Telemedicus

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Wochenrückblick: Yelp, Lebensmittelgeschmack, Digitalkabinett

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+++ OLG München: Yelp darf Gesamtbewertung nicht verzerren

+++ EuGH: Geschmack von Lebensmitteln ist kein Werk

+++ Digitalkabinett der Bundesregierung berät digitalen Wandel

+++ EU-Kommission: Fingerabdrücke im Personalausweis sollen Pflicht werden

+++ Softwareentwicklung: Kritik wegen geplanter EU-Urheberrechtsreform Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: YouTube, AVMD-Richtlinie, DSGVO

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+++ EuGH zur Erhebung personenbezogener Daten im Strafverfahren

+++ BGH: Keine Löschung von YouTube-Videos bei Unterlassungspflicht

+++ Abstimmung über Reform der AVMD-Richtlinie im EU-Parlament

+++ Facebook-Hack: Behörden prüfen Versäumnisse

+++ Hamburger Datenschutzbeauftragter stellt Verfahren gegen Facebook ein Artikel vollständig lesen

Hyperlink-Privilegierung als Sonderfall – erneute Stärkung der Rechteinhaber durch die EuGH Entscheidung Cordoba/Renckhoff

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Ein Gastbeitrag von Dr. Wolfgang Frhr. Raitz von Frentz und Dr. Christian L. Masch

Das durch die europarechtlichen Vorgaben geprägte Recht der öffentlichen Wiedergabe ist Gegenstand zahlreicher EuGH-Entscheidungen. Angesichts der teilweise eher apodiktischen Begründungspraxis des EuGH haben die Entscheidungen häufig für angeregte Diskussion gesorgt. Insbesondere wurde aus der Perspektive der Rechtenutzer im Anschluss an EuGH-Entscheidungen immer wieder einmal in Frage gestellt, ob einzelne Nutzungshandlungen noch als zustimmungsbedürftige öffentliche Wiedergabe betrachtet werden können. Teilweise wurde der Schluss gezogen, Verwertungsrechte seien faktisch entfallen, etwa das Kabelweitersenderecht im Empfangsgebiet der terrestrischen und sonstigen Ausstrahlung von Rundfunkprogrammen (siehe nur Peukert, ZUM 2017, 881, auf Grundlage einer im Auftrag des ANGA Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber e.V. verfassten Stellungnahme). Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Urheberrecht, Quellen-TKÜ, Terrorinhalte

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+++ Urheberrecht: EuGH zum Wiederverwerten von frei zugänglichen Fotos

+++ Staatstrojaner: Aktivisten und Politiker erheben Verfassungsbeschwerde

+++ EU-Kommission plant Gesetz gegen Terror-Inhalte im Netz

+++ Anwaltspostfach beA soll am 3. September online gehen

+++ Beteiligungsfrist des „Medienstaatsvertrages” verlängert

+++ BKartA will Unitymedia-Übernahme prüfen

+++ Papier zum Thema „Marktmacht in der Datenökonomie begrenzen” Artikel vollständig lesen

Das war die Telemedicus #soko18

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Die Telemedicus Sommerkonferenz stand dieses Jahr unter dem Motto “Digitalisiert und totreguliert? Wie viel digitales Recht brauchen wir?”. Neben den vielen Tweets unter dem Hashtag #soko18 wollen auch wir die Konferenz noch einmal knapp zusammenfassen. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: NetzDG, beA, Uber

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+++ Umstrittenes NetzDG tritt in Kraft

+++ BRAK: beA muss vorerst offline bleiben

+++ BKartA: Vorläufige Einschätzung im Facebook-Verfahren

+++ EuGH: Prüfling hat Auskunftsanspruch zu Korrekturanmerkungen

+++ EuGH: Uber muss Geschäftsmodell für Europa anpassen

+++ Musik-Streaming: US-Verlag verklagt Spotify wegen fehlender Lizenzen Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: VDS, Google, Faktencheck

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+++ EuGH setzt enge Grenzen für Vorratsdatenspeicherung

+++ Laut Facebooks Transparenzbericht mehr Vorgehen gegen Hatespeech

+++ OLG Karlsruhe: Google nicht zur eigenständigen Überprüfung von Inhalten verpflichtet

+++ US-Geheimdienste: Putin soll Wahlbeeinflussung angeordnet haben

+++ OLG Köln untersagt Journalisten Behauptungen im „Faktencheck„

+++ Schmähgedicht: Auswärtiges Amt muss Auskunft über rechtliche Einschätzung geben

+++ Autonomes Fahren: Intel will sich bei Here beteiligen

+++ BKartA gibt Fusion von CTS Eventim und FKP Scorpio frei

+++ BKartA sollte Verbraucherschutzbehörde werden

Wegen unserer Winterpause berücksichtigt dieser Wochenrückblick die Geschehnisse seit dem 19. Dezember 2016. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: GEMA, Artikel-10-Gesetz, Tidal

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+++ GEMA darf Vergütungsanteile nicht um Verlegeranteile kürzen

+++ EuGH: Digitale Vervielfältigung vergriffener Werke

+++ BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen Artikel-10-Gesetz

+++ USA: Deutsches Software-Unternehmen verklagt US-Marine wegen Urheberrechtsverletzung

+++ USA: Streamingdienst »Tidal« wegen Copyrightverletzung verklagt Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Rechtswahlklausel, LSR, WLAN, Hashtag-Verbot

+++ EuGH entscheidet zu Rechtswahlklausel in Online-Shop-AGB

+++ WLAN-Störerhaftung: TMG-Änderungsgesetz tritt in Kraft

+++ Bundesregierung fordert Zentralstelle für Entschlüsselung

+++ Startup-Verband kritisiert Leistungsschutzrecht

+++ Deutscher Olympischer Sportbund erwägt Hashtag-Verbot Artikel vollständig lesen

Selektivvertrieb und Luxusimage – Vorlage an EuGH

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Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat gestern beschlossen, dass dem Europäischen Gerichtshof verschiedene Fragen im Zusammenhang mit dem Plattformvertrieb von Markenware vorgelegt werden (Az.: 11 U 96/14 (Kart)). Im Wesentlichen geht es um die Frage, ob die Sicherstellung eines „Luxusimages“ ausreicht, um ein zulässiges selektives Vertriebssystem zu begründen. Eine der umstrittensten Fragen des Online-Vertriebs wird damit durch den EuGH entschieden werden müssen. Artikel vollständig lesen

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