Tag Archives
Wochenrückblick: Kachelmann, Routerzwang, Adblock Plus
+++ LG Köln: Adblock Plus zulässig
+++ Rekordsumme: 635.000 Euro Schmerzensgeld für Jörg Kachelmann
+++ EuGH zur Anwendung von Datenschutzrecht auf ausländische Gesellschaft
+++ Safe Harbor: USA kritisiert Stellungnahme des Generalanwalts
+++ Bundesrat äußert Bedenken bei freier Routerwahl Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Vermeintliche Abmahnwelle, Facebook, LSR
+++ Aufregung um eine Abmahnung wegen Facebook-Share-Funktion
+++ Erstes Urteil zum Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse
+++ Europe versus Facebook liegt nun beim EuGH
+++ German Wings-Absturz: Die Rolle des Datenschutzrechts
+++ Gutachten stellt Sonderstatus von ARD und ZDF infrage
+++ Netzneutralität: TK-Unternehmen klagen gegen Regelung der FCC Artikel vollständig lesen
EuGH zum Framing: Der Beschluss im Detail
Framing ist regelmäßig keine Urheberrechtsverletzung. Das hat der EuGH vergangene Woche entschieden (Az.: C-348/13). Was manche zunächst als Sieg für die Netzfreiheit gefeiert haben, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen aber als etwas komplizierter. Wir haben uns den Beschluss genauer angeschaut. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Framende Links, Gratiseinwilligung, kinox.to
+++ EuGH: Framende Links sind regelmäßig keine Urheberrechtsverletzung
+++ BVerwG: Massenhaftes Scannen von KfZ-Kennzeichen in Bayern ist rechtmäßig
+++ Großrazzien gegen kinox.to-Betreiber
+++ Einigung im Leistungsschutzrecht: Gratiseinwilligung für Google
+++ Ulf Buermeyer: Störerhaftung ist German Angst Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: BND, Snappening, offene WLANs
+++ EU-Datenschutzreform: EU-Länder bekräftigen Willen zur Einigung
+++ NSA-Ausschuss: BND betreibt gesetzeswidrig Datenbanken
+++ The Snappening: Hunderttausende privater Snapchat-Fotos im Umlauf
+++ EU-Entscheidung: Telekom-Anbieter verstoßen nicht gegen Kartellrecht
+++ Offenes WLAN: EU-Gerichtshof soll über WLAN-Haftung entscheiden
+++ Twitter will Recht auf mehr Transparenz bei Behördenanfragen erklagen
Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: IP-Adressen, Juristentag, Duzen in Werbung
+++ Streit um IP-Adressen könnte vor dem EuGH landen
+++ Urheberrecht Schwerpunktthema auf dem Deutschen Juristentag
+++ Runes of Magic: BGH zum Duzen in Werbung
+++ Leistungsschutzrecht: Suchmaschinen listen einzelne Verlagsseiten nicht mehr
+++ Nach Google-Urteil: Europäische Datenschützer entwickeln Beschwerdenetzwerk
+++ Bayerische Datenschutzbehörde fordert Unternehmen zur Verschlüsselung auf
+++ BGH zu Sprachlernsoftware in gelber Farbe Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Parodien, Facebook, Smart-TAN-plus
+++ EuGH entscheidet über Urheberrecht und Parodien
+++ OVG Schleswig entscheidet über Haftung für Facebook-Fanpages
+++ AG Braunschweig: Keine Haftung bei Sicherheitslücke im Router
+++ LG Köln: Bundesarbeitsgericht erstreitet sich Domain bag.de
+++ VG Köln: Verfassungsschutz muss Gysi-Akten löschen
+++ LG Darmstadt: Bank haftet nicht bei manipulierter Überweisung mit Smart-TAN-plus Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Leistungsschutzrecht, IT-Sicherheit, Pixelio
+++ Bundeskartellamt weist Beschwerde von VG Media und Verlagen ab
+++ Bundesregierung präsentiert Digitale Agenda
+++ BMI stellt Entwurf für IT-Sicherheitsgesetz vor
+++ EuGH: Vorlageverfahren zu Kompetenz von Datenschutzbehörden
+++ OLG Celle: Double-Opt-In Mail ist keine unzulässige Werbung
+++ OLG Köln: Pixelio-Urteil hat keinen Bestand Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Leistungsschutzrecht, Datenschutz, E-Plus
+++ VG Media will Presse-Leistungsschutzrecht durchsetzen
+++ Referentenentwurf: Klagemöglichkeiten für Verbände bei Datenschutzrechtsverstößen
+++ EU-Generalanwalt zu Urheberrechtsvergütung für Handy-Speicherkarten
+++ EU will E-Plus-Übernahme durch O2 zustimmen
+++ NRW: Über 4.000 Funkzellenabfragen im Jahr durch die Polizei
+++ Irland: Gericht legt Klage gegen Facebook dem EuGH vor Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Google Spain, Rundfunkbeitrag, FragdenStaat
+++ EuGH entscheidet zu Suchmaschinen und Datenschutz
+++ Verfassungsgerichtshöfe Rheinland-Pfalz und Bayern: Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß
+++ Patentkriege: Apple und Motorola beenden ihre Auseinandersetzungen
+++ „Frag den Staat” mit Erfolg zur Veröffentlichung eines Gutachtens
+++ BGH zur Reichweite der Kerntheorie Artikel vollständig lesen