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Das war die Telemedicus #soko18

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Die Telemedicus Sommerkonferenz stand dieses Jahr unter dem Motto “Digitalisiert und totreguliert? Wie viel digitales Recht brauchen wir?”. Neben den vielen Tweets unter dem Hashtag #soko18 wollen auch wir die Konferenz noch einmal knapp zusammenfassen. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: NetzDG, beA, Uber

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+++ Umstrittenes NetzDG tritt in Kraft +++ BRAK: beA muss vorerst offline bleiben +++ BKartA: Vorläufige Einschätzung im Facebook-Verfahren +++ EuGH: Prüfling hat Auskunftsanspruch zu Korrekturanmerkungen +++ EuGH: Uber muss Geschäftsmodell für Europa anpassen +++ Musik-Streaming: US-Verlag verklagt Spotify wegen fehlender Lizenzen Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: VDS, Google, Faktencheck

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+++ EuGH setzt enge Grenzen für Vorratsdatenspeicherung +++ Laut Facebooks Transparenzbericht mehr Vorgehen gegen Hatespeech +++ OLG Karlsruhe: Google nicht zur eigenständigen Überprüfung von Inhalten verpflichtet +++ US-Geheimdienste: Putin soll Wahlbeeinflussung angeordnet haben +++ OLG Köln untersagt Journalisten Behauptungen im „Faktencheck„ +++ Schmähgedicht: Auswärtiges Amt muss Auskunft über rechtliche Einschätzung geben +++ Autonomes Fahren: Intel will sich bei Here beteiligen +++ BKartA gibt Fusion von CTS Eventim und FKP Scorpio frei +++ BKartA sollte Verbraucherschutzbehörde werden Wegen unserer Winterpause berücksichtigt dieser Wochenrückblick die Geschehnisse seit dem 19. Dezember 2016. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: GEMA, Artikel-10-Gesetz, Tidal

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+++ GEMA darf Vergütungsanteile nicht um Verlegeranteile kürzen +++ EuGH: Digitale Vervielfältigung vergriffener Werke +++ BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen Artikel-10-Gesetz +++ USA: Deutsches Software-Unternehmen verklagt US-Marine wegen Urheberrechtsverletzung +++ USA: Streamingdienst »Tidal« wegen Copyrightverletzung verklagt Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Rechtswahlklausel, LSR, WLAN, Hashtag-Verbot

+++ EuGH entscheidet zu Rechtswahlklausel in Online-Shop-AGB +++ WLAN-Störerhaftung: TMG-Änderungsgesetz tritt in Kraft +++ Bundesregierung fordert Zentralstelle für Entschlüsselung +++ Startup-Verband kritisiert Leistungsschutzrecht +++ Deutscher Olympischer Sportbund erwägt Hashtag-Verbot Artikel vollständig lesen

Selektivvertrieb und Luxusimage – Vorlage an EuGH

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Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat gestern beschlossen, dass dem Europäischen Gerichtshof verschiedene Fragen im Zusammenhang mit dem Plattformvertrieb von Markenware vorgelegt werden (Az.: 11 U 96/14 (Kart)). Im Wesentlichen geht es um die Frage, ob die Sicherstellung eines "Luxusimages" ausreicht, um ein zulässiges selektives Vertriebssystem zu begründen. Eine der umstrittensten Fragen des Online-Vertriebs wird damit durch den EuGH entschieden werden müssen. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Vorratsdaten, Facebook, Safe Harbor

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+++ Bundestag beschließt Vorratsdatenspeicherung +++ vzbv reicht Klage gegen Facebook ein +++ Artikel-29-Arbeitsgruppe nimmt zu Safe Harbor-Urteil Stellung +++ ULD veröffentlicht Positionspapier zu Safe Harbor +++ Bundestag berät Gesetz gegen Routerzwang +++ FG Münster: Fiskus kann Domains pfänden Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Safe Harbor, Facebook, Jugendmedienschutz

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+++ EuGH erklärt Safe Harbor für ungültig +++ Löschen von Hassbotschaften in Sozialen Netzwerken +++ Patentschutz vs. Menschenrechte +++ Verbesserungen beim Jugendmedienschutz beschlossen +++ EU-Parlament für mehr Sicherheit im digitalen Zahlungsverkehr Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Kachelmann, Routerzwang, Adblock Plus

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+++ LG Köln: Adblock Plus zulässig +++ Rekordsumme: 635.000 Euro Schmerzensgeld für Jörg Kachelmann +++ EuGH zur Anwendung von Datenschutzrecht auf ausländische Gesellschaft +++ Safe Harbor: USA kritisiert Stellungnahme des Generalanwalts +++ Bundesrat äußert Bedenken bei freier Routerwahl Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Vermeintliche Abmahnwelle, Facebook, LSR

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+++ Aufregung um eine Abmahnung wegen Facebook-Share-Funktion +++ Erstes Urteil zum Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse +++ Europe versus Facebook liegt nun beim EuGH +++ German Wings-Absturz: Die Rolle des Datenschutzrechts +++ Gutachten stellt Sonderstatus von ARD und ZDF infrage +++ Netzneutralität: TK-Unternehmen klagen gegen Regelung der FCC Artikel vollständig lesen

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