieser Frage im März zu beschäftigen. Es entschied: Ein Verbot in den AGB ist möglich - die Downloads dürfen also nicht weiterveräußert werden (Az.: 4 O 191/11). Eine interessante Entscheidung, die vor allem aufgrund des Grundsatzurteils des EuGH in Sachen UsedSoft vom letzten Sommer zunächst für Überraschung sorgte. Artikel vollständig lesen

Newsletter

In Kooperation mit

Kommunikation & Recht

Hosting

Domainfactory