Telemedicus

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Wochenrückblick: Meinungsfreiheit, IT-Sicherheit, WhatsApp

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+++ EGMR: Le Pen nicht in Meinungsfreiheit verletzt

+++ BGH zur Veröffentlichung von Urteilen bei Facebook

+++ BNetzA: Provider sollen Kunden bei Sicherheitsproblemen informieren

+++ Datenschutzbeauftragter rät zu Verzicht auf WhatsApp

+++ Verbraucherschützer: Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken praktisch wirkungslos Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: WLAN-Hotspots, Geoblocking, IP-Adressen

+++ BGH: Neue Rechtsprechung zum Filesharing

+++ EU schränkt Geoblocking ein

+++ Unitymedia: WLAN-Hotspots durch die Hintertür

+++ LG Köln: Keine Einstweilige Verfügung gegen Springer-Chef Mathias Döpfner

+++ EZB: Meldestelle für Cyber-Angriffe auf Banken

+++ Bundesrat stimmt für Reform der Verwertungsgesellschaften

+++ EuGH: Schlussanträge des Generalanwalts zu IP-Adressen

+++ Koalition will freies WLAN fördern

+++ Gemeinsames Papier zu Daten und Auswirkungen auf das Wettbewerbsrecht Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Freundefinder, Filesharing, Ungarn

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+++ BGH: Facebook-Freundefinder ist wettbewerbswidrig

+++ OLG München zu Filesharing: Eltern müssen mögliche Verletzer benennen

+++ EGMR: Ungarns Anti-Terror-Gesetz ist menschenrechtswidrig

+++ Schleswig-Holstein will Strafrecht zur verfassungsfeindlichen Propaganda ausweiten

+++ Netflix will Geoblocking besser durchsetzen Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Filesharing, Adblocker, Urheberrecht

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+++ BGH veröffentlicht Filesharing-Entscheidungen

+++ LG Stuttgart hält Adblocker für rechtlich zulässig

+++ LG Potsdam: Mobilfunkprovider sind für Rechnungen von Drittanbietern verantwortlich

+++ EU-Kommission legt Aktionsplan für die Modernisierung des EU-Urheberrechts vor

+++ Baden-Württemberg: Neue Konzentration bei urheberrechtlichen Streitigkeiten Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Filesharing, Vorratsdaten, Google

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+++ BGH entscheidet erneut zur Darlegungs- und Beweislast bei Filesharing-Fällen

+++ Belgisches Verfassungsgericht kippt Vorratsdatenspeicherung

+++ OLG München: Google muss Suchergebnisse löschen

+++ Menschenrechtskommissar des Europarates: Geheimdienstaufsicht lückenhaft

+++ LG Berlin entscheidet zu Kinderwerbung in Onlinespiel

+++ Airdata geht gegen Mobilfunkbetreiber-Fusion vor

+++ E-Book-Vertrieb: EU-Kommission leitet Untersuchung gegen Amazon ein Artikel vollständig lesen

Entscheidungsvorschau des BGH für 2015

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Der Bundesgerichtshof hat die Termine für seine nächsten Verhandlungen und Entscheidungen bekannt gegeben. Über einige Verfahren hat Telemedicus zuletzt berichtet. Es folgt eine Übersicht zu solchen Verfahren mit Bezug zum Medien- und Internetrecht, sowie dem Gewerblichem Rechtsschutz.
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OLG Saarbrücken: Störerhaftung des Domain-Registrars für Bittorrent-Tracker

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Ein Gastbeitrag von Dr. Reto Mantz

Das OLG Saarbrücken hat mit Urteil vom 22. Oktober 2014 (OLG Saarbrücken, Urt. v. 22.10.2014 – 1 U 25/14) eine Entscheidung der Vorinstanz, des LG Saarbrücken (Urt. v. 15.1.2014 – 7 O 82/13), bestätigt. In diesem hatte das LG Saarbrücken angenommen, dass der Registrar für die unter einer von ihm vergebenen Domain erfolgte Urheberrechtsverletzung als Störer haftet (s. dazu die Anmerkung von Johannes Marosi bei Telemedicus). Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Parodien, Facebook, Smart-TAN-plus

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+++ EuGH entscheidet über Urheberrecht und Parodien

+++ OVG Schleswig entscheidet über Haftung für Facebook-Fanpages

+++ AG Braunschweig: Keine Haftung bei Sicherheitslücke im Router

+++ LG Köln: Bundesarbeitsgericht erstreitet sich Domain bag.de

+++ VG Köln: Verfassungsschutz muss Gysi-Akten löschen

+++ LG Darmstadt: Bank haftet nicht bei manipulierter Überweisung mit Smart-TAN-plus Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Webseiten, Filesharing, Redtube

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+++ EuGH: Lesen von Online-Artikeln ist kein Urheberrechtsverstoß

+++ BGH: Ping-Anrufe unterfallen Betrugstatbestand

+++ BGH: Keine Haftung für volljährige Familienangehörige bei Filesharing

+++ AG Hannover: Keine Ansprüche aus Redtube-Abmahnung

+++ Bundesrechnungshof kritisiert Cyber-Abwehrzentrum Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Elternhaftung, Streaming, NSA

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+++ BGH: Keine Haftung für Filesharing durch volljährige Kinder

+++ Bundesjustizminsterium: Streaming ist keine Urheberrechtsverletzung

+++ BGH bejaht Haftung für fremde, aber selbst eingestellte Inhalte

+++ BFH: Keine Rechtsbehelfsbelehrung zum Einspruch per E-Mail nötig

+++ Gameforge: Einspruch gegen BGH-Urteil

+++ YoutubeMP3: LG Berlin untersagt Boykottaufruf der Musikindustrie

+++ Obama-Berater warnt vor Überwachungsstaat Artikel vollständig lesen

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