Telemedicus

Tag Archives

Wochenrückblick: AI Act, ICANN, Chatkontrolle

, von 0 Kommentare

+++ Zulässigkeit der Verwertung von Enchochat-Daten

+++ EU-Parlament: Einigung bei Chatkontrolle

+++ EuGH: Anspruch auf Kopie der Patientenakte

+++ ICANN plant Maßnahmen gegen Domainmissbrauch

+++ EU sucht Einigung bei KI-Regulierung

Artikel vollständig lesen

Vorratsdatenspeicherung: Was wird sich ändern?

, von 0 Kommentare

Nach langen Diskussionen um die Vorratsdatenspeicherung scheint es nun Klarheit zu geben – zumindest vor Gericht. Am 14. August hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in zwei Verfahren entschieden, dass die Verpflichtungen von Telekommunikationsanbietern (TK-Anbietern) zur Speicherung von Daten „auf Vorrat“ unionsrechtswidrig sind. Spannend bleibt es aber dennoch, weil der politische Wille an einer Speicherung von Daten fortbesteht. Aber wie wird diese künftig aussehen?

Artikel vollständig lesen

DSGVO: Unterlassungsanspruch und immaterieller Schaden – zwei Dauerbrenner

, von 0 Kommentare

Am 26.09.2023 legte der Bundesgerichtshof (BGH) dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) einige Fragen zur Vorabentscheidung vor. Dabei geht es um zwei Themen, die die Streitlust der Jurist:innen schon des Öfteren herausgefordert haben: Lassen sich Unterlassungsansprüche aus der DSGVO ableiten und sperrt sie nationale Unterlassungsansprüche? Und was ist ein immaterieller Schaden nach der DSGVO?

Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: 1&1, Personalisierte Werbung, TikTok

, von 0 Kommentare

+++ 1&1 und Vodafone schließen Roaming-Vertrag

+++ Meta: Personalisierte Werbung nur mit Einwilligung

+++ LG Hamburg: Anerkennung als Drehbuchautor ist eine Meinung

+++ Verbraucher- und Datenschützer nehmen Pokémon Sleep unter die Lupe

+++ Geschäftliche E-Mails müssen nicht besonders verschlüsselt werden

+++ TikTok: Personalisierung der Inhalte soll deaktiviert werden können

Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Auskunftsrecht, TikTok, Google, DSGVO-Rechtsbehelfe

, von 0 Kommentare

+++ EuGH zum Auskunftsrecht in der DSGVO

+++ CNIL verhängt Millionenbußgeld gegen TikTok

+++ BKartA: Abmahnung gegen Googles Konditionen zur Datenverarbeitung

+++ EuGH: Keine Konkurrenz von verwaltungs- und zivilrechtlichen Rechtsbehelfen der DSGVO

+++ EuGH: Fiktive Namen für anonym geführte Vorabentscheidungsverfahren

Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: VDS, Recht auf Reparatur, Trusted Data Processor

, von , 0 Kommentare

+++ EuGH: VDS in Bulgarien rechtswidrig

+++ EU: Recht auf Reparatur

+++ DSGVO: Trusted Data Processor

+++ Digital Services Act in Kraft getreten

+++ BKartA weitet Untersuchung gegen Amazon aus

+++ BMJ: Vorläufig keine Abschaltung des Online-Handelsregisters

+++ Trumps Twitter-Profil wieder online

Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Löschungsanspruch, Cheats, Quick-Freeze

, von 0 Kommentare

+++ EuGH: Reichweite des Anspruchs auf Löschung

+++ BGH: Zulässigkeit von Cheats

+++ BSI: Cyber-Bedrohungslage so hoch wie nie

+++ BMJ: Quick-Freeze statt Vorratsdatenspeicherung

Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Fluggastdaten, Europol, Vorratsdatenspeicherung

, von 0 Kommentare

+++ EU-Ministerrat plant Umgehung des EuGH Fluggastdatenurteils

+++ EU-Datenschutzbeauftragter klagt gegen Europol

+++ EuGH: Generalanwalt für Prüfbefugnis der Kartellbehörden in Datenschutzfragen

+++ EuGH: Keine Anlasslose Vorratsdatenspeicherung

Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Fluggastdaten, Fanpages, Parkverbot für Teslas

, von , 0 Kommentare

+++ EuGH: Verarbeitung von Fluggastdaten muss auf das Notwendige beschränkt werden

+++ Hessischer Datenschutzbeauftragter: Landesregierung soll Facebook-Seite abschalten

+++ Polizei Berlin: Bedenken gegen Teslas auf Liegenschaften

+++ Debatte zur Digitalisierung der Justiz

+++ BGH: Verhandlung zu Anforderungen an Netzsperren

Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: E-Commerce, RT DE, IT-Sicherheit

, von 0 Kommentare

+++ EuGH: Online-Händler müssen über Garantie infor­mieren

+++ BVerwG: BMF muss Pro­to­kolle des Bei­rats her­aus­geben

+++ OLG Frankfurt: Spionagevorwurf gegen RT DE zulässig

+++ Generalanwalt zu Verarbeitung von Daten zu Sicherheitszwecken

+++ Evaluierungsbericht zum UrhWissG veröffentlicht

Artikel vollständig lesen

Newsletter

In Kooperation mit

Kommunikation & Recht

Hosting

Domainfactory